10./11.12.2005,
Dresden
3.
Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS
Anträge, Vorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan
usw. >>> mehr
30.11.2005
Die
Linkspartei.PDS unterstützt öffentliche Positionierung
des Kultusministeriums
Zur
heutigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft
zum Gesetz über die Fachhochschule der Polizei in Aschersleben
erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender und hochschulpolitischer
Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion: >>> mehr
28.11.2005
Keine sinnvolle Alternative zur Herausbildung einer neuen Partei
Die Vorbereitung des Dresdner Parteitages am 10. und 11.
Dezember 2005 stand heute im Mittelpunkt der Beratung
des Parteivorstandes.
Der Parteivorstand wird gemeinsam mit Landesvorsitzenden
einen Antrag an den Parteitag stellen, die erste Tagung
des 10. Parteitages
nicht erst für Oktober 2006, sondern bereits für
den 29. und 30. April 2006 nach Halle an der Saale einzuberufen.
Im Anschluss an die Vorstandssitzung erklärte der Parteivorsitzende
Lothar Bisky vor der Presse: >>> mehr
28.11.2005
Personalabbau
bei der Polizei stoppen, Strukturreform durchsetzen
Nicht der
Erlass zur Zellenkontrolle ist zu kritisieren, sondern der
von der Landesregierung seit 2002 vorgenommene Personalabbau
im Polizeivollzug. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer
Sprecher: >>> mehr
23.11.2005
Umweltinformationsgesetz
ist Informationsverhinderungsgesetz
Zur heutigen Beratung des Umweltinformationsgesetzes
im Umweltausschuss des Landtages erklärt der umweltpol. Sprecher
der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr
22.11.2005
Merkel
führt schwache Große Koalition gegen starke
linke Opposition
Zur
Wahl von Bundeskanzlerin Merkel erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
13., 19.
und 20.11.2005
VertreterInnenversammlung zur
Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2006
am 13. November 2005 sowie am 19. und 20. November 2005 in
Magdeburg >>> mehr
18.11.2005
Rettungsdienstgesetz
halbherzig
In
seiner heutigen Sitzung diskutierte der Ausschuss für Gesundheit
und Soziales über ein neues Rettungsdienstgesetz. Zum
Ergebnis erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin
der Fraktion Birke Bull: >>> mehr
17.11.2005
Flughafen
Cochstedt – Prinzip Hoffnung regiert
Zur
Freigabe der Finanzen für 2005 und 2006 für den Flughafen
Cochstedt durch den Finanzausschuss am 17.11.2005 erklärt
Dr. Angelika Klein, Mitglied im Finanzausschuss: >>>
mehr
17.11.2005
Ein
Jahr Hartz IV beweist - es kann so nicht bleiben!
Zu
Ergebnissen der Anhörung der Fraktion "Ein Jahr Hartz IV - Versuch
einer Bilanz" am 16.11.2005 erklärt die arbeitsmarktpol.
Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: >>> mehr
16.11.2005
Keine
Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes
Zur
drohenden Verschärfung des Verfassungsschutzgesetz erklärt
das Mitglied des Innenausschusses Gerald Grünert: >>>
mehr
16.11.2005
Koalition
torpediert via Kommunalverfassungsrecht Ehrenamt
Zur
heutigen Beratung des Innenausschusses des Landtages zum
Kommunalverfassungsrecht erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald
Grünert: >>> mehr 16.11.2005
Es
geht nicht um "Fürstenverfolgung", sondern
um Transparenz
Der
Wirtschaftsausschuss des Landtages hatte sich heute erneut
mit den Vorgängen
um den Verkauf des Schlosses Ilsenburg zu befassen. Hierzu
erklärt Dr. Frank Thiel, parlamentarischer Geschäftsführer:
>>> mehr
12.11.2005
3.
Tagung des 9. Landesparteitages der Linkspartei.PDS Landesverband
Sachsen-Anhalt am 12. November 2005 in Magdeburg >>> mehr
10./11.11.2005
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML
/ PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr
11.11.2005
CDU
und FDP lehnen Angleichung des Arbeitslosengeldes II an Westniveau
ab
Die
Fraktionen von CDU und FDP haben sich in der heutigen Landtagssitzung
gegen eine Angleichung des Arbeitslosengeldes II Ost an das Westniveau
ausgesprochen, indem sie einen entsprechenden Antrag der Fraktion
der Linkspartei.PDS ablehnten. Weiter erklärt Birke Bull,
stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpol. Sprecherin: >>>
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11.11.2005
Ergebnis
der Urabstimmung ist bundespolitisches Signal
Zum
Ausgang der Urabstimmung der WASG Sachsen-Anhalt erklärt
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>>
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09.11.2005
Linkspartei
enthält sich bei Kreissitzen
Die Linkspartei.PDS wird sich bei der Kreissitzentscheidung
im Landtag mehrheitlich enthalten. Weiter erklärt Wulf Gallert,
Fraktionsvorsitzender: >>> mehr
09.11.2005
Will
Minister Rehberger gegen Windmühlenflügel kämpfen?
Zu jüngsten Äußerungen des Wirtschaftsministers
hinsichtlich der Nutzung von Windenergie im Lande erklärt
die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: >>>
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09.11.2005
in Dessau
Lieder
gegen das Vergessen
Jährliche
Veranstaltung zur Erinnerung an den Pogrom gegen die Juden am
9./10. November 1938, zur Mahnung gegen Rechtsextremismus und
Antisemitismus und zum Bekenntnis zu Toleranz und Frieden. Die
Veranstaltung wird seit 1993 am 9.11. durchgeführt, dieses
Jahr unter dem Motto "Dessau - Eine Stadt weltoffen und
tolerant"
08.11.2005
Votum
gegen Offene Liste hätte ernsthafte Konsequenzen
Zu den Äußerungen einzelner Vertreter der WASG
Sachsen-Anhalt in der heutigen Presse erklärt Matthias Höhn,
Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr
08.11.2005
Eine
aktive Mahn- und Gedenkkultur ist unerlässlich - Morgen in
Dessau ein Zeichen setzen
Zum
Jahrestag der Pogromnacht am 9./10. November 1938 erklärt
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt:
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04.11.2005
Wär
ich nicht arm, wärst Du nicht reich - Fachkonferenz
der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
Armutskonferenz
der Fraktion der Linkspartei. PDS im Landtag Sachsen-Anhalt.
Die Sozialreformen der vergangenen Jahre haben die Einkommenssituation,
insbesondere von Langzeitarbeitslosen, drastisch verschärft.
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02.11.2005
Pflüger
kritisiert Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Magdeburg
als wichtigen Baustein deutscher Militäreinsätze
EU-Parlamentarier
startet Rundreise zu kriegsrelevanten Militärstandorten in
Deutschland
Nach dem gestrigen Besuch des Gefechtsübungszentrums
Heer (GÜZ) in Letzlingen bei Magdeburg erklärt der parteilose,
auf der PDS-Liste in das EU-Parlament gewählte Abgeordnete
Tobias Pflüger: >>> mehr
02.11.2005
Nicht
Missbrauch ist Problem des Arbeitsmarktes
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt
die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:
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02.11.2005
Jetzt
muss man auch über Schulformen reden
Zu
den bislang bekannt gewordenen Ergebnissen der jüngsten PISA-Studie
erklärt die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie
Hein: >>> mehr
01.11.2005
Linkspartei
bedauert Ausgang der WASG-Tagung
Zum
Ausgang der gestrigen Tagung der WASG Sachsen-Anhalt erklärt
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>>
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