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September 2006

28.09.2006
Die Linke.PDS: Kein Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt
Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt/Thüringen mitteilt, ist die Arbeitslosenquote im September auf 17,5 Prozent nach 18 Prozent im August gesunken. Insgesamt sind 5900 Menschen mehr in Arbeit.>>>mehr

28.09.2006
Die Linke.PDS: Verliert Sachsen-Anhalt ein wichtiges wirtschaftspolitisches Steuerinstrument ?

In der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses berichtetet die Landesregierung über die Privatisierung des Managements der Investitionsbeteiligungsgesellschaft des Landes (IBG). Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Linkspartei.PDS, Dr. Frank Thiel: >>>mehr

25.09.2006
Beschlüsse, Informationen
zur 5. Tagung des 9. Landesparteitages am 23.und 24.09.2006 in Magdeburg
>Kurzübersicht:
Beschluss "Beitrag zur Programmdebatte" >>>mehr / Beschluss "Bildung neuer Kreisverbände" >>>mehr / Beschluss "Kommunalpolitisches Rahmenwahl-programm" >>>liegt noch nicht vor/
>Verlaufsübersicht mit: Anträgen, Reden, Videosequenzen und Bildimpressionen
>>>mehr
>Pressestimmen: >>>Mitteldeutsche Zeitung; >>>Volkstimme


24.09.2006
DIE LINKE.PDS: Kommunales Rahmenwahlprogramm mit großer Mehrheit beschlossen

Zum Beschluss der 5.Tagung des 9.Landesparteitages über das „Kommunalpolitische Rahmenwahlprogramm" erklärt die Leiterin der AG Kommunales, Dr. Helga Paschke: . >>>mehr

23.09.2006
Parteitag stimmt Leitantrag mit großer Mehrheit zu
Nach ganztägiger Debatte des Leitantrages wurden über 30 Anträge behandelt und abgestimmt. Mit 76 Ja-Stimmen bei 13 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen nahmen die Delegierten den geringfügig geänderten Leitantrag "Offen für Veränderung - offen für den Dialog" an. Der Parteitag beschloss mit mit einer Gegenstimme den Antrag zur Bildung neuer Kreisverbände.
Das Rahmenwahlprogramm zu den neuen Kreis- und Landratswahlen soll am Sonntag beraten und beschlossen werden. >>>mehr

23.09.2006
Videosequenzen vom Landesparteitag Aus der Rede des Landesvorsitzenden, Matthias Höhn.>>>mehr

23.09.2006
Videosequenzen vom Landesparteitag aus der Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Oskar Lafontaine.>>>mehr

22.09.2006
"... wir (sind) alle aufgerufen,... eine Programmdebatte zu führen..."
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt,
im Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung: >>>mehr


22.09.2006

Die Linkspartei.PDS: Jetzige Landesregierung muss sich den Realitäten in der Personalpolitik stellen. Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2005 des Landesrechnungshofes erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik Dr. Helga Paschke:>>>mehr

21.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Strategien gegen Rechtsextremismus erfordern Gesamtkonzept des Landes.
Zu den heutigen Äußerungen des Innenministers Holger Hövelmann anlässlich einer Fachtagung der Mobilen Opferberatung des Vereins Miteinander zur „Wahrnehmung rechter Gewalt“ in Magdeburg erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

20.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Zartes Pflänzchen Naturpark von verkorkster Gebietsreform bedroht.
Die Analyse der Situation der sechs Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt bildet einen der Schwerpunkte der am 19. September 2006 mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathaus Zerbst eröffneten traditionellen Herbst-Kommunaltour der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS. Damit soll ein spezifischer Beitrag der Linksfraktion zum „Jahr der Naturparke“ geleistet werden. >>>mehr

15.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Koalition verweigert sich einem Beirat für nachhaltige Entwicklung.
Zur Ablehnung des Antrages der Linkspartei.PDS zur Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung beim Landtag erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz:>>>mehr

13.06.2006

Die Linkspartei.PDS: Ablehnung einer Anhörung zur Landesstiftung Opferschutz durch
Koalition politisch instinktlos
.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verfassung haben die Koalitionsfraktionen einen - von der Linkspartei.PDS unterstützten - Antrag der FDP-Fraktion nach einer Anhörung zur Errichtung einer Landesstiftung Opferschutz abgelehnt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr

13.06.2006

Fraktion der Linkspartei.PDS auf Kommunaltour in Sachsen-Anhalt - öffentliche Fraktionssitzung
am 19.09.2006 in Zerbst
.
Vom 19. September bis 20. Oktober 2006 führ die Fraktion der Linkspartei.PDS ihre traditionelle Kommunaltour in Sachsen-Anhalt durch. Schwerpunkte sind in diesem Herbst u.a. Fragen zur Funktional- und Kommunalreform, zur Finanzausstattung der Kommunen oder zur Kinderbetreuung. In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Verwaltungsebenen, Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen, Verbänden, Vereinen sowie Abgeordneten der Kommunen werden die Abgeordneten Positionen und Vorhaben der Fraktion zur Diskussion stellen.>>>mehr

13.06.2006
Die Linkspartei.PDS zur OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“: Bildung ist finanziell unterbelichtet.
Zur gestern veröffentlichten OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Höhn:>>>mehr

12.09.2006

Die Linkspartei.PDS fordert Abwicklung von LIMSA und Neuordnung des Immobilienmanagements. Zur heute vom Landesrechnungshof vorgestellten Prüfungsmitteilung über die Sonderprüfung zum Sendekomplex Nalepastraße, Berlin, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:>>>mehr

12.09.2006
Die Linkspartei.PDS: An Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans sorgfältig herangehen.
Zur geplanten Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans durch die Landesregierung erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz:>>>mehr

12.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Neben Neubau von Radwegen die Instandhaltung nicht vergessen.
Zum Aktionsplan "Pro Rad" der Landesregierung erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft:>>>mehr

06.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Umgang mit Immobilien des Landes muss untersucht werden. Das Trauerspiel um den Verkauf des Grundstücks des ehemaligen DDR-Rundfunks, Berlin Nalepastraße durch die Limsa geht weiter. Da der Auflassungsvermerk i
m Grundbuch nicht gelöscht wurde, reduziert sich der Verkaufserlös für das Grundstück möglicherweise um die Hälfte. Dazu erklärt Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltpolitische Sprecherin:>>>mehr

06.09.2006
Die Linkspartei.PDS begrüßt Anhörung der Bürger zu Ortsumgehung Gröbers. Am 06.09.2006 befasste sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr des Landtages Sachsen-Anhalt erneut mit den Problemen der Ortsumgehung Gröbers (Landesstraße l169).>>>mehr

05.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Freigabe der Ladenöffnungszeiten bringt Sachsen-Anhalt mehr Probleme als Nutzen.
Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten in Sachsen-Anhalt erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée:>>>mehr

04.09.2006
Fraktion der Linkspartei.PDS legt Schwerpunkte für das 2. Halbjahr fest. Auf der Fraktionsklausur vom 31.08. bis 01.09.2006 beriet die Fraktion die aktuelle politische Ausgangssituation für Sachsen-Anhalt. Dabei verständigte sich die Fraktion auf eine langfristige Oppositionsstrategie, die die gesamte Legislaturperiode im Blick hat und nicht primär auf kurzfristige Projekte setzt. >>>mehr

04.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie!
Im Ergebnis der Klausurberatung der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der
Linkspartei.PDS:>>>mehr

04.09.2006
Die Linkspartei.PDS: Wulf Gallert besucht INAS-FID Fußballweltmeisterschaft.
Der Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, besucht am Donnerstag, dem 7. September 2006 das Vorrundenspiel Saudi-Arabien - Australien im Rahmen der INAS-FID Fußball-WM 2006 in Stendal.>>>mehr

03.09.2006
Linkspartei.PDS zum Weltfriedenstag: Milliarden für Bildung und Soziales statt für das Militär
Regionalvorsitzenden André Lüderitz und des Stadtvorsitzenden Thomas Schönfelder der Linkspartei.PDS kritisieren die Kriegs- und Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland.>>>mehr


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Update 02.10.06
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