Fraktion
DIE LINKE
im Landtag Sachsen-Anhalt
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Fraktion
DIE LINKE: Frau Dr. Kuppe träumt
von Veränderungen, die bereits lange Realität sein könnten!
Zum Interview der Sozialministerin
in der Volksstimme vom 23.08.07 erklärt die kinder-, jugend-
und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:
„Die Vorschläge von Frau Dr. Kuppe zur Verbesserung
der Situation der Kinder in Sachsen-Anhalt klingen toll. Jedoch
scheint sie vergessen zu haben, dass sie es war, die mit verhindert
hat, dass all diese Dinge bereits in Sachsen-Anhalt Realität
sind.
Gemeinsam mit CDU und
FDP hat sie 2003 dafür Sorge getragen,
dass das KiFöG in Kraft trat.
Gemeinsam mit CDU und FDP hat sie sich 2005 gegen den Volksentscheid
stark gemacht und damit die Rückkehr zum Ganztagsanspruch
verhindert.
Doch auch schon zu dieser
Zeit war bekannt, dass Kinder ein Armutsrisiko sind, dass soziale
Armut mit Bildungsarmut einhergeht, dass nur
die besten Förderbedingungen gute Lebenschancen bedeuten.
Noch bei der Einbringung
des Gesetzentwurfes der Linken zur Kinderbetreuung und -bildung
im November 2006 ließ das Sozialministerium
verlauten, dass es „keines gesetzlich verankerten Ganztagsanspruches
für alle Kinder bedarf, wenn Einzelhilfen bereits heute gewährt
werden.“
Das Umdenken der Sozialministerin
lässt hoffen. Aber es drängt
sich der Verdacht auf, dass es sich hier nur um eine der berühmten „Sonntagsreden“ handelt,
weil sich der bundespolitische Wind gedreht hat. Das wäre
für viele Kinder in Sachsen-Anhalt fatal. Sie sind auch auf
die Politik angewiesen, die Politik in Sachsen-Anhalt entscheidet
mit über ihre Zukunft.
Die Fraktion der Linkspartei.PDS
hat mit „Sachsen-Anhalt
2020“ im Jahr 2006 ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept
für Sachsen-Anhalt vorgelegt. Wir wollen Sachsen-Anhalt trotz
demografischen Wandels, trotz komplizierter Bedingungen in Wirtschaft,
Bildung, und Wissenschaft, trotz sinkender finanzieller Zuschüsse
auf den Kurs eines innovativen und sozial stabilen Landes bringen,
in dem es auch für junge Leute eine lebenswerte Zukunft gibt.
Die haushaltspolitischen
Schwerpunkte der LINKEN für den
Doppelhaushalt 2008/09 sowie für die Legislaturperiode bis
2011 umfassen daher unter anderem: die Förderung von Bildung
und Wissenschaft (31 Mio. € für die Kinderbetreuung,
30 Mio. € für die Hochschulen, Erhöhung der Effizienz
in den Schulen). Dazu kann sich Ministerin Kuppe ja nun verhalten.“
Magdeburg, 23. August 2007
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