Ohne drastische Kurskorrektur keine Wende auf dem Arbeitsmarkt

Angesichts der jüngsten Arbeitsmarktzahlen für Sachsen-Anhalt erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:

"Die dramatische Situation hinsichtlich der Arbeitslosigkeit im Lande bleibt unverändert, im Monat Dezember ist wieder ein Anstieg zu verzeichnen.

Als besonders problematisch erachtet es die PDS, dass sowohl bei den arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahre als auch bei den Langzeitarbeitslosen eine beharrliche Verschlechterung der Lage zu verzeichnen ist. Insgesamt ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse rückläufig.

Auch der Start der sogenannten 1-€-Jobs, der ja bereits im Jahr 2004 lag, ändert nichts an der Brisanz der Situation - hier ist im Gegenteil schwerer Schaden für die Wirtschaft durch Verdrängungseffekte zu befürchten. Erhoffte Auswirkungen auf die Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit bleiben aus. Daran wird auch eine von Staatssekretär Haseloff angekündigte Überprüfung im Monat Februar nichts ändern.

Alles Predigen über die zu erwartenden Segnungen von Hartz IV bleiben leeres Geschwätz, solange nicht neue Arbeitsplätze entstehen. Deren Mangel, nicht angeblich ineffiziente Vermittlung ist das Problem.

Solange allerdings die Landesregierung gegenüber dem Bund und in ihrer eigenen Politik keine drastische Kurskorrektur vollzieht, wird sich daran nichts ändern. Wer lieber in Beton statt in Bildung investiert, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden - ohne eine Innovationsoffensive werden hier im Land keine Arbeitsplätze entstehen. Genau dies fordert die PDS immer wieder beharrlich, und genauso beharrlich bleibt die Landesregierung auf alten Positionen stehen.

Wenn das Leben die Landesregierung dafür bestraft, so ist das die eine Seite - das Land und seine Menschen tragen schweren Schaden davon, diese Seite hat größeres Gewicht."

Magdeburg, 4. Januar 2005