29.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Späte Rücknahme der Standortentscheidung
zu Finanzämtern. Angesichts
der Rücknahme der Entscheidungen zu den Standorten der
Finanzämter in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete
Dr. Helga Paschke:>>>mehr
28.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Zustimmung zu Programm gegen Schulversagen
- Landesregierung muss ganzes Spektrum sozialpädagogischer
Arbeit an Schulen entwickeln und dauerhaft sichern. Die
bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler
erklärt zur Vorstellung
des Programms der Landesregierung gegen Schulversagen:>>>mehr
28.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Millionen für gemeindliche Zusammenschlüsse
ohne gesetzliche Grundlage? Zur
heutigen Verabschiedung eines Runderlasses zur Zahlung
von 35 Mio.
Euro für Gemeindezusammenschlüsse erklärt
das Mitglied des Innenausschusses, Dr. Helga Paschke:>>>mehr
25.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Fragwürdiger Umgang der Landesregierung
mit Immobilien geht weiter. Dr.
Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
erklärt:>>>mehr
24.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Stärkung demokratischer Strukturen ist
wichtiger als NPD-Verbotsdebatte. Zu Überlegungen
Ministerpräsident Böhmers hinsichtlich eines NPD-Verbots
erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge:>>>mehr
24.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Neuen Verkehrsverbund fahrgastfreundlich gestalten. Zu
Plänen
von Verkehrsminister Daehre, einen zweiten Verkehrsverbund
in Sachsen-Anhalt zu schaffen, erklärt der verkehrspol.
Sprecher der Fraktion Uwe Heft:
>>>mehr
24.08.2007
Fraktion
DIE LINKE:
Stadtumbau bedarf der radikalen Änderung
der Förderpraxis - neuer Fassadenanstrich
ist zuwenig
Zur
Absicht von Minister Daehre, beim
Stadtumbau künftig stärker
die Sanierung privater Altbauten
fördern zu wollen,
erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau
und Wohnungspolitik Guido Henke: >>>
mehr
23.08.2007
Nach
dem Mindestlohn nun die Kinderbetreuung - SPD spielt falsch . Zu
den neuerlichen sozialpolitischen Ankündigungen der
SPD in Sachsen-Anhalt
erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN
in Sachsen-Anhalt und
Mitglied des Parteivorstandes:>>>mehr
23.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Frau Dr. Kuppe träumt von Veränderungen,
die bereits lange Realität sein könnten! Zum
Interview der Sozialministerin in der Volksstimme vom
23.08.07 erklärt
die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin
der Fraktion
Eva von Angern:>>>mehr
22.08.2007
Fraktion
DIE LINKE zum Beginn des neuen Schuljahres
Zum
Beginn des neuen Schuljahres erklärt Jutta Fiedler, bildungspolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: >>>
mehr
22.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Leistungselemente in der Justiz nur zeitgem äß. Anlässlich
eines Treffens der Justizstaatssekretäre in Berlin
hat sich Sachsen-Anhalts Justizstaatssekretär Burkhard
Lischka (SPD) für Leistungsprämien - und zulagen
im Justizbereich ausgesprochen. Hierzu erklärt die
innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>>mehr
22.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Bildungsmonitor trotz Ausrichtung auf Arbeitsmarkt
ernst nehmen. Die
bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler
erklärt zur Veröffentlichung
des Bildungsmonitors 2007:>>>mehr
21.08.2007,
Fraktion
DIE LINKE: Bertelsmann-Studie - Sachsen-Anhalt erhält
Bestnoten im „Schein“ und Mittelmäßigkeit
im „Sein“. Zur
jüngst
erschienen Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt der
wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>>mehr
21.08.2007
Kinderarmut
kein Thema für den Ministerpräsidenten?
Zur
Aussage des Ministerpräsidenten, dass er keinen Grund erkennen
könne, die gegenwärtigen Angebote in der Kinderbetreuung
erhöhen zu müssen, erklärt die kinder-,
jugend- und familienpolitische
Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:
>>> mehr
20.08.2007
Überfällige
Veränderung in der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt
- SPD-Schritt
in die richtige Richtung
Zum
Vorstoß der
sozialpolitischen Sprecherin
der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne,
den Rechtsanspruch für
Kinder erwerbsloser Eltern von fünf auf sieben Stunden
auszuweiten, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische
Sprecherin der Fraktion Eva
von Angern: >>> mehr
20.08.2007
Koalitionsfraktionen
beim Kampfhundegesetz (ineinander) verbissen
Angesichts
der mahnenden Worte von Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer (CDU) hinsichtlich der Auflösung der
verhärteten Fronten zwischen SPD und CDU beim geplanten
Kampfhundegesetz erklärt die rechts- und innenpolitische
Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>> mehr
17.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig . Zu
Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot
im öffentlichen
Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion
Heidelinde Penndorf: >>>mehr
17.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Bekämpfung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt
muss höchste Priorität auf der politischen
Agenda haben - im Land und in der Kommune!. Zum
heute in der Volksstimme erschienen Beitrag „81.000
Kinder im Land leben von Hartz IV“ erklärt die
kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva
von Angern:>>>mehr
17.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Schwächung des kommunalen Spitzenverbandes
wäre keine gute Lösung. Zu
den heute bekannt gewordenen Absichten kleiner Gemeinden,
aus dem Städte- und Gemeindebund austreten zu wollen,
erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga
Paschke:>>>mehr
16.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Ermutigung für Polizistinnen und Polizisten
im Kampf gegen Rechtsextremismus. Zur
Ankündigung
des Präsidenten der künftigen Polizeidirektion
Nord, Johann Lottmann, den Einsatz der Polizei gegen extremistische
Aktivitäten künftig zur Chefsache machen zu wollen,
erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge:>>>mehr
15.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Biotechnologiestreit - Paradigmenwechsel in
Forschungsförderung ohne Vorankündigung. Zur
aktuellen Debatte um die Biotechnologie in Sachsen-Anhalt
erklärt
der Umweltpolitiker
Dr. Uwe-Volkmar Köck:>>>mehr
15.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Zentralabitur ermöglicht Ländervergleich
- erzeugt es auch gute Schule?. „Auch
wenn sich durch ein zentrales Abitur Ergebnisse besser vergleichen
lassen, werden diese allein dadurch nicht im Selbstlauf besser“,
warnt Jutta Fiedler, bildungspolitische Sprecherin der
Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt:>>>mehr
14.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Verschärftes Recht gegen Rechte läuft
ins Leere. Sachen-Anhalts
Kabinett hat heute beschlossen, eine Bundesratsinitiative
gemeinsam mit Brandenburg auf den Weg zu bringen, um extremistische
Gewalttaten härter zu bestrafen. Hierzu erklärt
die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun
Tiedge:>>>mehr
14.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Studiermöglichkeiten in Sachsen-Anhalt
zielstrebig entwickeln.Zur
heute vom Kultusminister vorgestellten Entwicklung der
Studierendenzahlen bis 2020 erklärt Hans-Joachim Mewes,
bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im
Landtag von Sachsen-Anhalt:
>>>mehr
14.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Anhebung der Hartz IV-Regelsätze ist eine
Frage der Menschenwürde. Anlässlich
der aktuellen Debatte um die Notwendigkeit der Erhöhung
der Regelsätze für den Hartz-IV-Bereich gilt
zuallererst festzuhalten, dass diese sich zwingend aus
der Konstruktion
des Hartz-IV-Gesetzes ergeben.>>>mehr
14.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Wer bezahlt den „Kommunal-Kombi“? Zur
Absicht von Wirtschaftsminister Haseloff, das Projekt Bürgerarbeit
durch den „Kommunal-Kombi“ zu ersetzen, erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:>>>mehr
13.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Keinerlei Rechtfertigung für die Toten
an der Mauer. Aus
Anlass des 46. Jahrestages des Mauerbaus erklärt der Vorsitzende
der Fraktion Wulf Gallert: „Anlässlich
des 46. Jahrestages des Mauerbaus tun wir gut daran, an die
Erklärung des Parteivorstandes der PDS zum 13. August
2001 zu erinnern. Auch die Mitglieder der neuen Partei DIE
LINKE fühlen sich dieser Erklärung verpflichtet,
in der es u.a. heißt: >>>mehr
13.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Kosten des Finanzstandortes Harz Thema einer
Sondersitzung des Finanzausschusses. Die
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion
haben eine Sondersitzung
des Finanzausschusses zu den Kosten des künftigen Standortes
des Finanzamtes im Harz beantragt. Dr. Angelika Klein, haushaltpolitische
Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu: >>>mehr
11.08.2007
Mahnwache in Burg 11.08.2007,-10.00 Uhr auf dem Magdalenplatz
(Zentrum)
Auf
Grund der geplanten Demonstration „Rechter“ und
dem brutalen Übergriff auf eine vietnamesiche Familie
in Burg , ist eine Gegenaktion in Burg gemeinsam mit ALLEN
Parteien der Region, sozialen Einrichtungen, Kirche und
weiteren geplant.>>>mehr
10.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Zum internen Streit in der Handwerkskammer Magdeburg.Vor
dem Hintergrund des heutigen Volksstimme-Artikels über
den internen Machtkampf in der Handwerkskammer Magdeburg
und die Streitigkeiten zwischen Kammerpräsident und
Hauptgeschäftsführerin erklärt der Abgeordnete
der Fraktion DIE LINKE, Guido Henke:>>>mehr
10.08.2007
Auslagerungspläne
der Telekom für Beschäftigte
und für die Region mit fatalen Folgen. Veräußerungen
stoppen! Zur
drohenden Auslagerung der Telekom-Kundenniederlassung Spezial
in die Tochtergesellschaft Vivento Customers Service erklärt
die Bundestagsabgeordnete Petra Sitte, Fraktion DIE LINKE:>>mehr
10.08.2007
Tour
durch Sachsen-Anhalt – unser
Bundestagsabgeordneter bereiste Ende Juli das Land. Sommer,
Sonnenschein und blauer Himmel, bei diesen Voraussetzungen
könnte man meinen, dass so eine Sommertour durch Sachsen-Anhalt
des Bundestagsabgeordneten Jan Korte etwas Erholsames an
sich hat. Doch weit gefehlt...>>>mehr
09.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Regionaler Ausschuss „Sicherer Fußball
in Sachsen-Anhalt“.Bezug
nehmend auf die gestrige Ankündigung des Innenministers
und des Präsidenten des Fußballverbandes Sachsen-Anhalts
erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE
LINKE, Dr. Detlef Eckert: >>>mehr
07.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform. Zum
heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform
erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga
Paschke, MdL:>>>mehr
06.08.2007
Fraktion
DIE LINKE:
Stopp der Bürgerarbeit in Magdeburg stellt die Frage
nach der Seriosität
des Wirtschaftsministers.
Im
Zusammenhang mit dem Stopp der Bürgerarbeit erklärt
der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: >>>mehr
06.08.2007
Fraktion
DIE LINKE: Polizei-Einsatz in Sangerhausen. Im
Zusammenhang mit dem Einsatz der Polizei bei einer NPD-Veranstaltung
in
Sangerhausen am vergangenen Samstag erklärt der Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: >>>mehr
01.08.2007
Petra
Sitte: Projekt Bürgerarbeit auf neue Grundlage
stellen. Zur
Ankündigung des Wirtschaftsministers Haseloff, in
Sachsen-Anhalt keine neuen
Projekte im Rahmen des Modells Bürgerarbeit aufzulegen,
erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Sitte, Fraktion
DIE LINKE:>>>mehr