Versorger
und Kommunen können
nur gemeinsam bestehen - oder gemeinsam untergehen!
Zu den erneut artikulierten Sorgen der Energieversorger
im Zusammenhang mit dem Stadtumbau erklärt der wirtschaftspol.
Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:
"Die Probleme der Energieversorger, die sich aus Stadtumbau
und sinkender Bevölkerungszahl ergeben, sind seit langem
bekannt, auch die Linkspartei.PDS hat wiederholt darauf hingewiesen.
Es ist ja nett, wenn die Minister Daehre und
Rehberger das Problem als Problem erkennen. Fakt aber ist -
die Politik hat bislang
auf ganzer Strecke versagt. Und wenn dann noch Förerung
von Versorgern und Förderung von städtebaulichen Maßnahmen
gegeneinander ausgespielt werden, dann ist das schlicht unredlich.
Die Einschränkung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit
ist erklärtes Ziel der Landesregierung, so sind die zögerliche
Haltung von Rehberger und Daehre und deren Verweis auf Verantwortung
der Bundespolitik zu verstehen.
Fakt ist: Abriss und Leerstand können die Funktionsfähigkeit
der Versorgungsnetze empfindlich beeinträchtigen. Auch die
stadttechnischen Netze und Anlagen müssen in den Rückbau
einbezogen werden. Zu jedem integrierten Stadtumbaukonzept gehören
Vorstellungen zur Entwicklung bzw. zum Rückbau der Versorgungsnetze
und Anlagen.
Immer wieder ins Auge gefaßte Privatisierungen werden das
Problem nicht lösen. Aus Sicht der Linkspartei.PDS müssen
komplexe Finanzierungsmodelle entwickelt werden, die auch Komponenten
eines Lastenausgleichs enthalten.
Die Landesregierung ist gefordert, hier gemeinsam
mit dem Bund wie auch den Kommunen Konzepte zu entwickeln,
die Beteiligte
nicht gegeneinander ausspielen, sondern endlich Lösungen
für lange erkannte Probleme ermöglichen."
Magdeburg, 29. Dezember 2005
|