Verbesserungen bei Frühförderung von Kindern mit Behinderungen

Zur heutigen Beratung des Gesundheits- und Sozialausschusses des Landtages erklärt der behindertenpolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Dr. Detlef Eckert:

"Auf Initiative der PDS-Fraktion fand heute eine Sondersitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses des Landtages statt. In deutlich angespannter Atmosphäre berichtete die Landesregierung zum Stand der Verhandlungen. Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege erneuerte ihre Kritik an der überraschenden und einseitigen Festlegung der Bedingungen, zu denen die Frühförderstellen seit dem 1. Januar 2005 ihre Leistungen erbringen und entgolten bekommen sollen. Es wurden unterschiedliche Auffassungen zum Leistungsumfang und zu den Inhalten der Frühförderung deutlich.

Im Ergebnis der emotionsgeladenen Diskussion bleibt festzustellen:

1. Die Landesregierung hat ihre Anweisungen gegenüber den Kommunen nach der Landtagssitzung am 28. Januar 2005 dahingehend modifiziert, dass in der Regel nicht nur eine sondern auch zwei Fördereinheiten pro Woche bewilligt werden können und, wenn die individuelle Situation es erfordert, auch drei und mehr.

2. Die in der Arbeitsanweisung 07/2004 der Sozialagentur vorgegebene Dauer einer Fördereinheit von 90 Minuten soll, das wurde seitens des Ministeriums mehrfach betont, als Durchschnittswert verstanden werden.

Nach zweistündiger Diskussion ist unsere Befürchtung, dass es der Landesregierung in erster Linie um Einsparungen geht und nicht um die Verbesserung der Qualität der Leistungen, nicht ausgeräumt. Zu deutlich wurde in den Argumentationen, dass nicht die konkrete Situation der behinderten oder von Behinderung bedrohten Kinder und der betroffenen Familien Anlass für die angewiesene veränderte Leistungserbringung war, sondern das Bestreben, die Träger der 23 Frühförderstellen in einen finanziellen Rahmen zu pressen.

Fazit: Die von der PDS-Fraktion im Landtag angeregte Diskussion hat zumindest dazu geführt, dass einige der auf eine Kürzung hinauslaufenden Regelungen im Interesse der betroffenen Kinder modifiziert wurden. Es bleibt jedoch abzuwarten, inwieweit die in der Diskussion geäußerten Korrekturen nun auch im Verwaltungshandeln praktisch wirksam werden."

Magdeburg, 23. Februar 2005