Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------
Die
Linkspartei.PDS: Immobilienmanagement des Landes – eine
unendliche Geschichte.
Zu
den Äußerungen des ehemaligen Finanzministers Karl-Heinz
Paqué zur Arbeit des Landesbetriebes Limsa und seiner eigenen
Verantwortlichkeit erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein: „Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat in der vergangenen
Legislaturperiode das Immobilienmanagement der Landesregierung
mehrfach kritisiert. Noch auf der Landtagssitzung am 17. Februar
2006 wurde der Antrag der Linkspartei zur effizienten Nutzung der
Landesliegenschaften durch Landesbehörden von den Fraktionen
der CDU und FDP abgelehnt, weil er überflüssig sei. Entgegen
der jetzigen Äußerungen betonte Paqué, dass Anmietungen
erst erfolgen dürften, wenn die Limsa geprüft habe, dass
keine Landesimmobilien zur Verfügung stehen bzw. diese nicht
geeignet seien.
Jetzt spielen
die ehemaligen Koalitionspartner „Schraps
hat den Hut verloren“, und bei der Verantwortlichkeit für
die Limsa will ihn keiner haben.
Die Linkspartei.PDS
fordert erneut die Landesregierung auf, endlich Verantwortung
zu übernehmen und Ordnung in das Immobilienmanagement
des Landes zu bringen.“
Magdeburg, 02. Juni 2006
--------------------------------------------------------------------------------
|