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weitere Pressemitteilungen September 2004

23.09.2004
Musikschulförderung muß korrigiert werden
Stefan Gebhardt >>>mehr

22.09.2004
Entsteht Justizvollzugsanstalt in Burg am Landtag vorbei?
Gudrun Tiedge >>>mehr

22.09.2004
Den Worten Taten folgen lassen - endlich Juniorprofessorinnen und professoren berufen
Dr. Petra Sitte >>>mehr

22.09.2004
Chaotisches Agieren der Landesregierung bei Gebietsreform hat Kontinuität, Dr. Uwe-Volkmar Köck, Wulf Gallert >>>mehr

21.09.2004
Äußerungen Robras zu Rundfunkgebühren sind Unverschämtheit!
Zur Vereinbarung der Rundfunkkommission der Länder zur Gebührenerhöhung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk erklärt Matthias Höhn, Landesvize der PDS und medienpolitischer Sprecher der PDS-Landtagsfraktion: >>>mehr


20.09.2004,17.30 Uhr, Halle,
Demonstration gegen Hartz IV,

eingeladen vom Bündnis in Halle, Petra Pau, MdB

17.09.2004
PDS: Hartz IV wird Stigma des sozialen Abbaus
Erneut forderte die PDS-Fraktion in der Plenardebatte der Landtagssitzung am 17.September 2004 die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Grundsicherung für Arbeitslose einzusetzen, die diesen Namen auch verdient. >>>mehr

16.und 17.09.2004
45. und 46 Sitzung des Landtages Sachsen-Anhalt;
Tagesordnung, Zeitplan, Redbeiträge der PDS-Fraktion >>>mehr

16.09.2004
Umgang mit Mediengesetz - Ein Stück aus dem Tollhaus!
Matthias Höhn >>>mehr

14.09.2004
PDS für höhere Bildungsbeteiligung und mehr Aufmerksamkeit für die Sekundarschule,
Dr. Rosemarie Hein >>>mehr

14.09.2004, 19:00 Chat
"Die häufigsten gestellten Fragen und Antworten zu Hartz IV"
Birke Bull (MdL),sozialpolitische Sprecherin,
>>>Chat mit Birke Bull ; >>>FAQ zu Hartz IV

13.09.2004
Verharmlosung von Rechtsextremismus ist Spiel mit dem Feuer
Dr. Rosemarie Hein, Wulf Gallert >>>mehr

12.09.2004
11.00 Uhr, Magdeburg, "Magdeburger Elbgeflüster" Michael Heendorf im Gespräch mit Petra Pau (MdB- PDS) und Lothar Bölck (Kabarettist, Buchautor) Kommunikations-und Informationszentrum
KIZ Magdeburg, Ebendorfer Str.3

10.09.2004
Vorläufige Entscheidung zur Kinderbetreuung:
Volksbegehren abgelehnt - PDS fordert Chancen-gleichheit statt Ausgrenzung
Eva von Angern >>>mehr

09.09.2004
Wenn Stolpe Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen will, muß er handeln, nicht nur reden
Zu den jüngsten Vorschläge von Minister Stolpe zur Wiederbelebung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Beschäftigungsgesellschaften erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:>>>mehr

09.09.2004
PDS-Landtagsfraktion fordert Alternative zur Kündigung der Harzkristall-Mitarbeiter
Zu der heute getroffenen Entscheidung des Finanzausschusses,einer Freigabe von 2,25 Mio. Euro als Investitionszuschuss für die Harzkristall GmbH, an der das Land zu 100 % beteiligt ist,
und damit dem Verkauf an einen Investor mehrheitlich zuzustimmen, stellt die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Dr. Petra Weiher fest:>>>mehr

09.09.2004
PDS: Gesetzestext als Klartext zur Zukunft der Unikliniken

Zur Meldung von Radio SAW, dass die Landesregierung Privatisierungs-absichten gegenüber den Unikliniken verfolge, erklärt die wissenschafts-politische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Dr. Petra Sitte:>>>mehr

08.09.2004
Haushaltspolitik der Landesregierung ist so konzeptionslos wie unseriös
Zu den bisherigen Verlautbarungen der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2005/2006 erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr

08.09.2004
Herr Rehberger zeigt vielseitige Talente
Herr Rehberger liebt offensichtlich mediale Präsenz, unabhängig von deren Gegenstand. Nun also Ausflüge mit dem Dienstwagen, einmal Paris und zurück bitte.Dr. Frank Thiel >>>mehr

06.09.2004 
Gregor Gysi sprach auf Montagsdemos
in Hettstedt, Dessau  und Magdeburg dazu Mitteldeutsche Zeitung,  Volksstimme , NeuesDeutschland

06.09.2004
PDS: Landesvorsitzende Hein zur Wahl im Saarland
Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Saarland sagt die Landesvorsitzende der PDS, Rosemarie Hein: Die Landtagswahlen haben einmal mehr gezeigt, dass die Bundespolitik der SPD auf wenig Zustimmung stößt.Die SPD verliert im Saarland hauptsächlich wegen der Bundespolitik, mehr als ein Drittel der Wählerinnen und Wähler haben deshalb so entschieden.
>>>mehr

03.09.2004
Kürzungen der Personalkosten-Ansätze durch die Landesregierung sind haushalterisch unseriös und brüskieren die Landesbediensteten; Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der PDS im Landtag, erklärt zu den Absichten der Landesregierung: >>> mehr

03.09.2004
Besorgniserregender Anstieg von rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten im ersten Halbjahr 2004; Matthias Gärtner, innenpolitischer Sprecher, erklärt nach der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der PDS: >>> mehr

03.09.2004
Schließung der Leibniz-Institute -
wieder eine Entscheidung der Bundesregierung gegen den Osten
Zur beabsichtigten Schließung von Leibniz-Instituten erklärt die wissenschaftspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Petra Sitte: >>> mehr

02.09.2004
Geplanter Umzug der Staatskanzlei ins Palais am Fürstenwall kostet über 600.000 Euro
Hierzu erklärt Matthias Gärtner (MdL): >>> mehr

02.09.2004
PDS lehnt Elternbeteiligung an Schülerbeförderungskosten entschieden ab
Dr. Rosemarie Hein, Landeschefin der PDS und bildungspolitische Sprecherin ihrer Partei im Landtag, erklärt zu den Plänen der Landesregierung: >>> mehr

02.09.2004
Aktuelle Arbeitslosenzahlen unterstreichen Untauglichkeit von Hartz IV
Sabine Dirlich (MdL), arbeitsmarktpolitische Sprecherin, erklärt zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen: >>> mehr

01.09.2004
Landesregierung muß endlich Fördermittel-Dschungel lichten und Investitionsbegriff neu fassen
Hierzu erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender >>> mehr




 
 
 
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