29.04.2005
Entsendegesetz
wird's nicht richten - gesetzlicher Mindestlohn ist Gebot der
Stunde
Angesichts
der Diskussion um gesetzliche Mindestlöhne und das erweiterte
Entsendegesetz erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der
Fraktion Edeltraud Rogée: >>> mehr
28.04.2005
Nichts
darf an der Geschichte verfälscht werden
60 Jahre nach der Befreiung Europas. Erinnerungen
und Ausblicke von Hans Modrow, Ehrenvorsitzender der PDS. >>>
mehr
28.04.2005
PDS
fördert gezielt Polit-Nachwuchs
Junge Leute haben ab sofort die Möglichkeit, bei der
PDS-Landtagsfraktion an einem Förderprogramm für politisch
interessierte junge Leute teilzunehmen. Weiter erklärt Eva
von Angern, kinder- und jugendpol. Sprecherin: >>> mehr
28.04.2005
PDS-Landtagsfraktion
beteiligt sich an Ehrung in der Lichtenburg
Die
Stadt Prettin und der PDS-Kreisverband Wittenberg werden am Samstag,
dem 30. April 2005 um 10.00 Uhr im Rahmen der Ehrungen zum 60.
Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus im Hof der Lichtenburg
Kränze niederlegen. An der Ehrung beteiligt sich auch die
Landtagsfraktion der PDS. >>> mehr
26.04.2005
Probleme
des Schulnetzes seit langem bekannt - Lösungsvorschläge
auch
Zur Ankündigung von Kultusminister Olbertz, flexibel
mit den Kriterien zur Bestandsfähigkeit von Schulen umzugehen,
erklärt die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie
Hein: >>> mehr
26.04.2005
Bisky
unterzeichnet Saarbrücker Resolution: Hartz IV sofort zurücknehmen
Lothar Bisky gehört neben Oskar Lafontaine
und Ottmar Schreiner zu den Erstunterzeichnern der Saarbrücker
Resolution, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, das
Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, auch
Hartz IV genannt, sofort zurückzunehmen. Dazu erklärt
der Vorsitzende der PDS: >>> mehr
26.04.2005
Will
Landesregierung Polizistinnen und Polizisten nun buchstäblich
allein lassen?
Zu Plänen des Innenministers, Ein-Mann-Streifen als Pilotprojekt
erproben zu wollen, erklärt der innenpol. Sprecher der Fraktion
Mattias Gärtner: >>> mehr
26.04.2005
PDS
begrüßt Beschluss des Wittenberger Kreistages zur KZ-Gedenkstätte
Schloss Lichtenburg Landesregierung muss nun Fahrplan zur
Trägerschaftsübernahme vorlegen
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt
die gestrige Entscheidung des Wittenberger Kreistages zur Zukunft
der KZ-Gedenkstätte Schloss Lichtenburg in Prettin. Weiter
erklärt der Innenpolitischer Sprecher der PDS-Landtagsfraktion
Matthias Gärtner: >>> mehr
25.04.2005
Weißenfels
Gedenkveranstaltung
zum Tag der Befreiung
Mit
dieser Veranstaltung will der PDS-Landesverband des Tages der
Befreiung vom Faschismus gedenken. >>> mehr
25.04.2005
PDS
bleibt bei klarem Nein zu Studiengebühren
Zur
Vorstellung der SPD-Broschüre Bildungsland Sachsen-Anhalt
2020 erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
>>> mehr
21.04.2005
Vertrag
für eine wichtige Bank
PDS
übt im Finanzausschuss des Landtages Stimmenthaltung zum
Staatsvertrag über die Nord LB Fraktionsvorsitzender
Wulf Gallert erklärt zur heutigen Abstimmung über den
Staatsvertrag zur Nord LB: >>> mehr
20.04.2005
Für
soziale Gerechtigkeit, Demokratie und ein Leben in Würde!
Aufruf der PDS zum 1. Mai 2005
Der PDS-Parteivorstand wendet sich mit einem Aufruf an Mitglieder,
Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei, mit einer breiten
Teilnahme an den Demonstrationen zum 1. Mai ein Signal für
einen Politikwechsel in Deutschland zu setzen. In dem Aufruf heißt
es:
>>> mehr
20.04.2005
Kreistag
entscheidet über Schließung der KZ-Gedenkstätte
Schloss Lichtenburg in Prettin PDS fordert sofortige Wiedereröffnung
der Gedenkstätte
Am kommenden Montag steht im Wittenberger Kreistag eine Beschlussvorlage
zur Schließung der KZ-Gedenkstätte Schloss Lichtenburg
in Prettin (Landkreis Wittenberg) auf der Tagesordnung. Hierzu
erklärt der Innenpolitischer Sprecher der PDS-Landtagsfraktion
Matthias Gärtner: >>> mehr
20.04.2005
Anstieg
der Verkehrsunfalltoten in Sachsen-Anhalt besorgniserregend
Zum
Anstieg der Zahl der Verkehrsunfalltoten in Sachsen-Anhalt im
Januar und Februar 2005 erklärt der Innenpolitischer Sprecher
der PDS-Landtagsfraktion Matthias Gärtner: >>> mehr
18.04.2005
- Erklärung zur Geschichte
8.
Mai 1945 - Tag der Befreiung
Politische Erklärung des Parteivorstands der PDS zum
60. Jahrestag der Befreiung >>> mehr
18.04.2005
Umfragen
sind Umfragen, Wahlen sind Wahlen
Zu
der jüngsten Umfrage von Infratest dimap für Sachsen-Anhalt
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>
mehr
14./15.04.2005
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung als htm-Datei
/ pdf-Datei
Redebeiträge der PDS-Abgeordneten >>> mehr
14.04.2005
- PDS im Bundestag
Zukunft
der Jugend braucht Taten statt Worte
Gesine Lötzsch in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages
zu Zukunftschancen für Jugendliche. >>> mehr
12.04.2005
- Neues Deutschland
Ein
Konzept zur Solidarrente
Die Jüngeren stellen auch in der PDS die Frage nach der Generationengerechtigkeit.
Über den jüngsten Vorstoß der 27-jährigen
Katja Kipping zur Einführung einer Solidarrente, die zu Gunsten
der Ärmeren begrenzt würde, sprach ND-Mitarbeiterin
Michaela von der Heydt mit der stellvertretenden PDS-Vorsitzenden.
>>> mehr
12.04.2005
Public
Private Partnership - kein Allheilmittel für öffentliche
Haushalte
Die Landesregierung plant, so ist es der heutigen Pressekonferenz
des Finanzministers zu entnehmen, künftig mehr Investitionen
als bisher in Form von Public Private Partnership-Projekten (ppp-Projekte)
zu entwickeln und zu verwirklichen. Dazu erklärt die finanzpolitische
Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Dr. Petra Weiher: >>>
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12.04.2005
Erneuter
Eklat durch die Deutsche Bahn auf der Rübelandbahnstrecke
Ulrich
Kasten Verkehrspolitischer Sprecher der PDS Landtagsfraktion erklärt
zum Vorgehen der Deutschen Bahn AG in Bezug auf die Rübelandbahnstrecke:
>>> mehr
11.04.2005
Agieren
des Ministerpräsidenten bei der Kreisgebietsreform grenzt
an Verantwortungslosigkeit
Zu
jüngsten Äußerungen Ministerpräsident Böhmers
zur anstehenden Kreisgebietsreform bemerkt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
07.04.2005
"Initiative
Mitteldeutschland" ist Luftnummer
Zum heutigen Treffen der Ministerpräsidenten von Sachsen,
Thüringen und Sachsen-Anhalt in Erfurt erklären die
PDS-Fraktionsvorsitzenden Peter Porsch (Sachsen), Bodo Ramelow
(Thüringen) und Wulf Gallert (Sachsen-Anhalt): >>>
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06.04.2005
- Magdeburger Volksstimme
"Der
Hartz-Segen ist eine weitere Aufplusterung vergeblicher Hoffnung"
Interview mit dem PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky über Sozialreformen
einst und heute, die PDS-Ziele für die in Sachsen-Anhalt
und im Bund im kommenden Jahr anstehenden Wahlen sowie die Europapolitik
der Partei >>> mehr
06.04.2005
Kleinstaaterei
in Sachsen-Anhalt bis zur nächsten Reform zementiert
Zur heutigen Verabschiedung des Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes
im Ausschuss für Wohnungswesen, Bau und Verkehr erklärt
der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: >>>
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06.04.2005
Koalition
lehnt inhaltliche Debatte zu Studiengebühren ab
In der heutigen Beratung des Ausschusses für Bildung
und Wissenschaft hat die Koalition von CDU und FDP eine weitere
Befassung mit dem PDS-Entwurf eines Gesetzes zum Verbot von Studiengebühren
abgelehnt. Dazu erklärt Ausschussmitglied Matthias Höhn:
>>> mehr
06.04.2005
PDS
begrüßt Durchbruch im Rettungswesen gegen Ende der
Legislatur
Zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes erklärt die gesundheitspol.
Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr
05.04.2005
SPD
hat bei Kinderbetreuung ein Glaubwürdigkeitsproblem
Zu
Plänen der SPD hinsichtlich einer kostenlosen Betreuung in
Kindergärten erklärt die sozialpol. Sprecherin und stellv.
Fraktionsvorsitzende Birke Bull: >>> mehr
04.04.2005
EU-Chemikalienverordnung
zum Schutz der Umwelt und zur Stärkung der Wirtschaft europaweit
gleich und zügig umsetzen
Durch Pro-REACH-Kampgane unbegründete Ängste bei kleinen
und mittleren Unternehmen abbauen
Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der PDS-Landtags-fraktionen
haben sich in ihrer turnusmäßigen Beratung am 04. April
2005 in Potsdam ausführlich mit der geplanten Verordnung
der Europäischen Kommission zur Registrierung, Evaluierung
und Zulassung chemischer Stoffe (REACH) befasst. Hierzu erklärt
Dr. Frank Thiel wirtschaftspolitischer Sprecher: >>>
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04.04.2005
Vorsitzender
Lothar Bisky unterzeichnet für die PDS den Aufruf zum 8.
Mai 2005
Der Vorsitzende Lothar Bisky hat heute für die Partei des
Demokratischen Sozialismus den Aufruf "8. Mai 1945: Befreiung
von der Nazi-Diktatur! 8. Mai 2005: Ein Tag für die Demokratie!"
unterzeichnet. Dazu erklärt Lothar Bisky: >>> mehr
03.04.2005
Presserklärung
des PDS-Fraktionsvorsitzenden
Stefan Gebhardt hat mir in einem persönlichen Gespräch
am gestrigen Sonnabend erklärt, dass er sein Mandat als Mitglied
des Landtages niederlegt. Weiter erklärt Wulf Gallert: >>>
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02.04.2005
PDS
offeriert Probiermitgliedschaft
Im Rahmen der Parteireform forciert die PDS ihre Bemühungen,
neue Mitglieder zu gewinnen. Zudem will die Partei, deren Mitgliedschaft
zu zwei Dritteln bereits im Rentenalter ist, ihre Strukturen straffen,
um handlungsfähiger zu werden, und deshalb Parteistrukturen
stärker auch für Nicht-Mitglieder öffnen. Anlässlich
des in Magdeburg stattfindenden Forums Parteireform erklärt
dazu Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: >>>
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02.04.2005
Magdeburg
FORUM
Parteireform >>> mehr
Anfahrtsbeschreibung >>> mehr
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