PolitikParteiProgrammWahlenLinksemail
AktuellPDS-LandtagsfraktionLandtagsfraktionPDS-KreisverbändeKreisverbändesozialisten.deim Bundestagbildungsverein-elbe-saale

Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: Wirtschaftsförderung auf Innovation und Zukunftsfähigkeit konzentrieren

Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung durch die Landesregierung und deren künftige Ausrichtung erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„ Voller Stolz verkündet das Wirtschaftsministerium in seiner Bilanz, dass 20.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden sind. Tatsache ist, dass es im Dezember 2005 in Sachsen-Anhalt 23.871 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte weniger waren als ein Jahr zuvor.

Nun will die Landesregierung erneut eine Änderung der Förderrichtlinien. Wichtigstes Kriterium für die Bewilligung von Fördermitteln, so Minister Haseloff, sei die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Das sollte doch aber keine neue Erkenntnis sein, wozu eigentlich wurden früher Fördermittel ausgereicht? Ging es da um Imagekampagnen?
Die Linkspartei.PDS vertritt seit längerem den Standpunkt, mit Fördermitteln lassen sich keine Arbeitsplätze mehr kaufen.

Zu begrüßen ist immerhin die Absicht, künftig mehr klein- und mittelständische Unternehmen mit Fördermitteln auszustatten. Das würde aber einen deutlichen Abbau von Bürokratie bedingen, denn gerade den kleinen und mittelständischen Unternehmen wurden in der Vergangenheit ihre Grenzen durch die Fördermittel-Bürokratie gezeigt.

Wenn schon die Mittel bei den EU-Fonds und der Gemeinschaftsaufgabe Ost ca. ein Viertel weniger sind als vorher, dann stellt sich die Frage nicht nach Quantitäten in der Bewertung des Einsatzes, sondern nach Qualität. Deswegen erheben wir nach wie vor die Forderung, die weniger werdenden Mittel vor allem für den Bereich Forschung und Entwicklung sowie die Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft zu legen.

Und manchen Euro könnte man noch besser einsetzen, wenn bereits getätigte Analysen zur Wirtschaftsförderung in Sachsen-Anhalt umgesetzt würden anstatt immer wieder neue in Auftrag zu geben.“

Magdeburg, 06. Juni 2006

 

--------------------------------------------------------------------------------



 
Suchen
Termine
Spenden
Parteireform
Mitglied werden
die Jugend der PDS - Kandidaten
Frauen in der PDS
 

update 06.06.06
Seitenanfangzurück