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Merkel führt schwache Große Koalition gegen starke linke Opposition

Zur Wahl von Bundeskanzlerin Merkel erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:

"Nun ist Frau Merkel zur Kanzlerin gewählt, und ihr sei Glück im Amt gewünscht. Sie wird es brauchen, haben es doch immerhin 51 Abgeordnete der eigenen Koalition nicht vermocht, ihr die Stimme zu geben. Sie stützt sich zudem auf eine Koalition der Wahlverlierer des 18. September 2005. All das ist nicht sonderlich ermutigend, der von Roman Herzog einst angemahnte Ruck wird wohl wieder nicht durch die deutschen Lande gehen.

Der Koalitionsvertrag verdeutlicht, dass Union und SPD nur den kleinsten gemeinsamen Nenner finden konnten, von etwas Symbolpolitik einmal abgesehen. Zentrale Probleme des Landes wie die Gesundheitsreform blieben gar ausgeklammert - offenbar sind die Gegensätze kaum überbrückbar.

All das schreit nach einer starken linken Opposition, und die wird sich Gehör verschaffen, und zwar in der Sache.

Soziale Verantwortung ist Frau Merkel - egal, ob Frau und aus dem Osten - gänzlich abhanden gekommen. Die Linke wird dafür Sorge tragen, dass soziale Verantwortung in diesem Lande nicht ins Abseits gerät."


Magdeburg, 22. November 2005

 
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