Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------
Die
Linkspartei.PDS: Willkürliche Kappung des Arbeitslosengeldes
I endlich abschaffen
Zur aktuellen Diskussion
um das Arbeitslosengeld I erklärt
der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
„Es ist zu begrüßen, dass nun auch bei der CDU
die Einsicht wächst, dass die willkürliche Kappung des
Arbeitslosengeldes I in höchstem Maße sozial ungerecht
und ein Fehler ist.
Mit der jetzt geltenden Regelung wird jeglichem Versicherungsprinzip
Hohn gesprochen.
Die Linkspartei.PDS
erneuert ihre alte Forderung, diese Ungerechtigkeit endlich zu
beseitigen und das Arbeitslosengeld I entsprechend den
eingezahlten Beiträgen zu staffeln.
Bleibt zudem zu hoffen,
dass sich die jetzt zaghaft heranwachsenden Zweifel zu den Hartz-Gesetzen
vertiefen und dass diese unselige
Gesetzgebung endlich vom Tisch kommt.“
Magdeburg, 6. November 2006
--------------------------------------------------------------------------------
|