Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Arbeitslosigkeit auch mit unkonventionellen
Mitteln bekämpfen
Zur Situation
auf dem Arbeitsmarkt im August 2006 erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:
"Die Situation auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt ist
praktisch unverändert - wir erleben eine Stagnation auf völlig
unvertretbarem Niveau. Ob jugendliche Arbeitslose, arbeitslose
Frauen oder Langzeitarbeitslose - es bewegt sich nichts.
Auf der anderen
Seite prognostiziert die Bundesagentur für
Arbeit Überschüsse in Milliardenhöhe. Das ist eigentlich
schon an sich ein Unding. Wenn der Fakt aber so ist, muss mit ihm
vernünftig umgegangen werden.
Die Linkspartei.PDS
fordert die Landesregierung nachdrücklich
auf, sich für die Nutzung dieser Mittel für entsprechende
Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gerade bei Jugendlichen
und Langzeitarbeitslosen einzusetzen, ist doch gerade Sachsen-Anhalt
gerade hier in besonderem Maße betroffen.
Widerstand sollte die Landesregierung gegen die Pläne der
Bundesregierung leisten, mit den BA-Überschüssen den
Bundeshaushalt sanieren zu wollen.
Die Landesregierung
sollte sich dafür stark machen, das Projekt "Bürgerarbeit" -
das im übrigen Vorschlägen der Linkspartei.PDS zur Überwindung
der unwürdigen 1-Euro-Jobsrecht nahe kommt - auf eine solide
Basis zu stellen und auszuweiten.
Die Linkspartei.PDS
wird alle Projekte zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger
Beschäftigungsverhältnisse unterstützen, die den
Beschäftigten ein existenzsicherndes Einkommen garantieren."
Magdeburg, 31. August 2006
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