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Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS:
Debatte um Ladenöffnungszeiten verkommt zur Farce - Eulenspiegel lässt grüßen!

Zur Debatte um die Ladenöffnungszeiten erklärt Edeltraud Rogée, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion:

„Die Debatte um das Ladenöffnungsgesetz verkommt immer mehr zur Farce. Das neue Gesetz ist unsozial, sowohl für die Beschäftigten als auch für die selbständigen kleinen Einzelhändler, die durch Selbstausbeutung dem Wettbewerb der großen Ketten, Konzerne und Center auf Gedeih und Verderb ausgeliefert sind. Der wirtschaftspolitische Unsinn kommt noch dazu, beim Einkaufen ist Geld wohl für die meisten immer noch wichtiger als Zeit.

Die Orientierung von SPD und CDU in der vergangenen Landtagssitzung, im Advent höchstens am 1. Adventssonntag eine Öffnung zu zulassen, war im Wirtschaftsausschuss nach der Anhörung am 01.11.06 bereits Geschichte. Hier war nur noch die Rede davon, vier Sonntage im Jahr - egal wann - ohne bürokratischem Aufwand zu öffnen.

Als plötzlich sichtbar wurde, dass gerade die Unternehmen, die auf diese Adventsöffnung drängen, bereits ihre vier Sonntage „verbraucht“ haben, wurde spontan überlegt, wie dennoch an jedem Adventssonntag geöffnet werden könnte.

Im Vertrauen auf CDU und SPD wird in Magdeburg der 4. Sonntag am kommenden Wochenende - sinnigerweise zum Eulenspiegelfest - ein Einkaufssonntag sein, die Koalitionsfraktionen werden es schon so richten, dass auch an den anderen Adventssonntagen geöffnet werden kann.
Die Linkspartei.PDS hält die Vorgehensweise von Landesregierung und Koalition bei diesem Gesetzgebungsverfahren für verantwortungslos wenn nicht gar skandalös.“

Magdeburg, 3. November 2006

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Update 03.11.06
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