Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS:
Debatte um Ladenöffnungszeiten verkommt
zur Farce - Eulenspiegel lässt grüßen!
Zur Debatte
um die Ladenöffnungszeiten erklärt Edeltraud
Rogée, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Debatte um das Ladenöffnungsgesetz verkommt immer
mehr zur Farce. Das neue Gesetz ist unsozial, sowohl für die
Beschäftigten als auch für die selbständigen kleinen
Einzelhändler, die durch Selbstausbeutung dem Wettbewerb der
großen Ketten, Konzerne und Center auf Gedeih und Verderb
ausgeliefert sind. Der wirtschaftspolitische Unsinn kommt noch
dazu, beim Einkaufen ist Geld wohl für die meisten immer noch
wichtiger als Zeit.
Die Orientierung
von SPD und CDU in der vergangenen Landtagssitzung, im Advent
höchstens am 1. Adventssonntag eine Öffnung
zu zulassen, war im Wirtschaftsausschuss nach der Anhörung
am 01.11.06 bereits Geschichte. Hier war nur noch die Rede davon,
vier Sonntage im Jahr - egal wann - ohne bürokratischem Aufwand
zu öffnen.
Als plötzlich sichtbar wurde, dass gerade die Unternehmen,
die auf diese Adventsöffnung drängen, bereits ihre vier
Sonntage „verbraucht“ haben, wurde spontan überlegt,
wie dennoch an jedem Adventssonntag geöffnet werden könnte.
Im Vertrauen
auf CDU und SPD wird in Magdeburg der 4. Sonntag am kommenden
Wochenende
- sinnigerweise zum Eulenspiegelfest -
ein Einkaufssonntag sein, die Koalitionsfraktionen werden es schon
so richten, dass auch an den anderen Adventssonntagen geöffnet
werden kann.
Die Linkspartei.PDS hält die Vorgehensweise von Landesregierung
und Koalition bei diesem Gesetzgebungsverfahren für verantwortungslos
wenn nicht gar skandalös.“
Magdeburg, 3. November 2006
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