Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Bildungsausgaben als Investitionen anerkennen
Zur Debatte
um die Aufnahme von Bildungsausgaben in den Solidarpakt II erklärt
die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:
Die Anerkennung
von Bildungausgaben als Investitionen ist längst überfällig.
Man kann nicht einerseits von einem Übergang zur wissensbasierten
Gesellschaft sprechen und andererseits Ausgaben für Bildung
als Konsumtion deklarieren.
Nur wenn Bildungsausgaben
generell als Investitionen anerkannt werden, kann es sich Sachsen-Anhalt
leisten, z.B. mehr
Geld in
Personal an den Hochschulen zu investieren. Deshalb müssen
die Kriterien des Investitionsbegriffs auf Bundesebene schnellstens
neu gefasst werden.
Die Linkspartei.PDS fordert dies bereits seit geraumer Zeit, bislang
leider ohne Erfolg."
Magdeburg, 21. Mai 2006
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