PDS-Landesvorstand
spricht sich für Dialog mit WASG aus
Gestern Abend
verständigte sich der Landesvorstand der PDS Sachsen-Anhalt
mit den Kreisvorsitzenden über das beabsichtigte Zusammengehen
der PDS mit der WASG.Dazu erklärt die Landesvorsitzende der
PDS, Rosemarie Hein:
Der
Landesvorstand und die anwesenden Kreisvorsitzenden haben sich
einmütig dafür ausgesprochen, alle Möglichkeiten
zu nutzen, um nach den Bundestagswahlen ein neues Linksbündnis
in Deutschland auf den Weg zu bringen. Dazu soll die PDS anderen
linken Kräften die Möglichkeit bieten, zu den Bundestagswahlen
im September auf den offenen Listen der PDS zu kandidieren.
Auch eine
Namensänderung wurde akzeptiert als ein Signal, dass eine
Öffnung der PDS wirklich gewollt ist. Allerdings gab es auch
Übereinstimmung darüber, dass ein Verzicht auf das Kürzel
PDS weder bei der Mitgliedschaft noch bei der übergroßen
Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der PDS Akzeptanz
finden würde.
Die Anwesenden
äußerten sich sehr enttäuscht über die Zögerlichkeiten
der WASG, eine solche Chance für eine neue demokratische
Linke auch zu nutzen. Sie zeigten wenig Verständnis für
die von Seiten der WASG aufgestellten ultimativen Forderungen.
Es herrschte Einigkeit darüber, dass das von der WASG geforderte
Weglassen des Kürzels PDS aus der Namensbezeichnung von den
Wählern als Etikettenschwindel empfunden werden würde.
Dennoch, so
kamen die Anwesenden überein, wollen wir bei dem Angebot
der offenen Listen bleiben und in den Kreisen, in der eigenen
Basis für einen solchen Schritt werben.
Der Landesvorstand
hat die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages
zum 19.07.2005 nach Magdeburg beschlossen. Auf diesem Parteitag
wird der Antrag zur Änderung der Satzung (Namenszusatz) des
Landesverbandes auf der Tagesordnung stehen. Eine entsprechende
Basisdebatte zum Anliegen der Namensänderung und den bestehenden
rechtlichen Grundlagen wird jetzt in der PDS-Basis beginnen.
Folgende
Termine stehen zur Zeit vor dem PDS-Landesverband Sachsen-Anhalt:
18. und 19.06.2005,
Piesteritzer Hof, Lutherstadt Wittenberg, 1. Tagung des 9. Landesparteitages
(Wahl neuer Landesvorstand, Leitantrag "Zukunft durch Innovation",
Konzept für eine finanzierbare PDS-Landestruktur, Antrag
für eine tief greifende Funktional-, Verwaltungs- und kommunale
Strukturreform. Nominierung eines Kandidaten für das Amt
des Ministerpräsidenten,
10.07.2005,
Piesteritzer Hof, Lutherstadt Wittenberg, VertreterInnenversammlung
zur Wahl der BewerberInnen für die Landesliste zur Wahl zum
16. Deutschen Bundestag
19.07.2005,
Hotel Stadtfeld, Magdeburg, außerordentliche 2. Tagung des
9. Landesparteitages zur "Behandlung über den Antrag
zur Änderung der Satzung des PDS-Landesverbandes in der Frage
des Namenszusatzes"
F.d.R Joachim Spaeth
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