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März 2005

02.04.2005 Magdeburg
FORUM Parteireform >>> mehr
Anfahrtsbeschreibung >>> mehr

31.03.2005
Stagnation statt Belebung
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat März erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS, Rolf Kutzmutz: >>> mehr

30.03.2005
PDS begrüßt Straßburger Urteil zu Bodenreform - Auffassung der PDS bestätigt
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur Klage von Alteigentümern erklärt der agrarpol. Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: >>> mehr

30.03.2005
Statistik-Spiele bei Polizeidichte befördern öffentliche Sicherheit nicht
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bekräftigt die Position der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hinsichtlich der Polizeidichte nicht von Statistik-Spielen, sondern von den realen Aufgaben und Belastungen der Polizei auszugehen. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

30.03.2005
Ausufernder Niedriglohnsektor schadet dem Standort Deutschland
Am 6. April 2005 führt die PDS-Fraktion eine Konferenz zum Thema „Sind Tarifverträge Relikte der Vergangenheit?“ durch. Es geht vor allem um die Frage, welche Konsequenzen ein sich entwickelnder Niedriglohnsektor für Sachsen-Anhalt hat. Wir wollen der Frage nachgehen, ob durch geringe Bezahlung und weiteren Sozialabbau die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt vorangebracht werden kann. >>> mehr

30.03.2005
Landesvorstand zu Vorwürfen gegen PDS-Landtagsabgeordneten
Der Landesvorstand der PDS hat sich am Dienstag mit dem Vorwurf gegen den Landtagsabgeordneten Stefan Gebhardt, kinderpornographisches Material besessen und verbreitet zu haben, befasst und erklärt dazu: >>> mehr

25.03.2005
PDS zu Vorwürfen gegen einen Abgeordneten der Landtagsfraktion
In den vergangenen Tagen war Medien zu entnehmen, dass gegen einen PDS-Landtagsabgeordneten wegen des Besitzes und der Verbreitung von kinderpornographischem Material ermittelt wird. Dazu erklärt die PDS-Landtagsfraktion: >>> mehr

24.03.2005
Konteneinsichtsmöglichkeit durch Ämter ist weiterer Schritt in der langen Kette des Abbaus von Freiheitsrechten Zu dem im April in Kraft tretenden Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit stellt der innenpol. Sprecher der Fraktion Matthias Gärtner fest: >>> mehr

23.03.2005
Ostermarsch am 27. März zur Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe in Gardelegen setzt Zeichen
Der Landesvorstand der PDS gehört auch dieses Jahr zu den AufruferInnen zum Ostermarsch und wird sich daran beteiligen. Dazu erklärt Dr. Rosemarie Hein, PDS-Landesvorsitzende: >>> mehr

23.03.2005
PDS-Landtagsfraktion am 29. März 2005 im Landkreis Aschersleben-Staßfurt
Zum Auftakt ihrer Frühjahrstour in Landkreise und Kommunen besucht die PDS-Landtagsfraktion am 29. März 2005 den Landkreis Aschersleben-Staßfurt. >>> mehr

23.03.2005
Landesforstverwaltung braucht gesicherte Zukunft
Zu Plänen der Landesregierung für eine Reformierung der Landesforstverwaltung erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: >>> mehr

22.03.2005
Landesregierung versperrt zukunftsfähigen Kommunalstrukturen und moderner Verwaltung den Weg
Zum heute vorgestellten Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>> mehr

23.03.2005 Weißenfels
Aktuelle Veranstaltungen der Kommission Politische Bildung >>> mehr

18.03.2005 Hettstedt
Kinopremiere im Fuxbau: Dok-Film "Helbra" mit Regisseur Mario Schneider >>> mehr

18.03.2005
Sachsen-Anhalt braucht neue Schule für längeres gemeinsames Lernen
Zur Perspektive der Schullandschaft in Sachsen-Anhalt erklärt die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr

18.03.2005
Landesforstverwaltung ist keine Wiese für Privatisierungsspiele
Zu Plänen der Landesregierung für eine Forstreform und zu dem vorgelegten Gutachten "Optimierung der Landesforstverwaltung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>> mehr

17.03.2005
Senkung der Körperschaftssteuer hilft in Sachsen-Anhalt den Unternehmen nicht, verschärft aber die Finanzkrise des Landes
Die vom Bundeskanzler angekündigte Senkung der Unternehmenssteuer, insbesondere die Senkung der Körperschaftssteuer, wird in Sachsen-Anhalt negative Auswirkungen haben. Weiter erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

17.03.2005
Probleme des Stadtumbaus sind nicht mit Mini-Anreizen á la Daehre zu lösen
Zu den Plänen von Landesminister Daehre für ein Wohneigentumsprogramm erklärt der wohnungspol. Sprecher der Fraktion Frank Radschunat: >>> mehr

16.03.2005
Wann startet Netzwerk für Demokratie und Toleranz?
Am 3. März 2005 fand der gemeinsame Antrag "Netzwerk für Demokratie und Toleranz" die Zustimmung aller Fraktionen des Landtages. Hierzu erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

15.03.2005
Bewerbung zur "Stadt der Wissenschaft" - Positive Impulse für Magdeburg
Zur Wahl der "Stadt der Wissenschaft" erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr

15.03.2005
Für eine starke Region Anhalt
Am Sonnabend, dem 12.03.2005 trafen sich Mitglieder der Kreisvorstände und der Kreistagsfraktionen sowie kommunale Mandatsträger der PDS der Landkreise Köthen, Bernburg, Anhalt-Zerbst, Wittenberg, Bitterfeld sowie der kreisfreien Stadt Dessau in Dessau zum Thema der Kommunalneugliederung (Kreisgebietsreform). Folgende Forderungen wurden seitens der Teilnehmer formuliert: >>> mehr

14.03.2005
Kinopremiere im Fuxbau:
Dok-Film "Helbra" mit Regisseur Mario Schneider

Am Freitag, dem 18. März präsentieren die Hettstedter Linke Jugend - "Die ROTfüchse" e.V. in ihrem Vereinslokal Fuxbau (Hettstedt, Obertor 2) ein besonderes Kino-Highlight. >>> mehr

14.03.2005
Die Agenda 2010 ist gescheitert - PDS legt alternative Agenda Sozial vor
PDS-Vorsitzender Lothar Bisky und seine Stellvertreterin Katja Kipping haben heute in Berlin eine Bilanz von zwei Jahren Agenda 2010 gezogen und das Alternativkonzept der PDS, die "Agenda Sozial!", vorgestellt. >>> mehr

11.03.2005
Erneut chaotisches Agieren von Koalition und Landesregierung bei der Gebietsreform
Zu den am Freitag bekannt gewordenen Plänen des Innenministers zur Kreisreform bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

11.03.2005
PDS zu "Bunt statt braun" in Dessau
An der Aktion gegen den geplanten NPD-Aufmarsch wird seitens der PDS auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert teilnehmen. >>> mehr

10.03.2005
Beteiligung des Landes an Kapitalerhöhung der NORD/LB sorgfältig prüfen
Zur Absicht des Landes, sich an der Kapitalerhöhung der NORD/LB zu beteiligen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

10.03.2005
PDS fordert Landesregierung zu intensiverer Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus an den Schulen auf
Zur Vorstellung des Berichts des Kultusministeriums über die Behandlung des Themas „Extremismus“ in den Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Rosemarie Hein: >>> mehr

09.03.2005
Absurde Vorstellung - FDP will soziale Gerechtigkeit für Studierende über Darlehen retten!
Zu den Äußerungen der Parlamentarischen Geschäftsführerein der FDP-Fraktion Lydia Hüskens zur Einführung von Studiengebühren erklärt der Landesvize der PDS und Mitglied im Bildungsausschuss des Landtages, Matthias Höhn: >>> mehr

09.03.2005
Umgang mit Katastrophenschutzgesetz ist eine Katastrophe
Zum Umgang mit dem Katastrophenschutzgesetz in der heutigen Innenausschussberatung erklären die Ausschussmitglieder Gerald Grünert, Dr. Helga Paschke und Gudrun Tiedge: >>> mehr

09.03.2005
Koalition verweigert sich der Schaffung zukunftsfähiger Kommunalstrukturen im Lande
Zur heutigen Beratung des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes im Ausschuss für Inneres erklären die Ausschussmitglieder Dr. Helga Paschke und Gerald Grünert: >> mehr

08.03.2005
PDS gegen Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes
Zu den Plänen von Innenminister Jeziorsky, einen Entwurf für ein verschärftes Verfassungsschutzgesetz vorzulegen, erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

07.03.2005
Frauen werden durch Hartz IV diskriminiert!
Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt die frauenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion von Sachsen-Anhalt Britta Ferchland: >>> mehr

07.03.2005
Plant Landesregierung Rolle rückwärts zu den Prinzipien des von ihr selbst abgeschafften alten Vergaberechtes? Zu den Plänen der CDU, mehr Spielräume bei öffentlicher Auftragsvergabe zu Gunsten ein-heimischer Unternehmen schaffen zu wollen, bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

07.03.2005
Koalition versperrt zukunftsfähiger Entwicklung der Kommunalstrukturen im Lande den Weg
Zur heutigen Beratung des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes im Ausschuss für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr erklären der raumordnungspol. Sprecher Dr. Uwe-Volkmar Köck und der kommunalpol. Sprecher Gerald Grünert: >>> mehr

07.03.2005
PDS und IHK Halle - Dessau sehen im Modell von Weimann und Schöb positive Ansätze für Arbeitsmarkt
Zu Ergebnissen eines Gespräches mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK Halle - Dessau erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

06.03.2005
PDS fordert CDU zur klaren Distanzierung von Bitterfelder CDU-Stadtrat Sperling auf
Die PDS-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt ist empört über einen Beitrag des Chefredakteurs des Anzeigenblattes „Bitterfelder Spatz“. Hierzu erklärt Matthias Gärtner Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

06.03.2005
Land braucht zweistufigen Verwaltungsaufbau und zukunftsfähige kommunale Strukturen
Im Ergebnis einer gemeinsamen Beratung mit den PDS-Kreis- und –Kreistagsfraktionsvorsitzenden erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die Vorsitzende der Landesarbeitsgruppe Kommunalreform Dr. Helga Paschke: >>> mehr

03./04.03. 2005
55./56. Sitzung des Landtages
Tagesordnung als html-Datei >>> mehr
Tagesordnung als pdf-Datei >>> mehr
Redebeiträge der PDS-Abgeordneten >>> mehr

04.03.2005
Kunststiftung arbeitet nicht!
Zu einer Antwort der Landesregierung in der gestrigen Fragestunde des Landtages erklärt der kulturpolitische Sprecher der PDS-Fraktion Stefan Gebhardt: >>> mehr

05.03.2005 in Bernburg
Erster "AufMUCKEn gegen Rechts" Event in Sachsen-Anhalt!
[´solid]-Bernburg lädt als erste Ortsgruppe des PDS-nahen Jugendverbandes zum Konzert im Rahmen der bundesweiten Aktion. Am Samstag den 5. März werden 3 lokale Größen das Bernburger Metropol (Schloßstrasse, gegenüber dem Theater) rocken. >>> mehr

02.03.2005
CDU war bei einer anderen Anhörung zum Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz
Zur heutigen Anhörung zum Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz im Landtag erklären der raumordnungspolitische Sprecher Dr. Uwe-Volkmar Köck und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: >>> mehr

02.03.2005
Ärztemangel im ländlichen Raum - Aufmerksamkeit statt Skandalisierung
Zur Situation und zur Entwicklung des ländlichen Raums veranstaltete die PDS-Fraktion im Landtag eine Anhörung zum Problem des drohenden Ärztemangels im ländlichen Raum.
Zu den Ergebnissen erklärt die PDS-Gesundheitspolitikerin Birke Bull: >>> mehr

01.03.2005
Arbeitslosigkeit hat ein Gesicht
"5,2 Millionen Menschen sind im Februar 2005 als arbeitslos registriert. Mehr als je zuvor im Nachkriegsdeutschland. ..." - Offener Brief von Bodo Ramelow, Bundeswahlkampfleiter der PDS, an Bundeskanzler Gerhard Schröder. >>> mehr

01.03.2005
Dramatische Arbeitslosigkeit ist Resultat verfehlter Politik, nicht "ehrlicher Statistik"
Zur heute veröffentlichten Arbeitslosenstatistik erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: "Die Zahlen überraschen nicht, sie erschrecken dennoch. Alles Gerede über "statistische Effekte" ist schlichte Augenauswischerei - die Arbeitslosigkeit ist Resultat einer völlig verfehlten Politik im Bund wie im Land. Das ständige Gerede über Statistik grenzt den Betroffenen gegenüber an blanken Hohn. >>> mehr

 


 
 
 
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