Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Zartes Pflänzchen Naturpark von verkorkster Gebietsreform
bedroht
Die Analyse
der Situation der sechs Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt
bildet einen der Schwerpunkte der am
19. September 2006 mit einer öffentlichen
Fraktionssitzung im Rathaus Zerbst eröffneten traditionellen
Herbst-Kommunaltour der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS. Damit
soll ein spezifischer Beitrag der Linksfraktion zum „Jahr
der Naturparke“ geleistet werden.
Erste Station
war das Naturparkzentrum Jeber-Bergfrieden des noch jungen Naturparks
Fläming. Mit der engagierten Vorsitzenden
des Trägervereins, Frau Cicewski, waren die anwesenden 8 Landtagsmitglieder
schnell einig in ihrer Einschätzung der Potenziale für
eine naturverträgliche regionale Wirtschaftsentwicklung, insbesondere
für das Fremdenverkehrsgewerbe und das Handwerk in einem peripheren
ländlichen Raum.
In der bevorstehenden
Haushaltsdebatte wird sich die Fraktion für eine Verstetigung der Landesmittel zur Förderung
der Naturparke stark machen. Diese ist angesichts der Umbrüche
in den kommunalen Strukturen im Ergebnis der völlig verkorksten
Kreisgebietsreform um so lebensnotwendiger.
Scharfe Kritik
richtete der für Raumordnung zuständige
Abgeordnete Dr. Uwe-Volkmar Köck an die Adresse der Stadt
Dessau, die durch ihre Weigerung, in die Pflichten der von ihr
eingemeindeten Orte, speziell von Rodleben und Roßlau, gegenüber
dem Naturpark einzutreten, das zarte Pflänzchen Naturpark
in seiner Existenz gefährdet. „Wir werden darüber
mit unseren Kommunalpolitikern in der Muldestadt ernsthaft reden.“ so
Dr. Köck. Die Linksfraktion.PDS diskutiere außerdem
gegenwärtig, im Rahmen einer Novelle des Kommunalabgabengesetzes
analog der Kurtaxe für vorbildliche Naturparkgemeinden die
Erhebung einer „Naturtaxe“ zu ermöglichen.
Magdeburg, 20. September 2006
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