PolitikParteiProgrammWahlenLinksemail
AktuellPDS-LandtagsfraktionLandtagsfraktionPDS-KreisverbändeKreisverbändesozialisten.deim Bundestagbildungsverein-elbe-saale

Wurde Ministerpräsident Böhmer zurückgerudert?

Zum Auftritt Ministerpräsident Böhmers in der von der Linksfraktion im Deutschen Bundestag beantragten Aktuellen Stunde bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:

"Ministerpräsident Böhmer hat in der "BILD am Sonntag" eine klare, autorisierte Aussage getätigt, sie ist inzwischen vielfach zitiert worden. Diese Aussage läßt an Klarheit nichts zu wünschen übrig - es ging um die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 %, mitnichten um die Verteilung der Mehreinnahmen. Also nichts da mit "verunglückter Äußerung".

Und nun rudert er zurück, oder wurde er zurück gepfiffen? Die Reaktion von Frau Bundeskanzlerin Merkel jedenfalls wirkte "not amused".

Was übrig bleibt, ist mehr als eine Peinlichkeit, die dem Lande nicht gut zu Gesicht steht. Vielleicht ist ja der Ministerpräsident früher aufgestanden, allerdings scheint er nicht wach geworden zu sein."


Magdeburg, 25. Januar 2006


 
Suchen
Termine
Spenden
Parteireform
Mitglied werden
die Jugend der PDS - Kandidaten
Frauen in der PDS
 

update 25.01.06
Seitenanfangzurück