Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Koalition verweigert sich einem Beirat für
nachhaltige Entwicklung
Zur Ablehnung
des Antrages der Linkspartei.PDS zur Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung beim Landtag erklärt
der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz:
"Der Landtag von Sachsen-Anhalt vergab heute die Möglichkeit,
in der Woche „7 Tage Zukunft – Bildung für Nachhaltigkeit“ seine
zukünftigen Beschlüsse im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung
auf den Prüfstand zu stellen.
Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag der Linkspartei.PDS
zur Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung beim
Landtag von Sachsen-Anhalt ab.
Dieses Gremium
sollte sich aus Personen des öffentlichen
Lebens Sachsen-Anhalts zusammensetzen. Es sollte die parlamentarische
Arbeit begleiten und vor allem die gesellschaftliche Diskussion
zur nachhaltigen Entwicklung zwischen dem Landtag und der Öffentlichkeit
befördern.
Damit wurde auch die Chance vertan, den Faden der Enquetekommission „Zukunftsfähiges
Sachsen-Anhalt“, der vor nunmehr vier Jahren riss, wieder
aufzunehmen. Selbst die guten Erfahrungen des Deutschen Bundestages
mit einen solchen Beirat konnte die Koalitionäre nicht beeinflussen.
Angesichts
der Herausforderungen der Globalisierung wäre
es gut gewesen, wenn sich der Landtag zu einer nachhaltigen Entwicklung
bekannt hätte. Offenbar vermag sich die Koalition dieser Herausforderung
nicht zu stellen."
Magdeburg, 15. September 2006
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