30.09.2005
Jugendarrest ist untaugliches Mittel
Zur Erklärung des rechtspol. Sprechers der FDP-Fraktion Veit Wolpert stellt die kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva v. Angern fest: >>> mehr

29.09.2005
Arbeitslosenzahlen sind Ausdruck der Kapitulation der Politik vor der Wirtschaft
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

29.09.2005
DELL-Absage wirft Fragen zur Nachhaltigkeit der Förderstrategie des Landes auf
Angesichts der Absage des Computerherstellers DELL, in Sachsen-Anhalt eine Produktionsstätte zu errichten, wird die Fraktion zur nächsten Landtagssitzung mit einem Antrag initiativ. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

26.09.2005
Einberufung der 3. Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS
Beschluss des Parteivorstandes vom 26. September 2005 >>> mehr

26.09.2005
Das Wahlergebnis hat neuen Schub gegeben für die Entwicklung einer neuen Linken in Deutschland
Lothar Bisky in Berlin vor den Medien zur Einberufung des nächsten Parteitages Mitte Dezember nach Dresden und den Poker der so genannten Volksparteien ums Kanzleramt >>> mehr

26.09.2005
Koalitionsfraktionen verbauen Zukunft für die Region Anhalt
Die Koalitionsfraktionen haben heute im Innenausschuss die Zerschlagung des Landkreises Anhalt-Zerbst beschlossen. Hierzu erklärt Gerald Grünert, Kommunalpolischer Sprecher: >>> mehr

23.09.2005
Lothar Bisky: Ein großartiger Tag für die Linke!
Einführende Worte von Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, zur Konstituierung der Fraktion der Linkspartei.PDS im 16. Deutschen Bundestag >>> mehr

21.09.2005
Die Linkspartei.PDS zur gemeinsamen Sitzung der Umweltausschüsse Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zur Nationalparkfusion
Nach der gemeinsamen Sitzung der Umweltausschüsse des Niedersächsischen und Sachsen-Anhaltinischen Landtages ist Dr. Uwe Köck, der umweltpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion, sehr besorgt... >>> mehr

21.09.2005
Vorgänge um Schloss Ilsenburg bedürfen umfassender Aufklärung
Zu den Vorgängen um den Verkauf des Schlosses Ilsenburg erklärt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

21.09.2005
Anhörung im Innenausschuss zur Kreissitzfrage ist Widerspruch in sich
Zum Verlauf der heutigen Anhörung im Innenausschuss zur Klärung der Frage der Kreissitze erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: >>> mehr

20.09.2005
Landesbehindertenbeauftragter in Sachsen-Anhalt – Interessenvertreter oder Verlegenheitslösung?
Zur Berufung von Herrn Adrian Maerevoet zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen in Sachsen-Anhalt für die Landesregierung erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: >>> mehr

20.09.2005
Fraktion klagt vor Landesverfassungsgericht gegen Landesregierung
Die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt hat auf ihrer heutigen Beratung einstimmig beschlossen, aufgrund des Verstoßes der Landesregierung gegen das Budget- und Haushaltsrecht des Parlaments ... das Landesverfassungsgericht zur Klärung anzurufen. >>> mehr

19.09.2005
Schwarz-gelb und rot-grün verlieren die Wahl – Sieg der Linkspartei.PDS
Eine erste Analyse der Ergebnisse der Bundestagswahl vom 18. September 2005 von Benjamin Hoff und Steffen Twardowski. >>> mehr

19.09.2005
Politikwechsel für eine neue soziale Idee ist angelaufen!
Wir haben unser Wahlziel erreicht, das prozentuale Ergebnis von 2002 mit 8,7 Prozent mehr als verdoppelt! Weiter erklärt der Vorsitzende der Linkspartei.PDS Lothar Bisky: >>> mehr

19.09.2005
Die Linksfraktion im 16. Deutschen Bundestag
Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis gehören folgende 54 MdB zur Linksfraktion: >>> mehr

19.09.2005
Gäste auf Magdeburger Wahlparty .
Pressestimmen siehe auch >>> MZ >>> VS

Bundestagswahl 2005
Wahlkampftermine
Die Wahlkampftermine der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt zu den Bundestagswahlen 2005 finden sie auf den nächsten Seiten. >>> mehr

17.09.2005
Mitteldeutsche Zeitung veröffentlicht falschen Muster-Stimmzettel
In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung ist auf Seite 6 ein falscher Muster-Stimmzettel abgedruckt. Hierzu erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender: >>> mehr

15.09.2005
Skandalöse Wahlkampfführung der Union in Sachsen-Anhalt
Zur Wahlkampfführung der Jugendorganisation der CDU in Sachsen-Anhalt auf ihrer Homepage erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Höhn: >>> mehr

15.09.2005
Einladung zu Angelika Weiz & Jazz´n the Blues am 16.09.2005, 18 Uhr im Burggraben TURM Moritzburg
Angelika Weiz kommt mit Zicke Schneider (dr), Henning Protzmann(b), Rene Decker (sax), Matthias Hessel (p), zur MOSIK - swing manouche, valse musette & yiddisch klezmer. Eintritt frei, eine Veranstaltung der Linkspartei.PDS >>> mehr

14.09.2005
Die Linkspartei.PDS beschließt am 20. September 2005 über Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Landesregierung
Die Mitglieder der Fraktion im Finanz- und im Innenausschuss werden der Fraktion am 20. September 2005 einen Beschluss vorlegen, der eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Landesregierung wegen Verletzung des Budgetrechts des Landtages beinhaltet. Weiter erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

11.09.2005
Entscheidung Magdeburgs eine Schande für das gesamte Land
Darum ist es auch ein Skandal, wenn für einen NPD-Aufmarsch ein lange geplantes Kinderfest zugunsten afrikanischer Kinder weichen muss. Diese Entscheidung der Magdeburger Verwaltung ist eine Schande für das gesamte Land und angesichts der neonazistischen Umtriebe ein verheerendes Signal....>>>mehr

08./09.09.2005
Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr

09.09.2005
„Für breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen rechtes Gedankengut und gegen rechte Gewalt“
Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt Matthias Höhn folgt der Einladung der IVVDN zur Teilnahme zum "Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung". Am 11.09.2005 wird er auf dem Westfriedhof Magdeburg einen Kranz für die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen. In diesem Zusammenhang erklärt Matthias Höhn: >>> mehr

09.09.2005
Kabinettsbeschluss zur Forststrukturreform sorgt für „Elend auf Dauer“!
Zu der jetzt vorgelegten Kabinettsentscheidung zur Neustrukturierung der Landesforstverwaltung Sachsen-Anhalt erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion Harry Czeke: >>> mehr

08.09.2005
Kultusminister schlecht informiert
Der Kultusminister hat in der Debatte zum Musikschulgesetz behauptet, die Linkspartei.PDS springe auf den fahrenden Zug auf. Weiter erklärt Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr

08.09.2005
Nach staatlicher Enteignung nun der nächste Schritt?
Zu Angriffen aus der Union auf die Bodenreform erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

08.09.2005
Mit Musikschulgesetz flächendeckendes Angebot sichern
Die Linkspartei.PDS hat zur heutigen Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Förderung der Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt eingebracht. Weiter erklärt Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr

07.09.2005
Undemokratische Verhandlungspraxis des Kultusministeriums gegenüber den Hochschulen bei der Entstehung der neuen Zielvereinbarungen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Petra Sitte fordert die Landesregierung auf, das Landeshochschulgesetz einzuhalten und das undemokratische Vorgehen gegenüber den Hochschulen bei der Erarbeitung der neuen Zielvereinbarungen zu beenden: >>> mehr

06.09.2005
Erleicheterung über Einstellung des Verfahrens gegen Stefan Gebhardt
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Stefan Gebhardt erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias Höhn: >>> mehr

06.09.2005
Karriere - Je weiter oben, desto weniger Frau
Minister Kley stellte heute den Sechsten Bericht zur Umsetzung des Frauenfördergesetzes der Presse vor. Hierzu erklärt Birke Bull, familienpolitische Sprecherin: >>> mehr

06.09.2005
Forderung „Weg vom Öl“ reicht nicht – eine Energiewende ist zwingend erforderlich
Die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt die Vorschläge der Partei Bündnis 90/ Die Grünen und ihre Forderung „Weg vom Öl“. Sie greifen aber viel zu kurz. >>> mehr

05.09.2005
Kinder und Jugendliche sind die Verlierer von 3 ½ Jahren Schwarz-Gelb in Sachsen-Anhalt
Zu der Feststellung des CDU-Abgeordneten Kurze, Jugend sei Verlierer rot-grüner Politik, bemerkt die kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva v. Angern: >>> mehr

02.09.2005
Rückforderung des ALG II von Künstlern ist ein Skandal
Die Agentur für Arbeit – JobCenter Berlin Tempelhof-Schöneberg hat am 17. August 2005 zwei in Bedarfsgemeinschaft lebenden Künstlern mitgeteilt, dass ihnen das Arbeitslosengeld II gestrichen sei und bisher gezahlte Beträge von ihnen zurückgefordert werden. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr