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Dezember 2005

31.12.2005
Sachsen-Anhalt befindet sich an einem Scheideweg
Zur bereits öffentlich gewordenen Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

30.12.2005
Die Linkspartei.PDS zu Ministerpräsident Böhmer:
Früher aufstehen reicht nicht aus, es gilt, auch in Gang zu kommen!

Es ist das alte Lied, das Herr Böhmer immer wieder singt, um seinen "Realitätssinn" und seine "Nüchternheit" unter Beweis zu stellen: >>> mehr

29.12.2005
Endlich Nägel mit Köpfen machen!
Zum Vorschlag des Bundespräsidenten, die Beschäftigten angemessen am jeweiligen Betriebsergebnis zu beteiligen, erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: >>> mehr

29.12.2005
Versorger und Kommunen können nur gemeinsam bestehen - oder gemeinsam untergehen!
Zu den erneut artikulierten Sorgen der Energieversorger im Zusammenhang mit dem Stadtumbau erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

27.12.2005
Fördermittel für Zukunftsfähigkeit einsetzen - Maschinenstürmerei bremst Entwicklung
Zur Forderung von Ministerpräsident Böhmer, Fördermittel künftig an die Schaffung neuer Jobs zu binden, anstatt für Rationalisierung einzusetzen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

22.12.2005
Arbeit der Musikschulen auf solide Grundlage gestellt
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner heutigen Sitzung einmütig eine Beschlussempfehlung für ein eigenständiges Musikschulgesetz in Sachsen-Anhalt gefasst. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS, Rosemarie Hein: >>> mehr

20.12.2005
Trennung von Fakultäten und Universitätskliniken bleibt riskant
Zum Abschluss der Zielvereinbarungen mit den Medizinischen Fakultäten erklärt das Mitglied des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft Matthias Höhn: >>> mehr

20.12.2005
Zukunft für Bildung und Betreuung nicht ohne Barrierefreiheit
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS, Rosemarie Hein, erklärt zur Umsetzung des Investitionsprogramms Zukunft für Bildung und Betreuung (IZBB-Programm) in Sachsen-Anhalt: >>> mehr

20.12.2005
Entwurf Landes-ÖPNV-Plan ist Teil des Machbaren!
Die Linkspartei.PDS stellt fest, dass auch Verkehrsminister Daehre unseren Ansatz aus dem 1. ÖPNV-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (1995) weiter mitträgt: Die landesweite koordinierte Verkehrsgestaltung im ÖPNV-Bereich (ÖPNVG LSA; GVBl. LSA Nr. 5/2005) ist und bleibt Teil der Daseinsvorsorge. >>> mehr

20.12.2005
Die Linkspartei.PDS zu Sonderprogramm für Sachsen-Anhalts Hochschulen:
SPD-Forderung greift zu kurz

Zur Forderung der SPD nach einem begrenzten Sonderprogramm für Sachsen-Anhalts Hochschulen aufgrund der Umstellung der Schulzeitdauer bis zum Abitur erklärt das Mitglied des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft Matthias Höhn: >>> mehr

19.12.2005
Neuer EU-Finanzrahmen ist ein fauler Kompromiss
Zum gefeierten EU-Finanzkompromiss erklärt die europapolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt Dr. Angelika Klein: >>> mehr

18.12.2005
Landratswahl Altmarkreis Stendal
Zur Landratswahl am 18.12.2005 sind rund 105 000 Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Stendal aufgerufen. Der Landrat wird für die Dauer von sieben Jahren direkt gewählt.
Günter Rettig
kandidiert für die Linkspartei.PDS.
Siehe dazu Vorstellung in der Volksstimme >>>mehr
Ergebnisse auf der Webseite des Landkreises >>> mehr

14. bis 16.12.2005 - Linksfraktion im Bundestag
Sitzungswoche des Bundestages
mit Reden von Gregor Gysi, Petra Pau, Oskar Lafontaine, Diether Dehm, Barbara Höll, Klaus Ernst, Bodo Ramelow, Roland Claus, Werner Dreibus, Wolfgang Neskovic, Kirsten Tackmann, Frank Spieth, Cornelia Hirsch, Sevim Dagdelen, Jan Korte, Dorothée Menzner, Dagmar Enkelmann, Michael Leutert, Ulla Jelpke und Norman Paech. >>> mehr

15.12.2005
Eignungstest für Gymnasium - Fehlbewertung vorprogrammiert!
Die Bildungsexpertin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein äußert zur vorgesehenen Verfahrensweise der Eignungstests für den Besuch des Gymnasiums: >>> mehr

14.12.2005
Die Linkspartei.PDS zur Hochbegabtenförderung
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft hat die Landesregierung skizziert, wie sie künftig die Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern gestalten will. Das Mitglied des Bildungsausschusses Matthias Höhn erklärt dazu: >>> mehr

13.12.2005
Endlich Klarheit zu Luftverkehrsplänen der Landesregierung schaffen!
Zum heute vom Verkehrsminister vorgestellten Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

13.12.2005
Die Linkspartei.PDS zur Errichtung der „Stiftung Sachsen-Anhaltische Gedenkstätten“: Richtiger Schritt in die falsche Richtung
Zum Gesetzentwurf zur Errichtung der „Stiftung Sachsen-Anhaltische Gedenkstätten“ erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

10./11.12.2005, Dresden
3. Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS
Anträge, Vorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan usw. >>> mehr

Dezember 2005
Linkspartei: Gewählt, um zu verändern.
Diskussionspapier zum Bundesparteitag der Linkspartei.PDS >>> mehr

08./09.12.2005
Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr

07.12.2005
Wissen-schafft Arbeit!?
Ein Diskussionsbeitrag zur veränderten Rolle von Wissenschafts- und Transfereinrichtungen für ökonomische und ökologische, für soziale und kulturelle Perspektiven von Dr. Petra Sitte >>> als PDF

07.12.2005
Vermarktung von Wissen ist für moderne linke Gesellschaftspolitik unverzichtbar
Anlässlich der Vorstellung des Diskussionsmaterials von Dr. Petra Sitte "Wissen-schafft Arbeit!?" erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

06.12.2005
Konkrete Schritte auf dem Weg zu einer gemeinsamen Partei
WASG und Linkspartei.PDS unterzeichneten heute in Berlin eine Rahmenvereinbarung. Dazu teilen Alrun Nüßlein, Pressesprecherin Linkspartei.PDS, und Murat Cakir, Pressesprecher der WASG, mit: >>> mehr

06.12.2005
Länderfusion ist für uns klare Beschlußlage!
Hinsichtlich der erneut angefachten Diskussion um eine Fusion der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist aus Sicht der Fraktion der Linkspartei.PDS folgendes festzuhalten: >>> mehr

06.12.2005
Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt
Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat auf ihrer heutigen Sitzung Frau Dr. Angelika Klein zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. >>> mehr

05.12.2005
Wulf Gallert zum Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS gewählt
Auf ihrer heutigen Beratung in Berlin wählte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS Wulf Gallert zu ihrem neuen Vorsitzenden. >>> mehr

03.12.2005 "Neues Deutschland"
Veränderung beginnt mit Opposition, aber sie hört nicht damit auf:
Diskussionspapier von Kerstin Kaiser, Wulf Gallert und Stefan Liebich >>> mehr

02.12.2005 Linksfraktion im Bundestag
Ein Anspruch auf Würde und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist mit 345 Euro kaum möglich
Elke Reinke in der Debatte zur Regierungserklärung über die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der großen Koalition >>> mehr

02.12.2005
Tiefe Anteilnahme mit den Opfern in Halberstadt
Mit Erschrecken und Anteilnahme haben wir von den tragischen Vorgängen in einer Obdachloseneinrichtung in Halberstadt erfahren. Wir drücken den Opfern und ihren Angehörigen unsere tiefe Anteilnahme aus. >>> mehr

01.12.2005
Da ist kein Silberstreif am Horizont
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: >>> mehr

 
 
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