31.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Arbeitsmarkt weiter trostlos - von Aufschwung
keine Spur. Zu
den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar 2007 erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:>>>mehr
30.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Energiemonopole sind teuer, nicht der Windkraftstrom. Zur
aktuellen Diskussion um Strompreise und Windkraft erklärt
die energiepol. Sprecherin der Fraktion
Angelika Hunger:>>>mehr
30.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Weniger Finanzämter - mehr Geld in der
Kasse?. Zur
Entscheidung der Landesregierung über die künftige
Finanzamtsstruktur erklärt die finanzpol. Sprecherin der
Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr 30.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Wählen mit 16 ist Schritt in die richtige
Richtung. Zum
Vorschlag der Justizministerin, ein allgemeines Wahlrecht ab
16 Jahren
anzustreben, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische
Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:>>>mehr
27.01.2007
Die
Linke.PDS: Dem Holocautgedenken verpflichtet ! Der
Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias
Höhn erklärt
anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer
des Holocaust: „Wir
erinnern am heutigen Holocaustgedenktag der Opfer des nationalsozialistischen
Terrors und der systematischen Vernichtung während des
II. Weltkrieges. ...">>>mehr
26.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Gutachten der Koalition scheint Einheitsgemeinden
zu präferieren. Das
durch Änderungsantrag
der CDU-SPD-Koalitionsfraktionen beschlossene Gutachten
zu Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften legt die
Vermutung nahe, dass lediglich die Effizienzvorteile von
Einheitsgemeinden nachgewiesen werden sollen.>>>mehr
26.01.2006
Landesregierung
verweigert Auskunft - Linkspartei fordert umfassende Offenlegung
der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle. Auf
Grund der zunehmenden offenkundigen militärischen Nutzung
forderte die Linkspartei.PDS die Landesregierung mit einer
Grossen Anfrage auf, den Landtag von Sachsen-Anhalt über
die zunehmende offenkundig wahrnehmbare militärische
Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle zu informieren>>>mehr
25.01.2006
Die
Linkspartei.PDS: Hilfe für Opfer des Brandanschlags in
Sangerhausen muss Vorrang haben.
Die
Hilfe für Boureima T. darf nicht zum reinen Verwaltungsakt
verkommen, fordert die Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS,
Jutta Fiedler, die in Sangerhausen ihr Wahlkreisbüro
unterhält. >>>mehr
25.01.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Zum Auschwitz-Gedenktagung - Rechtsextremismus mit Zivilcourage
entgegentreten. Der
Auschwitz-Gedenktag am 27. Januar 2007 bietet Gelegenheit, dem Rechtsextremismus
mit Zivilcourage öffentlich entgegenzutreten. Der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert, der an diesem Tag an der Kranzniederlegung
in Hecklingen teilnehmen wird, warnt vor dem Aufleben antidemokratischer,
rassistischer, antisemitischer und faschistoider Gruppierungen
und Einstellungen.>>>mehr
24.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: GdP-Kritik an Böhmer mehr als berechtigt.
Zur Einschätzung des Ministerpräsidenten
zum Niveau der Beamtenbezüge in Sachsen-Anhalt erklärt
die Sprecherin der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik
Dr. Helga Paschke: >>>mehr
23.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Justizstrukturreform lässt
Ausgewogenheit wie Augenmaß vermissen. Zu
den heute vorgestellten Plänen für eine Justizstrukturreform
erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der
Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
23.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Berechtigten Protest der Beamtinnen und Beamten
ernst nehmen. Zu
den Protesten von Beamtinnen und Beamten vor der Magdeburger
Staatskanzlei erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert:>>>mehr
22.01.2007
Auf
dem Weg zur neuen Linken zum dritten Wahlerfolg.Im
Ergebnis der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion
erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS:>>>mehr
22.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Ergebnisse der gemeinsamen Klausurtagung von
Landesvorstand und Landtagsfraktion in Vorbereitung der Kommunalwahlen
am 22. April 2007. Auf
der Klausurtagung diskutierten Landesvorstand und Landtagsfraktion
sowohl über die personellen, organisatorischen als auch
nochmals über die inhaltliche Ausrichtung der Linkspartei.PDS
zu den Kommunalwahlen am 22. April 2007. >>>mehr
22.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: 50 Mio. Euro für die Kommunen sind kein
Gnadenakt,
sondern gesetzliche Verpflichtung. Zur
Erklärung
von Innminister Hövelmann, die sogenannte Konsolidierungspartnerschaft
lasse die Kommunen von positiven Entwicklungen profitieren,
bemerkt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika
Klein:>>>mehr
22.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Bitte keine neue Bannmeilendiskussion. Zu Überlegungen
des Innenministers, Privatwohnungen von Politikern mit einer
Bannmeile zu belegen, erklärt die rechts- und innenpol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
22.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Demographische Entwicklung versetzt Landesregierung
in Torschlusspanik. Zur
Reaktion der Landesregierung auf die aktualisierte Bevölkerungsprognose
erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr.
Uwe-Volkmar Köck:>>>mehr
17.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Ministerpräsident Böhmer
blendet reale Situation
im Lande aus. Zu
den von Ministerpräsident Böhmer vorgestellten Vorhaben
der Landesregierung für 2007 erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert:>>>mehr
17.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Rote Karte des Bundesverwaltungsgerichts
für A 143
und hemdsärmelige Verkehrspolitiker. Außerordentlichen
Respekt hat der für Raumordnungsfragen zuständige
Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS im Magdeburger Landtag,
Dr. Uwe-Volkmar Köck, den Richtern des undesverwaltungsgerichtes
in Leipzig für ihre Entscheidung zur A 143 gezollt.
>>>mehr
17.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: SPD legt Effizienz der Einheitsgemeinden
politisch fest. Der
kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
Gerald
Grünert nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktionsvorsitzende
der SPD-Landtagsfraktion eine Effizienzprüfung von Einheitsgemeinden
und Verwaltungsgemeinschaften ablehnt.>>>mehr
16.01.2007
Die Linkspartei.PDS:
Datenschutzbeauftragter legt Finger in die Wunde. Zu
den vom Landesdatenschutzbeauftragten geäußerten Warnungen
vor einem wachsenden Zugriff des Staates und von Unternehmen
auf persönliche Daten erklärt die innen- und
rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:
>>>mehr
15.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Rauchverbot alleine nützt nichts.Die
Linkspartei.PDS unterstützt das Anliegen, das Rauchen
einzudämmen
und Nichtraucher vor Passivrauchen zu schützen. Ob allerdings
ein radikales Verbot der richtige Weg ist, ist auch unter
den Abgeordneten strittig. Nach
Auffassung der gesundheitspolitischen Sprecherin Heidelinde
Penndorf
und anderer Abgeordneter sind Verbote nicht geeignet, nachhaltig
vom Rauchen abzuhalten>>>mehr
15.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Standstreifen der A 14 nicht zur Überholspur
machen. Zu
Plänen
von Verkehrsminister Daehre, die Standspur der A 14 teilweise
als Fahrspur freigeben zu wollen, erklärt die innenpol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
12.01.2007
Zur
Einigung der Koalition bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform
erklärt
die sozialpolitische Sprecherin
der Linkspartei.PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt,
Birke Bull:>>>mehr
11.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Schutz vor von Hunden ausgehenden Gefahren
per Gesetz regeln. Zur
heutigen Anhörung im Innenausschuss des Landtages
zum Schutz vor gefährlichen Hunden erklärt
der Abgeordnete Gerald Grünert:>>>mehr
11.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Jauch-Absage bedauerlich, aber nicht dramatisch.Zur
heutigen Entscheidung Günther Jauchs, nicht zur ARD zu wechseln,
erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion,
Mitglied im Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks,
Stefan Gebhardt:>>>mehr
10.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Strompreistreiber sind nicht die Stadtwerke. Zur
Strompreisentwicklung in Sachsen-Anhalt erklärt die energiepol.
Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger:>>>mehr
09.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern. Der
Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei.PDS Wulf Gallert ruft
dazu auf,
an der für den 13. Januar 2007 geplanten Menschenkette
um den Magdeburger Westfriedhof teilzunehmen.>>>mehr
08.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Neonazianschlag in Sangerhausen beweist erneut
Notwendigkeit
von Initiativen gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit. Zu
dem an diesem Wochenende verübten Brandanschlag auf das
Asylbewerberheim in Sangerhausen erklären die Landtagsabgeordneten
der Linkspartei.PDS Dr. Angelika Klein und Stefan Gebhardt:>>>mehr
03.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt – grundlegende
Wende
nicht in Sicht. Zu
den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Dezember 2006 erklärt
der wirtschaftspol. Sprecher der
Fraktion
Dr. Frank Thiel::>>>mehr
03.01.2007
Die
Linkspartei.PDS: Tod von Oury Jalloh schnell und konsequent
gerichtlicher
Klärung zuführen. Zum
nunmehr angekündigten Gerichtsverfahren zum Tod von Oury Jalloh
erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin
der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr
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