28.09.2006
Die
Linke.PDS: Kein Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt
Wie
die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt/Thüringen
mitteilt, ist die Arbeitslosenquote im September auf 17,5 Prozent
nach 18 Prozent im August gesunken. Insgesamt sind 5900 Menschen
mehr in Arbeit.>>>mehr
28.09.2006
Die
Linke.PDS: Verliert Sachsen-Anhalt ein wichtiges wirtschaftspolitisches
Steuerinstrument ?
In der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses berichtetet die
Landesregierung über die Privatisierung des Managements der Investitionsbeteiligungsgesellschaft
des Landes (IBG). Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Linkspartei.PDS, Dr. Frank
Thiel: >>>mehr
25.09.2006
Beschlüsse, Informationen
zur
5. Tagung des 9. Landesparteitages
am 23.und 24.09.2006 in Magdeburg
>Kurzübersicht:
Beschluss "Beitrag
zur Programmdebatte" >>>mehr / Beschluss "Bildung
neuer Kreisverbände" >>>mehr /
Beschluss "Kommunalpolitisches Rahmenwahl-programm" >>>liegt
noch nicht vor/
>Verlaufsübersicht mit: Anträgen,
Reden, Videosequenzen und Bildimpressionen >>>mehr
>Pressestimmen: >>>Mitteldeutsche
Zeitung; >>>Volkstimme
24.09.2006
DIE
LINKE.PDS: Kommunales Rahmenwahlprogramm
mit großer Mehrheit beschlossen
Zum Beschluss der 5.Tagung
des 9.Landesparteitages über das „Kommunalpolitische Rahmenwahlprogramm" erklärt
die Leiterin der
AG Kommunales, Dr. Helga Paschke: . >>>mehr
23.09.2006
Parteitag
stimmt Leitantrag mit großer Mehrheit zu
Nach ganztägiger Debatte des Leitantrages wurden über 30 Anträge
behandelt und abgestimmt. Mit 76 Ja-Stimmen bei 13 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen
nahmen die Delegierten den geringfügig geänderten Leitantrag "Offen
für Veränderung - offen für den Dialog" an. Der Parteitag
beschloss mit mit einer Gegenstimme den Antrag zur
Bildung neuer Kreisverbände.
Das Rahmenwahlprogramm zu den neuen Kreis- und Landratswahlen soll am
Sonntag beraten und beschlossen werden. >>>mehr
23.09.2006
Videosequenzen
vom Landesparteitag Aus
der Rede des Landesvorsitzenden,
Matthias Höhn.>>>mehr
23.09.2006
Videosequenzen
vom Landesparteitag aus
der Rede des
Vorsitzenden
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
Oskar Lafontaine.>>>mehr
22.09.2006 "...
wir (sind) alle aufgerufen,...
eine Programmdebatte zu führen..."
Matthias
Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt,
im Interview
mit der
Mitteldeutschen Zeitung: >>>mehr
22.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Jetzige Landesregierung muss sich
den Realitäten in der Personalpolitik stellen. Zum
heute vorgestellten Jahresbericht 2005 des Landesrechnungshofes
erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personal-
und Verwaltungspolitik Dr. Helga Paschke:>>>mehr
21.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Strategien gegen Rechtsextremismus erfordern
Gesamtkonzept des
Landes.
Zu
den heutigen Äußerungen des Innenministers Holger
Hövelmann anlässlich einer Fachtagung der Mobilen
Opferberatung des Vereins Miteinander zur „Wahrnehmung
rechter Gewalt“ in Magdeburg erklärt die rechts-
und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
20.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Zartes Pflänzchen Naturpark
von verkorkster Gebietsreform bedroht. Die
Analyse der Situation der sechs Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt
bildet einen der Schwerpunkte der am 19. September 2006
mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathaus Zerbst
eröffneten traditionellen Herbst-Kommunaltour der Landtagsfraktion
der Linkspartei.PDS. Damit soll ein spezifischer Beitrag
der Linksfraktion zum „Jahr der Naturparke“ geleistet
werden. >>>mehr
15.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Koalition verweigert sich einem Beirat
für nachhaltige Entwicklung.Zur
Ablehnung des Antrages der Linkspartei.PDS zur Bildung
eines Beirates
für nachhaltige Entwicklung beim Landtag erklärt
der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz:>>>mehr
13.06.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ablehnung einer Anhörung zur Landesstiftung
Opferschutz durch
Koalition politisch instinktlos. In
der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verfassung
haben die Koalitionsfraktionen einen - von der Linkspartei.PDS
unterstützten - Antrag der FDP-Fraktion nach einer Anhörung
zur Errichtung einer Landesstiftung Opferschutz abgelehnt.
Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge: >>>mehr
13.06.2006
Fraktion
der Linkspartei.PDS auf Kommunaltour in Sachsen-Anhalt
- öffentliche
Fraktionssitzung
am 19.09.2006 in Zerbst. Vom
19. September bis 20. Oktober 2006 führ die Fraktion der
Linkspartei.PDS ihre traditionelle Kommunaltour in Sachsen-Anhalt
durch. Schwerpunkte sind in diesem Herbst u.a. Fragen zur
Funktional- und Kommunalreform, zur Finanzausstattung der
Kommunen oder zur Kinderbetreuung. In Gesprächen mit
Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Verwaltungsebenen,
Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen, Verbänden,
Vereinen sowie Abgeordneten der Kommunen werden die Abgeordneten
Positionen
und Vorhaben der Fraktion zur Diskussion stellen.>>>mehr
13.06.2006
Die
Linkspartei.PDS zur OECD-Studie „Bildung auf
einen Blick“: Bildung ist finanziell unterbelichtet. Zur
gestern veröffentlichten OECD-Studie „Bildung auf
einen Blick“ erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS
und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Matthias Höhn:>>>mehr
12.09.2006
Die
Linkspartei.PDS fordert Abwicklung von LIMSA und Neuordnung des
Immobilienmanagements. Zur
heute vom Landesrechnungshof vorgestellten Prüfungsmitteilung über
die Sonderprüfung zum Sendekomplex Nalepastraße,
Berlin, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:>>>mehr
12.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: An Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans
sorgfältig herangehen.
Zur
geplanten Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans
durch die Landesregierung
erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz:>>>mehr
12.09.2006
Die Linkspartei.PDS:
Neben Neubau von Radwegen die Instandhaltung nicht vergessen. Zum
Aktionsplan "Pro
Rad" der Landesregierung erklärt der verkehrspol.
Sprecher der Fraktion Uwe Heft:>>>mehr
06.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Umgang mit Immobilien des Landes muss untersucht
werden. Das
Trauerspiel um den Verkauf des Grundstücks des ehemaligen
DDR-Rundfunks, Berlin Nalepastraße durch die Limsa
geht weiter. Da der Auflassungsvermerk im
Grundbuch nicht gelöscht
wurde, reduziert sich der Verkaufserlös für das Grundstück
möglicherweise um die Hälfte. Dazu
erklärt
Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltpolitische Sprecherin:>>>mehr
06.09.2006
Die
Linkspartei.PDS begrüßt Anhörung der Bürger
zu Ortsumgehung Gröbers. Am
06.09.2006 befasste sich der Ausschuss für Landesentwicklung
und Verkehr des Landtages Sachsen-Anhalt erneut mit den Problemen
der Ortsumgehung Gröbers (Landesstraße l169).>>>mehr
05.09.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Freigabe der Ladenöffnungszeiten bringt Sachsen-Anhalt
mehr Probleme als
Nutzen. Zum
heute vorgestellten Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten in
Sachsen-Anhalt erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin
der Fraktion Edeltraud Rogée:>>>mehr
04.09.2006
Fraktion
der Linkspartei.PDS legt Schwerpunkte für das 2. Halbjahr
fest. Auf
der Fraktionsklausur vom 31.08. bis 01.09.2006 beriet die Fraktion
die aktuelle politische Ausgangssituation für Sachsen-Anhalt.
Dabei verständigte sich die Fraktion auf eine langfristige
Oppositionsstrategie, die die gesamte Legislaturperiode im
Blick hat und nicht primär auf kurzfristige Projekte
setzt. >>>mehr
04.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie! Im
Ergebnis der Klausurberatung der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
in Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender
der
Linkspartei.PDS:>>>mehr 04.09.2006
Die
Linkspartei.PDS: Wulf Gallert besucht INAS-FID Fußballweltmeisterschaft. Der
Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von
Sachsen-Anhalt,
Wulf Gallert, besucht am Donnerstag, dem 7. September 2006
das Vorrundenspiel Saudi-Arabien - Australien im Rahmen der
INAS-FID Fußball-WM 2006 in Stendal.>>>mehr
03.09.2006
Linkspartei.PDS
zum Weltfriedenstag:
Milliarden für Bildung und Soziales statt für das Militär
Regionalvorsitzenden André Lüderitz und des
Stadtvorsitzenden Thomas Schönfelder der Linkspartei.PDS kritisieren
die Kriegs- und Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland.>>>mehr
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