Kampf
gegen Massenarbeitslosigkeit erfordert völlig neues
Herangehen
Zu den jüngsten Arbeitsmarktdaten erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und
Arbeit zur Landtagswahl:
"Knapp 260.000 Frauen und Männer sind im Januar 2006
arbeitslos gemeldet, die Dunkelziffer der Erwerbslosen wird wahrscheinlich
noch höher liegen. Mit den höheren Werten als im Dezember
wurde "ein jahreszeitlich bedingter Anstieg" verzeichnet.
Aber offenbar wurden zwei Dinge aus dem Blickfeld verloren:
Bundesweit sank die Erwerbstätigkeit um 121 000 Personen
im Jahresdurchschnitt 2005. In Sachsen-Anhalt betrifft das 20
700 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, nahezu
ein Sechstel des gesamten Umfangs in Deutschland. Das ist der
stärkste Rückgang an Arbeitsplätzen bundesweit.
Und: Rechnet man die Zahl der 1-Euro-Jobs aus der Statistik heraus,
ergibt sich - leider - ein völlig anderes, wesentlich schlechteres
Bild.
Skandalös ist die Mitteilung, dass Unternehmen "später
geplanten Personalabbau" vorgezogen haben, damit Betroffene
längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Hier muß Wirtschaftspolitik
deutlich klare Akzente setzen, anstatt Stellenabbau noch mit
Transferleistungen zu honorieren. Davon ist bei Herrn Rehberger
wenig zu spüren.
Noch immer werden Stellenstreichungen in Größenordnungen
verkündet, das wird durch neu entstehende Arbeitsplätze
nicht kompensiert. Nach wie vor werden eher Arbeitslose bekämpft,
anstatt Arbeit zu fördern. Das ist das Hauptergebnis nach
einem Jahr HARTZ IV.
Strukturell haben alle neuen Bundesländer die gleichen
Probleme, da ist ein Wettbewerb um den „Bummelletzten“ vielleicht öffentlichkeitswirksam,
aber er verhindert die reale Sicht auf die Dinge. Es geht eben
nicht um das "Rote-Laterne-Image", es geht um Problemlösungen.
Die Linkspartei.PDS fordert den zielgerichteten
und zeitnahen Einsatz der verfügbaren finanziellen Mittel sowohl für
den ersten Arbeitsmarkt als auch für die Entwicklung des öffentlich
geförderten Sektors.
Die Linkspartei.PDS bleibt bei ihrer Forderung
des radikalen Umsteuerns in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.
Die Umwandlung
von Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
beispielsweise könnte die Situation entlasten. Eine nachhaltige
Entwicklung allerdings wird es erst geben, wenn endlich auf die
gezielte Förderung von innovativen Bereichen gesetzt wird.
Hier liegt eine Perspektive Sachsen-Anhalts, der endlich Rechnung
getragen werden muss.
Mit der Milliarden-Ideologie des Wirtschaftsministers
Rehberger (mit Milliarden für neue Arbeitsplätze) werden wir
die strukturellen Probleme nicht beseitigen. Wirtschaftswachstum
in den zu erreichenden Größenordnungen der nächsten
Jahre wird das Problem der Massenarbeitslosigkeit nicht lösen."
Magdeburg, 31. Januar 2006
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