02.04.2005
Magdeburg
FORUM
Parteireform >>> mehr
Anfahrtsbeschreibung
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31.03.2005
Stagnation
statt Belebung
Zur
Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat März erklärt
der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: >>>
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30.03.2005
PDS
begrüßt Straßburger Urteil zu Bodenreform - Auffassung
der PDS bestätigt
Zum
Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
(EGMR) zur Klage von Alteigentümern erklärt der agrarpol.
Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: >>> mehr
30.03.2005
Statistik-Spiele
bei Polizeidichte befördern öffentliche Sicherheit nicht
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bekräftigt
die Position der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hinsichtlich
der Polizeidichte nicht von Statistik-Spielen, sondern von den
realen Aufgaben und Belastungen der Polizei auszugehen. Weiter
erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher:
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30.03.2005
Ausufernder
Niedriglohnsektor schadet dem Standort Deutschland
Am 6. April 2005 führt die PDS-Fraktion eine
Konferenz zum Thema Sind Tarifverträge Relikte der
Vergangenheit? durch. Es geht vor allem um die Frage, welche
Konsequenzen ein sich entwickelnder Niedriglohnsektor für
Sachsen-Anhalt hat. Wir wollen der Frage nachgehen, ob durch geringe
Bezahlung und weiteren Sozialabbau die wirtschaftliche Entwicklung
in Sachsen-Anhalt vorangebracht werden kann. >>> mehr
30.03.2005
Landesvorstand
zu Vorwürfen gegen PDS-Landtagsabgeordneten
Der
Landesvorstand der PDS hat sich am Dienstag mit dem Vorwurf gegen
den Landtagsabgeordneten Stefan Gebhardt, kinderpornographisches
Material besessen und verbreitet zu haben, befasst und erklärt
dazu: >>> mehr
25.03.2005
PDS
zu Vorwürfen gegen einen Abgeordneten der Landtagsfraktion
In
den vergangenen Tagen war Medien zu entnehmen, dass gegen einen
PDS-Landtagsabgeordneten wegen des Besitzes und der Verbreitung
von kinderpornographischem Material ermittelt wird. Dazu erklärt
die PDS-Landtagsfraktion: >>> mehr
24.03.2005
Konteneinsichtsmöglichkeit
durch Ämter ist weiterer Schritt in der langen Kette des
Abbaus von Freiheitsrechten Zu dem im April in
Kraft tretenden Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit
stellt der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner
fest: >>> mehr
23.03.2005
Ostermarsch
am 27. März zur Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe
in Gardelegen setzt Zeichen
Der
Landesvorstand der PDS gehört auch dieses Jahr zu den AufruferInnen
zum Ostermarsch und wird sich daran beteiligen. Dazu
erklärt Dr. Rosemarie Hein, PDS-Landesvorsitzende: >>>
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23.03.2005
PDS-Landtagsfraktion
am 29. März 2005 im Landkreis Aschersleben-Staßfurt
Zum Auftakt ihrer Frühjahrstour in Landkreise und Kommunen
besucht die PDS-Landtagsfraktion am 29. März 2005 den Landkreis
Aschersleben-Staßfurt. >>> mehr
23.03.2005
Landesforstverwaltung
braucht gesicherte Zukunft
Zu
Plänen der Landesregierung für eine Reformierung der
Landesforstverwaltung erklärt der forstpolitische Sprecher
der Fraktion Harry Czeke: >>> mehr
22.03.2005
Landesregierung
versperrt zukunftsfähigen Kommunalstrukturen und moderner
Verwaltung den Weg
Zum
heute vorgestellten Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes
erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>>
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23.03.2005
Weißenfels
Aktuelle
Veranstaltungen der Kommission Politische Bildung >>>
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18.03.2005
Hettstedt
Kinopremiere
im Fuxbau: Dok-Film "Helbra" mit Regisseur Mario Schneider
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18.03.2005
Sachsen-Anhalt
braucht neue Schule für längeres gemeinsames Lernen
Zur
Perspektive der Schullandschaft in Sachsen-Anhalt erklärt
die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein: >>>
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18.03.2005
Landesforstverwaltung
ist keine Wiese für Privatisierungsspiele
Zu
Plänen der Landesregierung für eine Forstreform und
zu dem vorgelegten Gutachten "Optimierung der Landesforstverwaltung
erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>>
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17.03.2005
Senkung
der Körperschaftssteuer hilft in Sachsen-Anhalt den Unternehmen
nicht, verschärft aber die Finanzkrise des Landes
Die vom Bundeskanzler angekündigte Senkung der Unternehmenssteuer,
insbesondere die Senkung der Körperschaftssteuer, wird in
Sachsen-Anhalt negative Auswirkungen haben. Weiter erklärt
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr
17.03.2005
Probleme
des Stadtumbaus sind nicht mit Mini-Anreizen á la Daehre
zu lösen
Zu
den Plänen von Landesminister Daehre für ein Wohneigentumsprogramm
erklärt der wohnungspol. Sprecher der Fraktion Frank Radschunat:
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16.03.2005
Wann
startet Netzwerk für Demokratie und Toleranz?
Am
3. März 2005 fand der gemeinsame Antrag "Netzwerk für
Demokratie und Toleranz" die Zustimmung aller Fraktionen
des Landtages. Hierzu erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender:
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15.03.2005
Bewerbung
zur "Stadt der Wissenschaft" - Positive Impulse für
Magdeburg
Zur Wahl der "Stadt der Wissenschaft" erklärt
die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein:
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15.03.2005
Für
eine starke Region Anhalt
Am Sonnabend, dem 12.03.2005 trafen sich Mitglieder der Kreisvorstände
und der Kreistagsfraktionen sowie kommunale Mandatsträger
der PDS der Landkreise Köthen, Bernburg, Anhalt-Zerbst, Wittenberg,
Bitterfeld sowie der kreisfreien Stadt Dessau in Dessau zum Thema
der Kommunalneugliederung (Kreisgebietsreform). Folgende Forderungen
wurden seitens der Teilnehmer formuliert: >>> mehr
14.03.2005
Kinopremiere
im Fuxbau:
Dok-Film "Helbra" mit Regisseur Mario Schneider
Am Freitag, dem 18. März präsentieren die Hettstedter
Linke Jugend - "Die ROTfüchse" e.V. in ihrem Vereinslokal
Fuxbau (Hettstedt, Obertor 2) ein besonderes Kino-Highlight. >>>
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14.03.2005
Die
Agenda 2010 ist gescheitert - PDS legt alternative Agenda Sozial
vor
PDS-Vorsitzender Lothar Bisky und seine Stellvertreterin Katja
Kipping haben heute in Berlin eine Bilanz von zwei Jahren Agenda
2010 gezogen und das Alternativkonzept der PDS, die "Agenda
Sozial!", vorgestellt. >>> mehr
11.03.2005
Erneut
chaotisches Agieren von Koalition und Landesregierung bei der
Gebietsreform
Zu den am Freitag bekannt gewordenen Plänen des Innenministers
zur Kreisreform bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
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11.03.2005
PDS
zu "Bunt statt braun" in Dessau
An
der Aktion gegen den geplanten NPD-Aufmarsch wird seitens der
PDS auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert teilnehmen.
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10.03.2005
Beteiligung
des Landes an Kapitalerhöhung der NORD/LB sorgfältig
prüfen
Zur Absicht des Landes, sich an der Kapitalerhöhung der
NORD/LB zu beteiligen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
10.03.2005
PDS
fordert Landesregierung zu intensiverer Auseinandersetzung mit
Rechtsextremismus an den Schulen auf
Zur
Vorstellung des Berichts des Kultusministeriums über die
Behandlung des Themas Extremismus in den Schulen erklärt
die bildungspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Rosemarie
Hein: >>> mehr
09.03.2005
Absurde
Vorstellung - FDP will soziale Gerechtigkeit für Studierende
über Darlehen retten!
Zu den Äußerungen der Parlamentarischen
Geschäftsführerein der FDP-Fraktion Lydia Hüskens
zur Einführung von Studiengebühren erklärt der
Landesvize der PDS und Mitglied im Bildungsausschuss des Landtages,
Matthias Höhn: >>> mehr
09.03.2005
Umgang
mit Katastrophenschutzgesetz ist eine Katastrophe
Zum Umgang mit dem Katastrophenschutzgesetz in der heutigen
Innenausschussberatung erklären die Ausschussmitglieder Gerald
Grünert, Dr. Helga Paschke und Gudrun Tiedge: >>>
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09.03.2005
Koalition
verweigert sich der Schaffung zukunftsfähiger Kommunalstrukturen
im Lande
Zur
heutigen Beratung des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes
im Ausschuss für Inneres erklären die Ausschussmitglieder
Dr. Helga Paschke und Gerald Grünert: >> mehr
08.03.2005
PDS
gegen Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes
Zu
den Plänen von Innenminister Jeziorsky, einen Entwurf für
ein verschärftes Verfassungsschutzgesetz vorzulegen, erklärt
die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>
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07.03.2005
Frauen
werden durch Hartz IV diskriminiert!
Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt
die frauenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion von Sachsen-Anhalt
Britta Ferchland: >>> mehr
07.03.2005
Plant
Landesregierung Rolle rückwärts zu den Prinzipien des
von ihr selbst abgeschafften alten Vergaberechtes?
Zu den Plänen der CDU, mehr Spielräume bei öffentlicher
Auftragsvergabe zu Gunsten ein-heimischer Unternehmen schaffen
zu wollen, bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion
Dr. Frank Thiel: >>> mehr
07.03.2005
Koalition
versperrt zukunftsfähiger Entwicklung der Kommunalstrukturen
im Lande den Weg
Zur heutigen Beratung des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes
im Ausschuss für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr
erklären der raumordnungspol. Sprecher Dr. Uwe-Volkmar Köck
und der kommunalpol. Sprecher Gerald Grünert: >>>
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07.03.2005
PDS
und IHK Halle - Dessau sehen im Modell von Weimann und Schöb
positive Ansätze für Arbeitsmarkt
Zu
Ergebnissen eines Gespräches mit dem Hauptgeschäftsführer
der IHK Halle - Dessau erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
06.03.2005
PDS
fordert CDU zur klaren Distanzierung von Bitterfelder CDU-Stadtrat
Sperling auf
Die PDS-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt ist
empört über einen Beitrag des Chefredakteurs des Anzeigenblattes
Bitterfelder Spatz. Hierzu erklärt Matthias Gärtner
Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr
06.03.2005
Land
braucht zweistufigen Verwaltungsaufbau und zukunftsfähige
kommunale Strukturen
Im
Ergebnis einer gemeinsamen Beratung mit den PDS-Kreis- und Kreistagsfraktionsvorsitzenden
erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die Vorsitzende
der Landesarbeitsgruppe Kommunalreform Dr. Helga Paschke: >>>
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03./04.03.
2005
55./56. Sitzung des Landtages
Tagesordnung als html-Datei >>> mehr
Tagesordnung als pdf-Datei >>> mehr
Redebeiträge der PDS-Abgeordneten >>> mehr
04.03.2005
Kunststiftung
arbeitet nicht!
Zu
einer Antwort der Landesregierung in der gestrigen Fragestunde
des Landtages erklärt der kulturpolitische Sprecher der PDS-Fraktion
Stefan Gebhardt: >>> mehr
05.03.2005
in Bernburg
Erster
"AufMUCKEn gegen Rechts" Event in Sachsen-Anhalt!
[´solid]-Bernburg lädt als erste Ortsgruppe des PDS-nahen
Jugendverbandes zum Konzert im Rahmen der bundesweiten Aktion.
Am Samstag den 5. März werden 3 lokale Größen
das Bernburger Metropol (Schloßstrasse, gegenüber dem
Theater) rocken. >>> mehr
02.03.2005
CDU
war bei einer anderen Anhörung zum Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz
Zur
heutigen Anhörung zum Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz
im Landtag erklären der raumordnungspolitische Sprecher Dr.
Uwe-Volkmar Köck und der kommunalpolitische Sprecher Gerald
Grünert: >>> mehr
02.03.2005
Ärztemangel
im ländlichen Raum - Aufmerksamkeit statt Skandalisierung
Zur Situation und zur Entwicklung des ländlichen Raums
veranstaltete die PDS-Fraktion im Landtag eine Anhörung zum
Problem des drohenden Ärztemangels im ländlichen Raum.
Zu den Ergebnissen
erklärt die PDS-Gesundheitspolitikerin Birke Bull: >>>
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01.03.2005
Arbeitslosigkeit
hat ein Gesicht
"5,2
Millionen Menschen sind im Februar 2005 als arbeitslos registriert.
Mehr als je zuvor im Nachkriegsdeutschland. ..." - Offener
Brief von Bodo Ramelow, Bundeswahlkampfleiter der PDS, an Bundeskanzler
Gerhard Schröder. >>> mehr
01.03.2005
Dramatische
Arbeitslosigkeit ist Resultat verfehlter Politik, nicht "ehrlicher
Statistik"
Zur
heute veröffentlichten Arbeitslosenstatistik erklärt
der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr.
Frank Thiel: "Die
Zahlen überraschen nicht, sie erschrecken dennoch. Alles
Gerede über "statistische Effekte" ist schlichte
Augenauswischerei - die Arbeitslosigkeit ist Resultat einer völlig
verfehlten Politik im Bund wie im Land. Das ständige Gerede
über Statistik grenzt den Betroffenen gegenüber an blanken
Hohn. >>> mehr
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