31.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: „Reform senkt Finanzbedarf für den
Forstbereich“ ist unseriöse Behauptung.Über
den bisherigen Verlauf der Forststrukturreform im Allgemeinen
und über die bisherige wirtschaftliche Tätigkeit
des Landesforstbetriebes im Besonderen hat die Landesregierung
jetzt eine positive Halbjahresbilanz gezogen. Dazu erklärt
der forstpolitische Sprecher Harry Czeke:>>>mehr
31.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Will Vize-Ministerpräsident
Bullerjahn Feuer mit Petroleum löschen?. Zu Äußerungen
von Vize-Ministerpräsident Bullerjahn erklärt Dr.
Helga Paschke, Mitglied des Vorstandes der Fraktion:>>>mehr
31.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Verwaltungs- und Funktionalreform
nicht am Landtag vorbei -
zeitweiligen Ausschuss einsetzen. Zum
Volksstimme-Artikel „Vier
gegen Eine: Ministerin Wernicke soll Macht an Landkreise
abgeben“ vom 29. Juli 2006 erklärt die Sprecherin
der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik
Dr. Helga Paschke:>>>mehr
28.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: 2,5 Millionen Kinder leben in Armut – Auch
in Sachsen-Anhalt besteht dringender Handlungsbedarf Zu
den Pressemeldungen der steigenden Anzahl von Kindern, die
in Deutschland in Armut leben, erklärt die familien-, kinder- und jugendpolitische
Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, Eva von Angern: >>>mehr
28.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Beteuerungen ersetzen kein schlüssiges
Konzept. Zum
heute erschienen Artikel „Einheitsgemeinden- Koalitionsstreit beigelegt“ erklärt
das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke:
>>>mehr
28.07.2006
Die Linkspartei.PDS:
Mindestlohn-Gedanke gewinnt an Akzeptanz.Zu
den heutigen Erklärungen des Ministerpräsidenten Böhmer
im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Zustimmung zur
Einführung einer unteren Lohngrenze erklärt der
Landtagsabgeordnete Guido Henke:>>>mehr
27.07.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Ferienfreizeiten: Behinderte und benachteiligte Kinder werden statistisch nicht
erfasst. Mitte
Juni stellte die Fraktion der Linkspartei.PDS eine Kleine Anfrage zur
Förderung
von integrativen Ferienfreizeiten. Zu der nunmehr vorliegenden Antwort der Landesregierung,
erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische
Sprecherin Eva von Angern:>>>mehr
27.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Zukunftsweisende Vorschläge zur Gestaltung
der Stadt-Umland-
Beziehungen endlich aufgreifen. Zum
Scheitern des freiwilligen Zusammenschlusses der Städte und Gemeinden
erklären der Sprecher für Landesentwicklung und Raumordnung Dr. Uwe-Volkmar
Köck und der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Stadtrat Halle
Dr. Bodo Meerheim: >>>mehr 26.07.2006
Die Linkspartei.PDS:
Don Quichotte in Sachsen-Anhalt. Im
Zusammenhang mit den Erklärungen der CDU zur Windenergie
erklärt
die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger: >>>mehr
25.07.2006
Die Linkspartei.PDS:
Umfrageergebnis verwundert nicht. Zum
heute vorgestellten Umfrageergebnis in der Region Anhalt
erklärt
die Leiterin der Arbeitsgruppe "Kommunales" des
Landesverbandes und das Mitglied des Innenausschusses Dr.
Helga Paschke: >>>mehr
24.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Investitionen in Kinderbetreuung
sind sinnvoll, sollten jedoch überlegt erfolgen. Zu
den heutigen Äußerungen der Sozialministerin,
die Investitionen in Kitas und die Weiterbildung der Erzieherinnen
erweitert zu fördern, erklärt die kinder-,
jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern:
>>>mehr
21.07.2006
Die Linkspartei.PDS:
Agrar- und Investitionsprogramme haben Vorrang. In
Hinblick auf die gemeinsamen Beratung der Landtagsabgeordneten
des
Altmarkkreises und der Mitglieder des Kreisvorstandes
des Bauernverbandes am Freitag, dem 14. 7. 2006, im Winterfelder
Hof, zieht der agrarpolitische Sprecher Hans-Jörg Krause
Bilanz: >>>mehr
20.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Arbeit der LIMSA muss transparent gemacht werden. Zu
der beabsichtigten Einschaltung des Landesrechnungshofs
im Zusammenhang mit der Veräußerung des ehemaligen Rundfunkkomplexes in der
Berliner Nalepastraße durch die LIMSA erklärt die finanzpolitische
Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr
19.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Umweltinformationsgesetz bleibt kein zahnloser
Tiger.Im
Zusammenhang mit der Entscheidung des Magdeburger Verwaltungsgerichts
zur Herausgabe von Informationen über den Urangehalt
von in Sachsen-Anhalt produzierten Mineralwässern, erklärt
die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Angelika Hunger:
>>>mehr
19.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ausbildungssystem muss auf den Prüfstand!
Zu den aktuellen Diskussionen der Bundespolitik über die Lehrstellenlücken
und den sich wiederholenden Appellen an die Unternehmen erklärt der berufsbildungspolitische
Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion Hans-Joachim Mewes: >>>mehr
19.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Schulen besser für sozialpädagogische
Aufgaben befähigen! Zum
heutigen Schuljahresende erklärt Jutta Fiedler, Mitglied
der WASG und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS:
>>>mehr
19.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Prozess gegen Dessauer Polizisten muss endlich
eröffnet werden. Im
Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines neuen Gutachten,
das das schuldhafte Verhalten der Dessauer Polizisten eindeutig
belegt, erklärt
die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Linkspartei.PDS Gudrun
Tiedge: >>>mehr 18.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken
der Kommunen. Im
Zusammenhang mit der heutigen Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs
2007 durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende
der Linkspartei.PDS Wulf Gallert:>>>mehr
18.07.2006
Skandalöses
Verkaufsgebaren der Limsa. Nach
der am 15.7.2006 erfolgten Versteigerung des denkmalgeschützten
Rundfunkkomplexes in der Berliner Nalepastraße für
4,75 Millionen € müssen
die Verkaufskriterien der Limsa auf den Prüfstand, fordert die finanzpolitische
Sprecherin der Linkspartei.PDS Dr. Angelika Klein. >>>mehr
17.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Gleichstellungsbeauftragte sind keine
verzichtbaren Kummerkästen, sondern Stabsstellen,
die moderne Gleichstellungspolitik befördern.Zum
Vorschlag des Finanzministers, die Bestellung hauptamtlicher
Gleichstellungsbeauftragte in den Landkreisen zur freiwilligen
Aufgabe zu machen, erklärt die
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS-Fraktion im
Landtag von Sachsen-Anhalt:
>>>mehr
13.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Qualifizierung von Tagespflegepersonal. Der
heutigen Presse ist die Ankündigung der Bundesfamilienministerin
zu entnehmen, dass die Bundesregierung aus dem Europäischen
Sozialfonds 10 Millionen Euro für Qualifizierungsmaßnahmen
von Tagesmüttern zur Verfügung stellen werde. Dazu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
Eva von Angern: >>>mehr
13.07.2006
Die Linkspartei.PDS: Politische Signale setzen! Im
Zusammenhang mit der heutigen Veranstaltung in Schönebeck,
bei der neben Ministerpräsident Böhmer verschiedene
PolitikerInnen sowie der Schauspieler Peter Sodann aus dem Tagebuch
der
Anne Frank vorlasen, erklärt die innen- und rechtspolitische
Sprecherin Gudrun Tiedge:>>>mehr
12.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ausgrenzung der Belegschaft mit fadenscheinigen
Mitteln? Zur Diskussion um die Handhabung
des Ausschreibungsverfahrens im Rahmen der Privatisierung
der landeseigenen Forstdienstleistungs-GmbH
(FLG) erklärt der forstpolitische
Sprecher der Fraktion Harry Czeke: >>>mehr 10.07.2006
Erneut
rechtsextremer Überfall auf Jugendlichen Im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Gewalttat
vom Sonntag, bei der eine Gruppe einschlägig polizeibekannter Neonazis einen Jugendlichen überfiel
und verletzte, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin Gudrun
Tiedge: >>>mehr
07.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Gefahr für demokratisches Gemeinwesen
geht ausschließlich von Rechts aus Zur
heutigen parlamentarischen Debatte zum Antrag der Fraktion
der Linkspartei.PDS „Fortführung
der Programme gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit
und Antisemitismus“ erklärt die innen- und rechtspolitische
Sprecherin Gudrun Tiedge: >>>mehr
06.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Keine Kleinstaaterei – Föderalismusreform
schafft Dumpingstandards Anlässlich des heutigen
Beschlusses der Föderalismusreform durch den Bundesrat
erklärt Dr. Angelika Klein, Sprecherin für
Bundesangelegenheiten der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt: >>>mehr
06.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Kultur ins Grundgesetz Die Fraktion der Linkspartei.PDS
hat für die heutige Landtagssitzung einen Antrag "Kultur
ins Grundgesetz" eingereicht. >>>mehr
06. Juli 2006
Die
Linkspartei.PDS: Landesträgerschaft für KZ-Gedenkstätte
Lichtenburg erst zum Ende des nächsten Jahres bedeutet
das endgültige „Aus“ Zu
den Äußerungen
des Innenministers in der heutigen Debatte des Landtages
zur KZ-Gedenkstätte Lichtenburg in Prettin erklärt
die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>>mehr
06.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Anfangsklassenregelung lockern, um weiteres
Schulsterben einzudämmen - mehr Fortbildung für
umgesetzte Lehrerinnen und Lehrer
Der bildungspolitische
Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzender seiner Partei, Matthias
Höhn, erklärt zu Schulschließungen und
Lehrerversetzung zum neuen Schuljahr: >>>mehr
05. Juli
2006
Die
Linkspartei.PDS: Innenminister spielt bei Informationsrecht
der Bürgerinnen und Bürger auf Zeit Der
Ausschuss für Recht und Verfassung des Landtages hat sich heute
mit dem Entwurf des Informationszugangsgesetzes der Fraktion
der Linkspartei.PDS beschäftigt. Dazu erklärt die
rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>>mehr
05. Juli
2006
Die
Linkspartei.PDS: Auch Sachsen-Anhalts Justiz muss Beitrag
zum Kampf gegen Rechtsextremismus leisten Sachsen-Anhalts
Justiz will mit einem Bündel von Maßnahmen das
Engagement gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
verstärken. Zu den Äußerungen von Justiministerin
Kolb erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin Gudrun
Tiedge: >>>mehr
03.07.2006
Die
Linkspartei.PDS: Gesundheitsreform schafft neue Probleme - Abschied
vom Grundsatz der paritätischen Finanzierung Zu
den Ergebnissen der Verhandlungen zur Gesundheitsreform 2006
und den Bewertungen von Ministerpräsident Böhmer
erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>>mehr
|