31.07.2004
PDS bleibt bei der Forderung nach Einführung einer Bürgerversicherung
Birke
Bull >>>mehr
29.07.2004
PDS lehnt Streichung des Weihnachtsgeldes für Landesbeamte
nach Rasenmähermethode ab
Edeltraud
Rogée >>>mehr
29.07.2004
Bei Zahlung von Trennungsgeld an Minister Rehberger noch viele Fragen
offen
Dr.
Frank Thiel >>>mehr
28.07.2004
PDS fordert Änderung des Ministergesetzes
Dr.
Frank Thiel >>>mehr
28.07.
PDS unterstützt Westerwelle-Vorschlag zum Adoptionsrecht für
Lesben und Schwule –
Landes-FDP soll initiativ werden
Matthias
Gärtner >>>mehr
27.07.2004
Angriff auf Kündigungsschutz zeigt -
Ministerpräsident Böhmer mit nach oben offener Sozialabbauskala
Edeltraud
Rogée >>>mehr
27.07.2004
„Unter den Talaren der Muff von Tausend Jahren?“
Dr.
Petra Sitte >>>mehr
26.07.2004
Droht dem Land nun endgültig die Schuldenfalle?
Dr.
Frank Thiel >>>mehr
...
26.07.2004
Fremdenfeindlicher Überfall in Magdeburg beweist - es gibt
keinen Grund zur Entwarnung
Matthias
Gärtner >>>mehr
24.07.2004
Auch
in Sachsen-Anhalt
Prüfung
der Ausgabe der Fluthilfegelder notwendig
Matthias
Gärtner >>>mehr
23.07.2004
Chance
genutzt - PDS begrüßt die Beschlussfassung seitens des
Senats des Universität Halle. Dr. Petra Sitte >>>mehr
23.07.2004
Wie
nun, Herr Rehberger - "Erst das Fressen, dann die Moral?"
Dr. Frank
Thiel >>>mehr
23.07.2004
PDS fordert
zweistufigen Aufbau des Katastrophenschutzes
in Sachsen-Anhalt
–
2 Jahre nach der Flut immer noch keine Entscheidung
gefällt.
Matthias Gärtner >>>mehr
23.07.2004
Koalition
und Landesregierung bleiben sich treu bei der
Benachteiligung
von Menschen mit Behinderungen
Dr. Detlef
Eckert >>>mehr
22.07.2004
PDS dankt
MIDEWA und Stadtwerken Halle
Dr. Uwe-Volkmar
Köck >>> mehr
22.07.2004
Polizeiliche
Bedürfnisse stellen höhere Anforderungen an
Qualifizierung
des polizeilichen Nachwuchses
Matthias
Gärtner, Dr. Petra Sitte >>>mehr
22.07.2004
Mitwirkung
aller Senatoren ist kein formaler Akt
Dr. Petra
Sitte >>>mehr
21.07.2004
PDS hält
"Buschzulage" für Arbeitslosen-Berater für Skandal
Dr. Frank Thiel
>>>mehr
21.07.2004
Schilys
Vorschlag zur Schaffung von Auffanglagern für
Flüchtlinge
in Nordafrika ist zynisch und menschenverachtend
Matthias
Gärtner >>>mehr
20.07.2004
Integration
von Aussiedlerinnen und Aussiedlern für
Landesregierung
offenbar nur ein Sprachproblem
Matthias
Gärtner >>>mehr
20.07.2004
Will die
Landesregierung das Land "wegsparen"?
Birke Bull,
Eva v. Angern >>>mehr
19.07.2004
Umstände
des Todes eines Asylbewerbers zeigen Ausreiseeinrichtung in Halberstadt
ist inhuman und muss geschlossen werden.
Matthias
Gärtner >>>mehr
19.07.2004
Verfassungsmäßigkeit
von Hartz IV muß geprüft werden Dr. Frank Thiel
>>>mehr
siehe dazu
auch :
>>> Lothar
Bisky vor den Medien 19.07.04
>>> labournet.de
>>> Die
WELT 20.07.04
>>> Die
Rheinpfalz 19.07.04
18.07.2004
Chance für
selbstragende Wirtschaftsentwicklung wird verspielt
Die geplanten
Streichungen im Bereich der Investitionen sind Ausdruck der Hilflosigkeit
der Regierung Böhmer, das Land zu einer selbstragenden Wirtschaftsentwicklung
zu führen. Dr. Frank Thiel >>>mehr
15.07.2004
„Die Verfassung
eines Staates sollte so sein, dass sie die Verfassung eines Bürgers
nicht ruiniere.“ (Stanislaw Jerzy Lec) Wulf Gallert, Rosemarie Hein
. Kompromiss zwischen allen vier Landtagsfraktionen zur Erleichterung der
Volksgesetzgebung sowie eine Stärkung der direkten Demokratie >>>mehr
14.07.2004
PDS will
Aufhebung des Heidekompromisses verhindern
13.07.2004
Halle und
Dessau in das Zentrum ihrer Region rücken
Dr. Uwe-Volkmar
Köck >>>mehr
13.07.2004
Wir bleiben
dabei - Hartz IV muss weg Zu den Ergebnissen des Treffens des Bundeskanzlers
mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten erklären der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert und die Landesvorsitzende Dr. Rosemarie Hein >>>mehr
11.07.2004 Richtig - Hartz IV muß weg!
Zur heutigen
Kritik des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Jens Bullerjahn an Hartz IV
stellt der PDS-Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert fest. >>>mehr
10.07.2004
Götterdämmerung
für Böhmer und seine Koalition? Zu den jüngsten landespolitischen
Äußerung von Ministerpräsident Böhmer erklärt
der Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion Wulf Gallert:"Die Zeichen für
den politischen Niedergang von Landesregierung und CDU-FDP-Koalition mehren
sich ..." >>>mehr
09.07.2004
Rundfunkgebühr
darf nicht zu Programmlenkung mißbraucht werden
Zur Debatte
um die Rundfunkgebühren erklärt der medienpolitische Sprecher
der PDS-Landtagsfraktion Matthias Höhn >>>mehr
09.07.2004
Gewalt an
Kindern und Frauen muß geächtet bleiben
Zur Weiterführung
des Landesprogramms gegen Gewalt an Kindern
und Frauen
erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin
der PDS-Landtagsfraktion
Britta Ferchland >>>mehr
08.07.2004
PDS: Schulgesetz
der Landesregierung
ist schlechtes
Flickwerk
Zur von der
Landesregierung beabsichtigten Änderung des Schulgesetzes erklärt
die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein: >>>mehr
08.07.2004
Abwesenheit
des Ministerpräsidenten bei Debatte zu Volksbegehren ist offene Mißachtung
des Anliegens der Volksinitiative und aller
Unterzeichnerinnen
und Unterzeichner, Wulf
Gallert >>>mehr
07.07.2004
Dringender
Handlungsbedarf um Risiken und Chancen der Biotechnologie-Offensive öffentlich
und transparent zu machen !
Auf seiner
Sitzung am 6. Juli 2004 fasste der PDS-Landesvorstand
Sachsen-Anhalt
mehrheitlich folgenden Beschluss: >>>mehr
06.07.2004
Einführung
des ALG II bedeutet
für
Hunderttausende im Land sozialer Abstieg,
Wulf Gallert,
PDS-Fraktionsvorsitzender >>>mehr
04.07.2004
PDS: Landesregierung
muß sich endlich zu Kommunen bekennen
Wulf Gallert,
Dr. Rosemarie Hein, Gerald Grünert >>>mehr.
03.07.2004,;
Treffen
der neugewählten kommunalen Mandatsträger >>>mehr
03.07.2004
Friedensweg beim Sachsen-Anhalt-Tag >>>mehr
02.07. 2004
Rücktritt
von Justizminister Becker wäre die angemessene Lösung
Zu Verlauf
und Ergebnissen der heutigen Beratung des Parlamentarischen
Untersuchungsausschusses
zu Justizminister Becker erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
Fraktion Gudrun Tiedge >>>mehr
02.07.2004
Für
die Landwirte mehr Klarheit erreicht
Zu der jetzt
im Vermittlungsausschuss erzielten Einigung über das Gesetz zur
Umsetzung der
EU-Agrarreform erklärt der agrarpolitische Sprecher der
PDS-Fraktion
im Landtag von Sachsen-Anhalt Hans-Jörg Krause >>>mehr
02.07.2004
Armut von
der Landesregierung beklagt, aber von ihr mit beschlossen
Ein sozialpolitisches
Konzept der Schadensbegrenzung
muss endlich
auf den Tisch, Birke Bull, >>>mehr
01.07.2004
Amtseid
des Ministerpräsidenten gebietet Ablehnung von
Hartz IV
- allein in Sachsen-Anhalt droht Hunderttausenden Verarmung
Zum Vermittlungsausschuss-Kompromiss
zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) erklären
der Vorsitzende der PDS-Fraktion Wulf Gallert und die PDS-Landesvorsitzende
Dr. Rosemarie Hein
>>>mehr
01.07.2004
Innovative
Politik sichert Aufmerksamkeit
Zur Diskussion
über Live-Übertragungen von Landtags-
sitzungen im
öffentlich-rechtlichen Fernsehen erklärt Matthias Höhn,
Landes-Vize
der PDS und medienpolitischer Sprecher der PDS-Fraktion
>>>mehr
01.07.2004
PDS fordert
vollständige Aufklärung des Todes eines Asylbewerbers,
Matthias Gärtner
>>>mehr
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