PolitikParteiProgrammWahlenLinksemail
AktuellPDS-LandtagsfraktionPDS-LandtagsfraktionPDS-KreisverbändePDS-KreisverbändePDS-onlinePDS im Bundestagbildungsverein-elbe-saale

Will Landesregierung Polizistinnen und Polizisten nun buchstäblich allein lassen?

Zu Plänen des Innenministers, Ein-Mann-Streifen als Pilotprojekt erproben zu wollen, erklärt der innenpol. Sprecher der Fraktion Mattias Gärtner:

"Die PDS-Landtagsfraktion kritisiert die Absicht des Innenministers, einzelne Polizistinnen oder Polizisten zu Einsätzen zu schicken. Die Motivation für dieses Vorhaben bleibt völlig unklar.
Ebenso unklar bleibt, auf welche Sachverhalte dieses Pilotprojekt ausgedehnt werden soll.

Die Absicht, die jeweilige Einsatzentscheidung dem Dienstgruppenleiter zu überlassen, hält die PDS für kaum verantwortbar - offenkundig besteht auch im Innenministerium selbst Unklarheit darüber, unter welchen Bedingungen das überhaupt möglich sein könnte.

Die PDS wird das Pilotprojekt genau verfolgen und sich vor Ort - speziell in Stendal und Halle - genauer mit der Problematik vertraut machen."


Magdeburg, 26. April 2005




 
Suchen
Termine
Spenden
Parteireform
Mitglied werden
die Jugend der PDS - Kandidaten
Frauen in der PDS
 

update 26.04.05
Seitenanfangzurück