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28.02.2006
Arbeitsmarktpolitik
der Landesregierung vertieft soziale Ungerechtigkeit und
ist perspektivlos
Zur
Lage am Arbeitsmarkt im Februar 2006 erklärt Dr. Frank Thiel,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für
Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
26.02.2006
Gründungskonferenz
des Regionalverbandes Harz
Die
Kreisverbände
Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode laden ein zur Gründungskonferenz
des Regionalverbandes Harz der Linkspartei.PDS am 04.03.2006,
um 09.30 Uhr, ins Tagungszentrum der Proklin GmbH, Ditfurter
Weg 24, in Quedlinburg. >>> mehr
26.02.2006
Kein
Grund, die Verwaltungs- und Gebietsreform in Sachsen-Anhalt
zu loben
Ministerpräsident
Böhmer hat auf dem Landesparteitag der CDU am Wochenende
in Barleben ausdrücklich das Tempo bei der Verwaltungs-
und Gebietsreform gelobt. Hierzu erklärt Dr.
Helga Paschke: >>> mehr
24.02.2006
Unsoziale
Politik ist mit uns nicht zu machen
Zu
Ergebnissen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS
in
Magdeburg erklärt ihr Vorsitzender Wulf Gallert: >>>
mehr
24.02.2006
Die
Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS:
Deutschland braucht den Schub von LINKS!
Ganz
offenkundig braucht die deutsche Politik einen weiteren Schub von links.
Am 26. März 2006 - bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt,
Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - wird es zu
diesem Schub kommen. Weiter erklären Wulf
Gallert,
Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS und
Ulrich Maurer (WASG),
parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Deutschen
Bundestag: >>> mehr
24.02.2006
Linksbündnis
in Sachsen-Anhalt wieder handlungsfähig
Die
WASG Sachsen-Anhalt hat den Landesvorstand der Linkspartei.PDS
darüber
informiert, dass das Bundesschiedsgericht der WASG die Abwahl des Landesvorstandes
der WASG und die Neuwahl eines neuen geschäftsführenden Vorstandes
vom 21. Januar 2006 für unwirksam erklärt hat. Dazu der Landesvorsitzende
der Linkspartei.PDS Matthias Höhn: >>> mehr
24.02.2006
Rechtsextreme
Skinheadkonzerte - Kein Grund zur Entwarnung
Auch wenn
nach Angaben des Innenministeriums die Anzahl der offiziellen
rechtsextremen Skinheadkonzerte gesunken ist, gibt es aus
Sicht der Linkspartei.PDS keinen Grund zur Entwarnung. Weiter
erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr
24.02.2006
Zu
spät aufgestanden - Sachsen-Anhalt auf Übernahme
des Dienstrechtes nicht vorbereitet
In
den letzten Tagen zeichnet es sich immer deutlicher ab, dass
im Rahmen der Föderalismusreform die Länder für
das Dienstrecht zuständig werden. Weiter erklärt
Dr. Helga Paschke: >>> mehr
23.02.2006
Nur
gesetzlicher Mindestlohn wird gegenwärtiger Situation
gerecht
Zur
bekannt gewordenen möglichen Absicht der Bundesregierung, gesetzlichen
Mindestlohn einzuführen, erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, im
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und
Arbeit zuständig: >>> mehr
23.02.2006
Die
Linkspartei.PDS begrüßt Tätigkeit der Härtefallkommission
des Landes Sachsen-Anhalt
Der
Innenausschuss hat sich auf Antrag der Linkspartei.PDS mit
der Tätigkeit
der Härtefallkommission beschäftigt. Dazu erklärt
der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner: >>> mehr
23.02.2006
Keine
Art von Studiengebühren - Kürzungen im Hochschulbereich
rückgängig machen
Der
Landtagskandidat für die Linkspartei.PDS, Hendrik Lange aus Halle, erklärt
zum Umgang mit Langzeitstudiengebühren: >>> mehr
23.02.2006
Debatte
um Sitz des Landesverwaltungsamtes verkommt von der Provinzposse
zum Klamauk
Dr.
Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin und Mitglied
im Kompetenzteam
der Linkspartei. PDS zur Landtagswahl erklärt: „Die
Landesregierung hat kein Konzept zum Umgang mit Landesliegenschaften.
Es regiert das Prinzip Zufall.“ >>> mehr
23.02.2006
Übergange
zum Gymnasium als Chance begreifen, individuelle Förderung
verbessern - dann gelingt Schule
Matthias
Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im
Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt zu der Meldung, dass 800 Anmeldungen für
Tests zum Eintritt in das Gymnasium ohne entsprechende
Schullaufbahnempfehlung vorliegen: >>> mehr
22.02.2006
Millionenbeträge
für ehemaliges Flughafengelände Allstedt umsonst
investiert?
Zur
Antwort der Landesregierung auf eine
Kleine Anfrage von Dr. Angelika Klein, erklären Matthias Höhn
und Dr. Angelika Klein: >>> mehr
22.02.2006
Geplante
Kürzung von Mitteln gegen Rechtsextremismus politisch
instinktlos und auf keinem Fall hinnehmbar
Das
Bundesministerium für Familien, Frauen und Jugend will Projekte gegen
den Rechtsextremismus auf den Prüfstand stellen, ihre
Förderung neu ausrichten und Projektmittel kürzen.
Dazu erklärt
die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
22.02.2006
Erhöhung
der Mehrwertsteuer belastet die Falschen und schadet
der Wirtschaft
„Damit
hat die mitregierende SPD das erste große Wahlversprechen
gebrochen – vom Nein zur `Merkel-Steuer’ ist
ein Ja zur Mehrwertsteuer geworden“ erklärt
Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin und Mitglied
im Kompetenzteam der Linkspartei. PDS zur Landtagswahl. >>> mehr
22.02.2006
Gemeinsames
Informations- und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus
(GIAZ) verstößt klar gegen das Trennungsgebot
von Polizei und Geheimdiensten
Auch
nach der heutigen Beratung im Ausschuss für Inneres steht
für die Linkspartei.PDS fest, dass das Gemeinsames Informations-
und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus (GIAZ)
klar gegen das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten
verstößt. Weiter erklärt Matthias Gärtner:
>>> mehr
21.02.2006
Kritik
von UN-Sonderberichterstatter Muñoz ernstnehmen
- endlich Wende in der Bildungspolitik herbeiführen
Zur
scharfen Kritik von UN-Sonderberichterstatter Muñoz am deutschen
Bildungssystem erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn,
im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS verantwortlich für
Bildung: >>> mehr
21.02.2006
Schließung
der Zentralen Ausreiseeinrichtung in Halberstadt längst überfällig – Modellprojekt
gescheitert
Nach
Mitteilung des Innenministeriums wurden im Jahr 2005 aus
Sachsen-Anhalt insgesamt 413 Ausländer abgeschoben. Dazu
erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>>
mehr
21.02.2006
Mangelhafte
Rahmenbedingungen für kindgerechte Förderung
verlangen dringende Verbesserung
Derzeit
sei es noch nicht möglich, alle Kinder entsprechend
ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten zu fördern – so
der Sozialminister in der heutigen Presse. Weiter
erklärt Eva von Angern: >>> mehr
20.02.2006
Fußball
- WM im Focus der Polizei zeugt nicht von sportlicher Fairness
Innenminister
Klaus Jeziorsky stellte heute das sachsen-anhaltische Einsatzkonzept
der Polizei anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft
2006 in Deutschland vor.
Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
20.02.2006
Linkspartei.PDS
stellt Schulgesetzentwurf der Öffentlichkeit vor
Die
Linkspartei.PDS sieht mit Sorge, dass die Schule in Sachsen-Anhalt,
so wie
sie heute strukturiert ist, zu wenigen Kindern und Jugendlichen
ein solides Fundament für die eigene Lebensperspektive
bietet. Weiter erklärt Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr
20.02.2006
Endlich
Farbe bekennen - es geht es um mehr als um 18 Minuten
Zur
aktuell laufenden Auseinandersetzung im öffentlichen Dienst
erklärt Dr. Helga Paschke, Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
19.02.2006
Neubewertung
von Bildungsinvestitionen ist dringend geboten
Zu
Ergebnissen der gemeinsamen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung,
des
Bildungsvereins Elbe Saale und der Landtagsfraktion der
Linkspartei.PDS in Magdeburg erklärt der Spitzenkandidat
der Linkspartei.PDS Wulf Gallert: >>> mehr
19.02.2006
Bestehendes
Schulnetz jetzt stabilisieren!
Matthias
Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und
im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt: >>> mehr
18.02.2006
- Konferenz in Magdeburg
"Ostdeutschland
2020 - Innovation und Integration in Sachsen-Anhalt"
Die seit längerem in Sachsen-Anhalt geführte Zukunftsdebatte läuft
auch im Vorwahlkampf weiter. Dabei bewährt sich auch die auf gegenseitigem
Respekt beruhende politische Kultur des Landes, die die Zukunftsdebatte als eine
die gesamte Gesellschaft betreffende und ergebnisoffene Auseinandersetzung begreift;
sie aber nicht den Parteiegoismen unterwirft...
>>> mehr
17.02.2006
Sachsen-Anhalt
auf gutem Weg?
Vierzehn mal Nein zu einer CDU-geführten Landesregierung!
Vor
vier Jahren haben die jetzigen Regierungsparteien Sachsen-Anhalt
in Grund und Boden geredet – jetzt jubeln sie es zum
Shootingstar hoch. Beides ist so unredlich wie falsch. Und
es verbaut den Blick auf einen tatsächlich guten Weg
in die Zukunft, auf dem die Stärken genutzt und ausgebaut
werden, um die Schwächen zu überwinden. Die Bilanz
der CDU-geführten Landesregierung ist traurig: >>> mehr
16./17.02.2006
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr 17.02.2006
Böhmer
lehnt Mindestlohn beim Rettungsdienst ab
Zu Äußerungen
von Ministerpräsident Böhmer in der heutigen Debatte
zum Rettungsdienstgesetz erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, im
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS verantwortlich für
Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
17.02.2006
Föderalismusreform
kann zu einem Desaster für die Umwelt werden - Auch
die Länder haben langfristig den Schaden
Am
6. März
2006 treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder,
um über die Föderalismusreform zu beraten. Hierzu
erklärt Prof. Dr. Volker Lüderitz,
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr
16.02.2006
Bildungszugang
muss vom Geldbeutel der Eltern unabhängig gemacht
werden - auch bei Schülerbeförderung
Matthias
Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im
Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt: >>> mehr
16.02.2006
EU-Dienstleistungsrichtlinie
- große Koalition im EU-Parlament für faulen
Kompromiss
Zum
Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament über
die
EU-Dienstleistungsrichtlinie erklärt Dr. Angelika Klein,
europapolitische Sprecherin und Mitglied im Kompetenzteam
der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr
15.02.2006
Aktionsprogramm „Jugend
für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ braucht
eine Zukunft
Zum
erneuten Anstieg rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt in 2005
erklärt
die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
14.02.2006
Fatale
Fehlentscheidung der Landesregierung
Zum
Kabinettsbeschluss hinsichtlich des Landesverwaltungsamtes
erklärt der
raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr
13.02.2006
Polizeiarbeit
kennt keine Grenzen
In
Halle wurde heute eine Vereinbarung über die weitere Zusammenarbeit
zwischen der Polizei von Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen
und Thüringen hinsichtlich der Aus- und Weiterbildung
von PolizistInnen unterzeichnet.
Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
13.02.2006
Fußballweltmeisterschaft
in der Altmark unterstützen
Anlässlich
der turnusmäßigen Beratung der behindertenpolitischen
Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen im Bundestag
und in den Landtagen, die am 13. Februar 2006 in Magdeburg
stattfand, erklärt der behinderten- und tourismuspolitische
Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Dr.
Ilja Seifert: >>> mehr
13.02.2006
Arbeitslosengeld-II-Kürzungen
für junge Erwachsene unter 25 - weitere soziale Segnung
der SPD in einer Großen Koalition
Zu
den geplanten Kürzungen des Arbeitslosengeldes II für
junge Erwachsene unter 25 Jahren erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft
und Arbeit: >>> mehr
13.02.2006
Mehr
Stunden für die Sekundarschulen – Schritt
in die richtige Richtung, aber in dieser Form wird Hauptschulbildungsgang
zementiert
Zum
Sonderprogramm des Kultusministeriums für die Sekundarschulen erklärt
Matthias Höhn, MdL und im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS
für Bildung verantwortlich: >>> mehr
12.02.2006
Schulaufsicht
und Evaluation sollen enger zusammenrücken
Mit
Blick auf die weitere innere Entwicklung von Schulen in Sachsen-Anhalt
erklärt Matthias Höhn (MdL), Landesvorsitzender
der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam seiner Partei
zuständig
für Bildung: >>> mehr
12.02.2006
Böhmers
Forderung ist Augenauswischerei
Zu
Forderungen Ministerpräsident Böhmers nach branchenspezifischen
Mindestlöhnen erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
11.02.2006
Armutszeugnis
- Landesregierung bleibt Personalkonzept schuldig
Zum
Ausbleiben des Personalkonzepts der Landesregierung erklärt Dr.
Helga Paschke, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung
und Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr
10.02.2006
Gegen
die Abschaffung des Jugendstrafrechts durch die Hintertür
Justizminister
Becker unterstützt ausdrücklich, dass Straftaten
Heranwachsender grundsätzlich nach dem allgemeinen Strafrecht
geahndet werden sollen. Hierzu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin,
Eva von Angern, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>>
mehr
10.02.2006
Demonstration
gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie notwendiger denn je
„Der
als großer Erfolg verkündete Kompromiss von Konservativen
und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in der
Frage des Herkunftslandprinzips ist nichts anderes als ein
weitgehendes Einknicken der Sozialdemokraten auf die Linie
der Konservativen“, erklärt Dr. Angelika Klein,
Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS zu den Landtagswahlen. >>>
mehr
10.02.2006
Versagen
der Landesregierung auf der ganzen Linie
Zum
drohenden AUS für den Waggonbau Ammendorf erklärt der wirtschaftspol.
Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
10.02.2006
Resozialisierung
muss im Strafvollzug beginnen
Zu
der geplanten massiven Beschneidung von Maßnahmen zur Resozialisierung
von Strafgefangenen gemäß einem Gesetzentwurf
des Bundesrates auf Initiative Hessens erklärt die
rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge,
Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
10.02.2006
Streit
um Sitz des Landesverwaltungsamtes verkommt zur Provinzposse
Zur
aktuellen Entwicklung um den künftigen Sitz des Landesverwaltungsamtes
erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika
Klein, Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS zur
Landtagswahl: >>> mehr
09.02.2006
Die
Kindertagesstätte der Zukunft – Erwartungen
und Vorhaben
Die
Linkspartei.PDS hat vorhandene Strukturen und Ressourcen
auf ihre Wirksamkeit
hin überprüft und daraus Schritte und Forderungen
zur Behebung vorhandener Probleme entwickelt. Weiter erklärt
Eva von Angern: >>> mehr
09.02.2006
Binnenschifffahrt
sollte geistige Anleihen bei der Rübelandbahn nehmen
Die
vom Sodawerk Staßfurt bei 1.500 t Ladung gezogenen Wirtschaftlichkeitsgrenze
des Binnenschiffstransportes legt nach Auffassung des umweltpolitischen
Sprechers der Linkspartei.PDS, Dr. Uwe-Volkmar Köck,
den Finger in die offene Wunde. >>> mehr
09.02.2006
Politik
der EU-Kommission befördert Nationalismus und Rechtsextremismus
- Dienstleistungsrichtlinie muss gestoppt werden!
Der
Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, erklärt
zum Protest gegen die geplante Entscheidung des Europarlaments über
die EU-Dienstleistungsrichtlinie: >>> mehr
08.02.2006
Rechtsextremistischen
Kräften keinen Raum lassen
Im
Prozess um den Vertrieb der so genannten Schulhof-CD mit
rechtsextremistischen Inhalten ist der Angeklagte am Mittwoch
vom Amtsgericht Stendal
freigesprochen worden. Dazu erklärt die rechtspol. Sprecherin
der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der
Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr
08.02.2006
Notwendigkeit
der Einrichtung einer Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt
bestätigt
Zum
heutigen Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission
im Jahr 2005 erklärt die rechtspol. Sprecherin der
Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der
Linkspartei.PDS: >>> mehr
08.02.2006
Exzellenzinitiative – Hochschulwettbewerb
mit ungleichen Chancen
Zur
Position der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr.
Annette Schavan zur Exzellenzinitiative erklärt Dr.
Petra Sitte, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS
zur Landtagswahl: >>> mehr
08.02.2006
Debatte
um Föderalismusreform ist Populismus pur
„Eigentlich
kann man nur sagen, Guten Morgen SPD“ erklärt
Dr. Angelika Klein, Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS
zur Kritik von Jens Bullerjahn, SPD, an Teilen der Föderalismusreform. >>> mehr
07.02.2006
Förderprogramm
für arbeitslose Frauen ist eine Nummer zu klein,
um gleichstellungspolitisch umzusteuern
Prinzipiell
ist die Aktivität der Landesregierung zur Förderung
von Praktikummaßnahmen für arbeitslose junge Mütter
nicht abzulehnen. Weiter erklärt Birke
Bull,
Sozialpolitische Sprecherin: >>> mehr
07.02.2006
Marktbeherrschenden
Stellung im Mediensektor verhindern
Zur
Ablehnung des Bundeskartellamtes hinsichtlich der Übernahme von
50 Prozent der n-tv-Anteile durch RTL erklärt der medienpol.
Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: >>> mehr
06.02.2006
EU-Mittel
für die neuen Länder nicht noch weiter reduzieren
Die
europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Eva
Wybrands hat die
Landesregierung für die Konzentration der EU-Fördergelder
ab 2007 auf Wachstum und Beschäftigung gelobt. Hierzu
erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpol. Sprecherin: >>> mehr
06.02.2006
Die
Linkspartei.PDS für breiten Hochschulzugang - mehr
selbständige Arbeit in gymnasialer Oberstufe verankern
Matthias
Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im
Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt zu Fragen des Hochschulzugangs und zu gymnasialer
Oberstufe: >>> mehr
06.02.2006
Landesregierung
ist nicht in der Lage, Auskunft zu Parkgebühren
auf eigenen Liegenschaften zu machen
Bereits
vor geraumer Zeit war die Landesregierung aufgefordert
worden, Auskunft über die Erhebung von Parkgebühren
auf landeseigenen Immobilien zu erteilen. Weiter erklärt
Dr. Angelika Klein,
finanzpol. Sprecherin: >>> mehr 06.02.2006
Trotz
positiver Kriminalitätsstatistik aktuelle Situation
und Motivation unter Polizeibeamten besorgniserregend
Zur
Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das
Jahr 2005 durch den Innenminister erklärt die rechtspol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
05.02.2006
Kritik
von GEW und Landesschülerrat ist trauriges Armutszeugnis
für Bildungspolitik von Landesregierung und Koalition
Zur
Kritik von GEW und Landesschülerrat an der Ausstattung der
Schulen mit Computern und an mangelnder Motivation von Lehrerinnen
und Lehrern erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
05.02.2006
Exzellenzinitiative
OST ist vernünftige Forderung
Zum
Vorschlag vom Prorektor der Martin-Luther-Universität Neubert
für eine Exzellenzinitiative OST erklärt Dr. Petra
Sitte, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für
Hochschulpolitik: >>> mehr
04.02.2006
Die
Linkspartei.PDS zum Zustand der Straßen und Brücken
im Land
Zur
Studie der IHK Halle-Dessau zum Zustand der Straßen und Brücken
im Land meint der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank
Thiel, der zugleich im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS
für den Bereich Wirtschaft und Arbeit zuständig
ist: >>> mehr 04.02.2006
Landesverwaltungsamt
in Halle-Neustadt ansiedeln
Die
Linkspartei.PDS fordert eine klare Entscheidung zum Sitz
des Landesverwaltungsamtes
und ist der Auffassung, dass das Objekt in Halle-Neustadt
- die Scheibe C - dafür prädestiniert ist. Weiter
erklärt Dr.
Uwe-Volkmar Köck,
raumordnungspol. Sprecher: >>> mehr
Netzwerk
für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt:
Aufruf zur Landtagswahl
Sachsen-Anhalt
braucht Demokratie, Toleranz
und Offenheit für andere Kulturen:
Das
DVU-Desaster von 1998 darf sich nicht wiederholen! >>> mehr
03.02.2006
Weg
für die Verabschiedung eines Gedenkstättenstiftungsgesetzes
des Landes Sachsen-Anhalt geebnet
Zur
bevorstehenden Verabschiedung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes im
Landtag erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
03.02.2006
Die
Linkspartei.PDS für Ausbau der Lehrerausbildungskapazitäten
und breiten Hochschulzugang
Matthias
Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und
im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt zu Lehrerausbildung und gymnasialer Oberstufe: >>> mehr
03.02.2006
Drohenden
Investitionsstau bei Kindertagesstätten rechtzeitig
abwenden
Die
Landkreise und kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts haben für
die Zeit der zweiten EU-Strukturfonds-Förderperiode
von 2007 bis 2013 einen Investitionsbedarf für Kindertagesstätten
in Höhe von 176 Millionen Euro angemeldet. Weiter
erklärt Eva von Angern, Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin:
>>> mehr
03.02.2006
Nationalpark
Harz – Niedersachsen ist am Zug
Sachsen-Anhalt
hat in Wernigerode die vereinbarten
Abteilungsleiterstellen besetzt. Hierzu erklärt Ulrich Kasten
Stellv. Umweltpolitischer Sprecher: >>> mehr
03.02.2006
Gelder
für Hartz IV müssen umgehend freigegeben werden
Wie
heute bekannt wurde, hält die Bundesregierung im Haushalt
vorgesehenen Mittel zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen
zurück. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
02.02.2006
Forderung
von Stockmann nach EU-Infrastrukturfond geht an der Realität
vorbei
„Es
ist richtig, dass alle Regionen in den neuen Bundesländern
bedingt durch den Beitritt von zehn Mitgliedsstaaten 2004
in der EU-Strukturfondperiode 2007- 2013 weniger Mittel
aus Brüssel erhalten“ erklärt dazu Dr.
Angelika Klein finanz- und europapolitische Sprecherin
der Linkspartei.PDS. >>> mehr
02.02.2006
Hartz-Gesetze
führen zu einer Bilanz des Scheiterns
Zur
Bewertung der Hartz-Gesetze erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied im Kompetenzteam der
Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
02.02.2006
SPD
im Spannungsfeld zwischen Zukunftsvisionen und politischem
Durchsetzungswillen?
Zur
Ansichten der SPD zu einer Gebietsreform in Sachsen-Anhalt
bemerkt
Dr. Helga Paschke, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung
und Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur
Landtagswahl: >>> mehr
02.02.2006
Nachträgliche
Sicherungsverwahrung bleibt auch nach Entscheidung des
Bundesgerichtshofes mehr als zweifelhaft
Zur
Entscheidung der Karlsruher Richter zur nachträglichen Sicherheitsverwahrung
erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS
zur Landtagswahl: >>> mehr
02.02.2006
Die
Linkspartei.PDS zu den katastrophalen Sitzenbleiberquoten
in Sachsen-Anhalt
Zu
den gestrigen Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes
in Wiesbaden über die Quoten der Schülerinnen
und Schüler, die einen Schuljahrgang wiederholen müssen
erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der
Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam seiner Partei zuständig
für
Bildung: >>> mehr
02.02.2006
Sozialpolitisches
Programm von Kley widerspricht den durch die Landesregierung
geschaffenen Tatsachen und Unterlassungen
Zum
von Minister Kley vorgelegten sozialpolitischen Programm
erklärt
die sozialpol. Sprecherin der Fraktion Birke Bull, Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr
01.02.2006
Linkspartei.PDS
für Reform der Sekundarschule und für polytechnische
Bildung an allen Schulen
Zu
den Äußerungen
der Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) aus Anlass
einer Bildungspolitischen Konferenz in Halle erklärt
Matthias Höhn, MdL der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam
seiner Partei zuständig für Bildung: >>>
mehr
01.02.2006
KZ-Gedenkstätte
Lichtenburg in Prettin nunmehr Bestandteil des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
Zu
den Ergebnissen der
Beratungen im Innenausschuss des Landtages zum Entwurf
eines Gedenkstättenstiftungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr
01.02.2006
Sozialarbeit
an Schulen: Späte Einsicht dank Europa?
Die Landesregierung
beabsichtigt, im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode von
2007 bis 2013 ein Programm zur Senkung der hohen Schulabbrecherquote
in Sachsen-Anhalt aufzulegen. Hierzu erklärt Eva von
Angern: >>> mehr
01.02.2006
Landesprogramm
für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus
ist überfällig
Die
Linkspartei.PDS begrüßt, dass nun auch Grünen-Chefin Roth
fordert, ein Landesprogramm gegen Rechts zu erarbeiten. Dazu
erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS
zur Landtagswahl: >>> mehr
01.02.2006
Mitteldeutsche
Kooperation im Bildungsbereich dringend gebotene Notwendigkeit
Anlässlich
der heutigen Bildungskonferenz „Schule in Mitteldeutschland“ in
Halle erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender
der Linkspartei.PDS und Bildungsexperte im Kompetenzteam
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
01.02.2006
Lehrerausbildung
in Halle muss nachhaltig gestärkt werden
Das
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Hochschulpolitik,
die Bundestagsabgeordnete Dr. Petra Sitte erklärt
angesichts erneut aufbrechender Probleme in der Lehrerausbildung
in
Halle: >>> mehr
01.02.2006
Die
Linkspartei.PDS begrüßt Scheitern der Übernahme
von ProSiebenSat.1 durch Springer
Zur
gescheiterten Übernahme
von ProSiebenSat.1 durch Springer erklärt der medienpol.
Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: >>> mehr
01.02.2006
Weiterbildung
soll zu entscheidendem Standortvorteil für Sachsen-Anhalt
werden
Die
Sprecherin für Berufsbildungspolitik der Fraktion Edeltraud Rogée
erklärt zur Lage auf dem Gebiet der Weiterbildung: >>> mehr
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