Merkel
führt schwache Große Koalition
gegen starke linke Opposition
Zur Wahl von Bundeskanzlerin Merkel erklärt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
"Nun ist Frau Merkel zur Kanzlerin gewählt, und ihr
sei Glück im Amt gewünscht. Sie wird es brauchen, haben
es doch immerhin 51 Abgeordnete der eigenen Koalition nicht vermocht,
ihr die Stimme zu geben. Sie stützt sich zudem auf eine
Koalition der Wahlverlierer des 18. September 2005. All das ist
nicht sonderlich ermutigend, der von Roman Herzog einst angemahnte
Ruck wird wohl wieder nicht durch die deutschen Lande gehen.
Der Koalitionsvertrag verdeutlicht, dass Union
und SPD nur den kleinsten gemeinsamen Nenner finden konnten,
von etwas Symbolpolitik
einmal abgesehen. Zentrale Probleme des Landes wie die Gesundheitsreform
blieben gar ausgeklammert - offenbar sind die Gegensätze
kaum überbrückbar.
All das schreit nach einer starken linken Opposition,
und die wird sich Gehör verschaffen, und zwar in der Sache.
Soziale Verantwortung ist Frau Merkel - egal,
ob Frau und aus dem Osten - gänzlich abhanden gekommen. Die Linke wird dafür
Sorge tragen, dass soziale Verantwortung in diesem Lande nicht
ins Abseits gerät."
Magdeburg, 22. November 2005
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