18./19. Juni 2005
1. Tagung des 9. Landesparteitages der PDS in Wittenberg
Auf den folgenden Seiten finden sie die Einladung, die Anträge, den Zeitplan und weitere Informationen zum Landesparteitag. >>> mehr

3. bis 5. Juni 2005 in Weimar
9. Bildungspolitische Konferenz der PDS
Alle fördern - keinen zurücklassen!
Für eine sozial gerechte, demokratische Bildungsreform jetzt! >>> mehr

31.05.2005
Wirtschaftspolitik der Landesregierung geht an Realitäten vorbei
Angesichts der Arbeitsmarktdaten für den Monat Mai erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

30.05.2005
Das französische Nein zur Verfassung erforderte eine neue Europa-Diskussion auch in Sachsen-Anhalt – ein "weiter so" kann es nicht geben
Zum Abstimmungsergebnis zur EU-Verfassung in Frankreich erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

30.05.2005 - PDS-Europapolitik
"Nein" in Frankreich ist ein Gewinn der Demokratie
Lothar Bisky, Wolfgang Gehrcke und weitere Politikerinnen und Politiker der PDS zum "Nein" beim französischen Referendum über die EU-Verfassung.- Eine Übersicht. >>> mehr

28.05.2005
Neuwahlen jetzt! Drei Jahre ohne PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag sind genug!
Lothar Bisky auf dem "Kleinen Parteitag" am 28. Mai 2005 in der Berliner Kongreßhalle am Alexanderplatz >>> mehr

28.05.2005
Einberufung der 2. Tagung des 9. Parteitages der PDS
Beschluss des Parteivorstandes vom 28. Mai 2005

28.05.2005 Landtag von Sachsen-Anhalt
Konferenz der Landtagsfraktion - Neue Wege in der Kommunalpolitik Einladung als pdf-Datei >>> mehr

26./27.05.2005
Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung als htm-Datei / pdf-Datei
Redebeiträge der PDS-Abgeordneten >>> mehr

27.05.2005
PDS für Neujustierung von Raumordnung und Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt
Zum Raumordnungsverfahren und zur Landesentwicklung erklärt Dr. Uwe-Volkmar Köck, umweltpolitischer Sprecher: >>> mehr

27.05.2005
Familienförderungsgesetz - Großer Marmeladentopf mit bewusstseinsverändernder Wirkung?
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Familienförderungsgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr

25.05.2005
Ausreiseeinrichtung in Halberstadt ist aus humanitären und inhaltlichen Gründen überflüssig
In einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion teilte die Regierung mit, dass im Jahr 2004 62 Personen in die Ausreiseeinrichtung in Halberstadt eingewiesen worden sind. Hierzu erklärt Matthias Gärtner, innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

25.05.2005 - junge Welt
»Auch Lafontaine muß Gesetze zur Kenntnis nehmen«
Listenverbindung von PDS und WASG rechtlich nicht möglich. Offene PDS-Liste als Alternative? Ein Gespräch mit Bodo Ramelow >>> mehr

22.05.2005
Will Arbeitsagentur Schily Konkurrenz machen?
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Agentur für Arbeit, Empfänger von Arbeitslosengeld II, die einen neuen Job wollen, künftig einer umfangreichen Befragung zu unterziehen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

20.05.2005
Ministerpräsident offenbart: Kreisgebietsreform fußt auf politischer Kurzsichtigkeit und Lokalpatriotismus
Zu Äußerungen Ministerpräsident Böhmers zur Kreisgebietsreform erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

19.05.2005
Trotz Ausbildungspakt keine Entspannung auf dem Lehrstellenmarkt
Zur aktuellen Situation der Berufsausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: >>> mehr

19.05.2005
PDS muss im Westen dicke Bretter bohren – nicht auf Holzwürmer wie WASG setzen
Der Fraktionsvorsitzende der PDS im Landtag von Sachsen - Anhalt und designierte Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahlen im kommenden Jahr, Wulf Gallert, erwartet ein ermutigendes Abschneiden der PDS bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag. >>> mehr

18.05.2005
Kommunaler Familienpass ist wirksame Alternative zu Familienpolitik der Landesregierung
Zu Möglichkeiten der Einführung eines kommunalen Familienpasses in Sachsen-Anhalt erklärt die familienpol. Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr

17.05.2005
Kommunalneugliederungsgesetz ist Reformverhinderung
Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Kommunalneugliederungsgesetz erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

17.05.2005
Landesregierung gießt bei Familienpolitik alte Hüte in Gesetzesform
Zum heute vorgestellten Entwurf eines Familienfördergesetzes Sachsen-Anhalt erklärt Birke Bull, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecherin: >>> mehr

13.05.2005
Diese Gebietsreform löst kein Problem, schafft aber viele neue
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Landesregierung für neue Kreise und Kreissitze erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

13.05.2005
Geplantes Justizzentrum Magdeburg auf seriösen Boden stellen - Ausschreibung ist unumgänglich
Zu den immer undurchsichtiger werdenden Vorgängen um das künftige Magdeburger Justizzentrum erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

12.05.2005 - PDS im Bundestag
Keine Verfassung ohne Volksentscheid
Gesine Lötzsch in der Debatte des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des Vertrages über die EU-Verfassung >>> mehr

12.05.2005
Nach Steuerschätzung neues Millionenloch für Sachsen-Anhalt
Als „klares Zeugnis für falsche Steuer- und Finanzpolitik" bezeichnet Dr. Petra Weiher, finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, die angekündigten Steuerausfälle in Millionenhöhe: >>> mehr

10.05.2005
Mehrwertsteuererhöhung á la Böhmer ist klare programmatische Ansage für Umverteilung von unten nach oben
Zur Ansicht von Ministerpräsident Böhmer, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre sinnvoll, stellt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert fest: >>> mehr

09.05.2005
Landesregierung hätte Justizzentrum ausschreiben müssen – kein sicherer Wirtschaftlichkeitsvergleich möglich
Die heutige Sitzung des Finanzausschuss zur Vorstellung verschiedener Immobilien für das zukünftige Justizzentrum in Magdeburg hat keine Aufklärung über eine nachvollziehbare Vorzugsvariante gebracht. Weiter erklärt Wulf Gallert,
Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

08.05.1945 - 08.05.2005
Tag der Befreiung >>> mehr

06.05.2005
PDS-Landesvorstand zum 60. Jahrestag der Befreiung
60 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges ist der 8. Mai 1945 uns Erinnerung, Mahnung und Chance für ein demokratisches, friedliches, humanes Zusammenleben der Menschen und Völker. >>>mehr

02/2005
Der neue klartext ist da >>> mehr

05.05.2005
Diskriminierung verhindern, Teilhabe sichern – Selbstbestimmung verwirklichen
Anlässlich des Europäischen Protesttages der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2005 erklärt der behindertenpolitische Sprecher der PDS-Landtagsfraktion Dr. Detlef Eckert: >>> mehr

04.05.2005
Koalition contra Ministerpräsident
Nach der abschließenden Beratung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft zum PDS-Entwurf eines Gesetzes zum Verbot von Studiengebühren erklärt Ausschussmitglied Matthias Höhn: >>> mehr

04.05.2005
Vorstand schlägt Wulf Gallert als Wahlkampfspitze vor
Zu den Ergebnissen der Landesvorstandssitzung in Vorbereitung auf den Landesparteitag erklärt die Landesvorsitzende der PDS, Rosemarie Hein: "Die PDS Sachsen-Anhalt wird zu den Landtagswahlen 2006 mit einer offenen Liste antreten. Das beschloss der Landesvorstand der PDS auf seiner gestrigen Sitzung in Magdeburg. ..." >>> mehr