31.12.2005
Sachsen-Anhalt
befindet sich an einem Scheideweg
Zur
bereits öffentlich
gewordenen Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten
bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der
Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr
30.12.2005
Die
Linkspartei.PDS zu Ministerpräsident Böhmer:
Früher aufstehen reicht nicht aus, es gilt, auch in
Gang zu kommen!
Es
ist das alte Lied, das Herr Böhmer immer wieder singt, um
seinen "Realitätssinn" und seine "Nüchternheit" unter
Beweis zu stellen: >>> mehr
29.12.2005
Endlich
Nägel mit Köpfen machen!
Zum
Vorschlag des Bundespräsidenten, die Beschäftigten angemessen
am jeweiligen Betriebsergebnis zu beteiligen, erklärt
die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: >>>
mehr
29.12.2005
Versorger
und Kommunen können nur gemeinsam bestehen - oder
gemeinsam untergehen!
Zu
den erneut artikulierten Sorgen der Energieversorger im Zusammenhang
mit dem Stadtumbau erklärt der wirtschaftspol. Sprecher
der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr
27.12.2005
Fördermittel
für Zukunftsfähigkeit einsetzen - Maschinenstürmerei
bremst Entwicklung
Zur
Forderung von Ministerpräsident Böhmer, Fördermittel
künftig an die Schaffung neuer Jobs zu binden, anstatt
für Rationalisierung einzusetzen, erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
22.12.2005
Arbeit
der Musikschulen auf solide Grundlage gestellt
Der
Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner heutigen Sitzung
einmütig eine Beschlussempfehlung für ein eigenständiges
Musikschulgesetz in Sachsen-Anhalt gefasst. Dazu erklärt
die kulturpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS, Rosemarie
Hein: >>> mehr
20.12.2005
Trennung
von Fakultäten und Universitätskliniken bleibt
riskant
Zum
Abschluss der Zielvereinbarungen mit den Medizinischen Fakultäten
erklärt das Mitglied des Ausschusses für Bildung
und Wissenschaft Matthias Höhn: >>> mehr
20.12.2005
Zukunft
für Bildung und Betreuung nicht ohne Barrierefreiheit
Die
bildungspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS,
Rosemarie Hein,
erklärt zur Umsetzung des Investitionsprogramms Zukunft
für Bildung und Betreuung (IZBB-Programm) in Sachsen-Anhalt: >>> mehr
20.12.2005
Entwurf
Landes-ÖPNV-Plan ist Teil des Machbaren!
Die
Linkspartei.PDS stellt fest, dass auch Verkehrsminister Daehre
unseren Ansatz
aus dem 1. ÖPNV-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (1995)
weiter mitträgt: Die landesweite koordinierte Verkehrsgestaltung
im ÖPNV-Bereich (ÖPNVG LSA; GVBl. LSA Nr. 5/2005)
ist und bleibt Teil der Daseinsvorsorge. >>> mehr
20.12.2005
Die
Linkspartei.PDS zu Sonderprogramm für Sachsen-Anhalts
Hochschulen:
SPD-Forderung greift zu kurz
Zur
Forderung der SPD nach einem begrenzten Sonderprogramm für Sachsen-Anhalts
Hochschulen aufgrund der Umstellung der Schulzeitdauer bis
zum Abitur erklärt das Mitglied des Ausschusses für
Bildung und Wissenschaft Matthias Höhn: >>> mehr
19.12.2005
Neuer
EU-Finanzrahmen ist ein fauler Kompromiss
Zum
gefeierten EU-Finanzkompromiss erklärt die europapolitische
Sprecherin der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt
Dr. Angelika
Klein: >>> mehr
18.12.2005
Landratswahl
Altmarkreis Stendal
Zur Landratswahl am 18.12.2005 sind rund 105 000
Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Stendal
aufgerufen. Der Landrat wird für die Dauer von sieben
Jahren direkt gewählt.
Günter Rettig kandidiert für die Linkspartei.PDS.
Siehe dazu Vorstellung in der Volksstimme >>>mehr
Ergebnisse
auf der Webseite des Landkreises >>> mehr
14.
bis 16.12.2005 - Linksfraktion im Bundestag
Sitzungswoche des Bundestages
mit Reden von Gregor Gysi, Petra Pau, Oskar Lafontaine, Diether
Dehm, Barbara Höll, Klaus Ernst, Bodo Ramelow, Roland
Claus, Werner Dreibus, Wolfgang Neskovic, Kirsten Tackmann,
Frank Spieth, Cornelia Hirsch, Sevim Dagdelen, Jan Korte,
Dorothée Menzner, Dagmar Enkelmann, Michael Leutert,
Ulla Jelpke und Norman Paech. >>> mehr
15.12.2005
Eignungstest
für Gymnasium - Fehlbewertung vorprogrammiert!
Die
Bildungsexpertin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein äußert zur vorgesehenen
Verfahrensweise der Eignungstests für den Besuch des
Gymnasiums: >>> mehr
14.12.2005
Die
Linkspartei.PDS zur Hochbegabtenförderung
In
der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft
hat die Landesregierung skizziert, wie sie künftig die
Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern
gestalten will. Das
Mitglied des Bildungsausschusses Matthias Höhn erklärt
dazu: >>> mehr
13.12.2005
Endlich
Klarheit zu Luftverkehrsplänen der Landesregierung
schaffen!
Zum
heute vom Verkehrsminister vorgestellten Luftverkehrskonzept
für
Mitteldeutschland erklärt der wirtschaftspol. Sprecher
der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr
13.12.2005
Die
Linkspartei.PDS zur Errichtung der „Stiftung Sachsen-Anhaltische
Gedenkstätten“: Richtiger Schritt in die
falsche Richtung
Zum
Gesetzentwurf zur Errichtung der „Stiftung Sachsen-Anhaltische Gedenkstätten“ erklärt
die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr
10./11.12.2005,
Dresden
3.
Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS
Anträge, Vorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan
usw. >>> mehr
Dezember
2005
Linkspartei:
Gewählt, um zu verändern.
Diskussionspapier zum Bundesparteitag der Linkspartei.PDS >>> mehr
08./09.12.2005
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr
07.12.2005
Wissen-schafft Arbeit!?
Ein Diskussionsbeitrag zur veränderten Rolle von Wissenschafts-
und Transfereinrichtungen für ökonomische und ökologische, für
soziale und kulturelle Perspektiven von Dr. Petra Sitte >>> als PDF
07.12.2005
Vermarktung
von Wissen ist für moderne linke Gesellschaftspolitik
unverzichtbar
Anlässlich
der Vorstellung des Diskussionsmaterials von Dr. Petra Sitte "Wissen-schafft
Arbeit!?" erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
06.12.2005
Konkrete Schritte auf dem Weg zu einer gemeinsamen Partei
WASG und Linkspartei.PDS unterzeichneten heute in Berlin
eine Rahmenvereinbarung. Dazu teilen Alrun Nüßlein,
Pressesprecherin Linkspartei.PDS, und Murat Cakir, Pressesprecher
der WASG, mit: >>> mehr
06.12.2005
Länderfusion
ist für uns klare Beschlußlage!
Hinsichtlich
der erneut angefachten Diskussion um eine Fusion der
Länder
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist aus Sicht
der Fraktion der Linkspartei.PDS folgendes festzuhalten: >>>
mehr
06.12.2005
Neue
stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt
Die
Fraktion der Linkspartei.PDS hat auf ihrer heutigen Sitzung
Frau Dr.
Angelika Klein zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
gewählt. >>> mehr
05.12.2005
Wulf
Gallert zum Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
der Linkspartei.PDS gewählt
Auf ihrer heutigen Beratung in Berlin wählte
die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS
Wulf Gallert zu ihrem neuen Vorsitzenden. >>> mehr
03.12.2005 "Neues
Deutschland"
Veränderung
beginnt mit Opposition, aber sie hört nicht damit
auf:
Diskussionspapier von Kerstin Kaiser, Wulf Gallert und Stefan Liebich >>> mehr
02.12.2005
Linksfraktion im Bundestag
Ein
Anspruch auf Würde und Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben ist mit 345
Euro
kaum möglich
Elke Reinke in der Debatte zur Regierungserklärung über
die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der großen Koalition >>> mehr
02.12.2005
Tiefe
Anteilnahme mit den Opfern in Halberstadt
Mit Erschrecken und Anteilnahme haben wir von
den tragischen Vorgängen in einer Obdachloseneinrichtung
in Halberstadt erfahren. Wir drücken den Opfern und
ihren Angehörigen unsere tiefe Anteilnahme aus. >>> mehr
01.12.2005
Da
ist kein Silberstreif am Horizont
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen
erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich: >>> mehr
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