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Juli 2006

31.07.2006
Die Linkspartei.PDS: „Reform senkt Finanzbedarf für den Forstbereich“ ist unseriöse Behauptung.Über den bisherigen Verlauf der Forststrukturreform im Allgemeinen und über die bisherige wirtschaftliche Tätigkeit des Landesforstbetriebes im Besonderen hat die Landesregierung jetzt eine positive Halbjahresbilanz gezogen. Dazu erklärt der forstpolitische Sprecher Harry Czeke:>>>mehr

31.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Will Vize-Ministerpräsident Bullerjahn Feuer mit Petroleum löschen?.
Zu Äußerungen von Vize-Ministerpräsident Bullerjahn erklärt Dr. Helga Paschke, Mitglied des Vorstandes der Fraktion:>>>mehr

31.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Verwaltungs- und Funktionalreform nicht am Landtag vorbei -
zeitweiligen Ausschuss einsetzen.
Zum Volksstimme-Artikel „Vier gegen Eine: Ministerin Wernicke soll Macht an Landkreise abgeben“ vom 29. Juli 2006 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik Dr. Helga Paschke:>>>mehr

28.07.2006
Die Linkspartei.PDS: 2,5 Millionen Kinder leben in Armut – Auch in Sachsen-Anhalt besteht dringender Handlungsbedarf
Zu den Pressemeldungen der steigenden Anzahl von Kindern, die in Deutschland in Armut leben, erklärt die familien-, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, Eva von Angern: >>>mehr

28.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Beteuerungen ersetzen kein schlüssiges Konzept. Zum heute erschienen Artikel „Einheitsgemeinden- Koalitionsstreit beigelegt“ erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke:
>>>mehr


28.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Mindestlohn-Gedanke gewinnt an Akzeptanz.
Zu den heutigen Erklärungen des Ministerpräsidenten Böhmer im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Zustimmung zur Einführung einer unteren Lohngrenze erklärt der Landtagsabgeordnete Guido Henke:>>>mehr

27.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Ferienfreizeiten: Behinderte und benachteiligte Kinder werden statistisch nicht erfasst. Mitte Juni stellte die Fraktion der Linkspartei.PDS eine Kleine Anfrage zur Förderung von integrativen Ferienfreizeiten. Zu der nunmehr vorliegenden Antwort der Landesregierung, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern:>>>mehr

27.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Zukunftsweisende Vorschläge zur Gestaltung der Stadt-Umland-
Beziehungen endlich aufgreifen
.
Zum Scheitern des freiwilligen Zusammenschlusses der Städte und Gemeinden erklären der Sprecher für Landesentwicklung und Raumordnung Dr. Uwe-Volkmar Köck und der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Stadtrat Halle Dr. Bodo Meerheim: >>>mehr

26.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Don Quichotte in Sachsen-Anhalt.
Im Zusammenhang mit den Erklärungen der CDU zur Windenergie erklärt die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger: >>>mehr

25.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Umfrageergebnis verwundert nicht.
Zum heute vorgestellten Umfrageergebnis in der Region Anhalt erklärt die Leiterin der Arbeitsgruppe "Kommunales" des Landesverbandes und das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke: >>>mehr

24.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Investitionen in Kinderbetreuung sind sinnvoll, sollten jedoch überlegt erfolgen.
Zu den heutigen Äußerungen der Sozialministerin, die Investitionen in Kitas und die Weiterbildung der Erzieherinnen erweitert zu fördern, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern:
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21.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Agrar- und Investitionsprogramme haben Vorrang.
In Hinblick auf die gemeinsamen Beratung der Landtagsabgeordneten des Altmarkkreises und der Mitglieder des Kreisvorstandes des Bauernverbandes am Freitag, dem 14. 7. 2006, im Winterfelder Hof, zieht der agrarpolitische Sprecher Hans-Jörg Krause Bilanz: >>>mehr

20.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Arbeit der LIMSA muss transparent gemacht werden.
Zu der beabsichtigten Einschaltung des Landesrechnungshofs im Zusammenhang mit der Veräußerung des ehemaligen Rundfunkkomplexes in der Berliner Nalepastraße durch die LIMSA erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr

19.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Umweltinformationsgesetz bleibt kein zahnloser Tiger.
Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Magdeburger Verwaltungsgerichts zur Herausgabe von Informationen über den Urangehalt von in Sachsen-Anhalt produzierten Mineralwässern, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Angelika Hunger: >>>mehr

19.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Ausbildungssystem muss auf den Prüfstand!
Zu den aktuellen Diskussionen der Bundespolitik über die Lehrstellenlücken und den sich wiederholenden Appellen an die Unternehmen erklärt der berufsbildungspolitische Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion Hans-Joachim Mewes: >>>mehr

19.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Schulen besser für sozialpädagogische Aufgaben befähigen!
Zum heutigen Schuljahresende erklärt Jutta Fiedler, Mitglied der WASG und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS: >>>mehr

19.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Prozess gegen Dessauer Polizisten muss endlich eröffnet werden. Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines neuen Gutachten, das das schuldhafte Verhalten der Dessauer Polizisten eindeutig belegt, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Linkspartei.PDS Gudrun Tiedge: >>>mehr

18.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Kommunen.
Im Zusammenhang mit der heutigen Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2007 durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS Wulf Gallert:>>>mehr

18.07.2006
Skandalöses Verkaufsgebaren der Limsa.
Nach der am 15.7.2006 erfolgten Versteigerung des denkmalgeschützten Rundfunkkomplexes in der Berliner Nalepastraße für 4,75 Millionen € müssen die Verkaufskriterien der Limsa auf den Prüfstand, fordert die finanzpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Dr. Angelika Klein. >>>mehr

17.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Gleichstellungsbeauftragte sind keine verzichtbaren Kummerkästen, sondern Stabsstellen, die moderne Gleichstellungspolitik befördern.
Zum Vorschlag des Finanzministers, die Bestellung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragte in den Landkreisen zur freiwilligen Aufgabe zu machen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:
>>>mehr


13.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Qualifizierung von Tagespflegepersonal. Der heutigen Presse ist die Ankündigung der Bundesfamilienministerin zu entnehmen, dass die Bundesregierung aus dem Europäischen Sozialfonds 10 Millionen Euro für Qualifizierungsmaßnahmen von Tagesmüttern zur Verfügung stellen werde. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Eva von Angern: >>>mehr

13.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Politische Signale setzen! Im Zusammenhang mit der heutigen Veranstaltung in Schönebeck, bei der neben Ministerpräsident Böhmer verschiedene PolitikerInnen sowie der Schauspieler Peter Sodann aus dem Tagebuch der Anne Frank vorlasen, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin Gudrun Tiedge:>>>mehr


12.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Ausgrenzung der Belegschaft mit fadenscheinigen Mitteln?
Zur Diskussion um die Handhabung des Ausschreibungsverfahrens im Rahmen der Privatisierung der landeseigenen Forstdienstleistungs-GmbH (FLG) erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: >>>mehr

10.07.2006
Erneut rechtsextremer Überfall auf Jugendlichen Im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Gewalttat vom Sonntag, bei der eine Gruppe einschlägig polizeibekannter Neonazis einen Jugendlichen überfiel und verletzte, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: >>>mehr

07.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Gefahr für demokratisches Gemeinwesen geht ausschließlich von Rechts aus
Zur heutigen parlamentarischen Debatte zum Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS „Fortführung der Programme gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: >>>mehr

06.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Keine Kleinstaaterei – Föderalismusreform schafft Dumpingstandards Anlässlich des heutigen Beschlusses der Föderalismusreform durch den Bundesrat erklärt Dr. Angelika Klein, Sprecherin für Bundesangelegenheiten der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt: >>>mehr

06.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Kultur ins Grundgesetz Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat für die heutige Landtagssitzung einen Antrag "Kultur ins Grundgesetz" eingereicht. >>>mehr 

06. Juli 2006
Die Linkspartei.PDS: Landesträgerschaft für KZ-Gedenkstätte Lichtenburg erst zum Ende des nächsten Jahres bedeutet das endgültige „Aus“
Zu den Äußerungen des Innenministers in der heutigen Debatte des Landtages zur KZ-Gedenkstätte Lichtenburg in Prettin erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr

06.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Anfangsklassenregelung lockern, um weiteres Schulsterben einzudämmen - mehr Fortbildung für umgesetzte Lehrerinnen und Lehrer

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzender seiner Partei, Matthias Höhn, erklärt zu Schulschließungen und Lehrerversetzung zum neuen Schuljahr: >>>mehr

05. Juli 2006
Die Linkspartei.PDS: Innenminister spielt bei Informationsrecht der Bürgerinnen und Bürger auf Zeit
Der Ausschuss für Recht und Verfassung des Landtages hat sich heute mit dem Entwurf des Informationszugangsgesetzes der Fraktion der Linkspartei.PDS beschäftigt. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr

05. Juli 2006
Die Linkspartei.PDS: Auch Sachsen-Anhalts Justiz muss Beitrag zum Kampf gegen Rechtsextremismus leisten
Sachsen-Anhalts Justiz will mit einem Bündel von Maßnahmen das Engagement gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit verstärken. Zu den Äußerungen von Justiministerin Kolb erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: >>>mehr

03.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Gesundheitsreform schafft neue Probleme - Abschied vom Grundsatz der paritätischen Finanzierung
Zu den Ergebnissen der Verhandlungen zur Gesundheitsreform 2006 und den Bewertungen von Ministerpräsident Böhmer erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>>mehr

 
 
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Update 31.07.06
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